Bezirksvertretung Bochum-Südwest (1. Sitzung)

12.11.2025, 14:30 – 12.11.2025, 15:45 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Zur Vorlage · 20252282 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll im Rahmen einer Beschlussvorlage der Verwaltung die Schriftführungen für die aktuelle Wahlperiode neu bestellen. Der Vorschlag sieht vor, die Leitungen sowie die stellvertretenden Leitungsfunktionen der verschiedenen Bezirksverwaltungsstellen als Schriftführer zu benennen. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Durchführung der Sitzungen der Bezirksvertretungen auch im Falle von Vertretungssituationen sicherzustellen.

Konkret werden Thomas Fründ und Stefanie Brzezicha, die die Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest leiten bzw. stellvertretend leiten, sowie Marco Zakrzewski als Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Mitte vorgeschlagen. Ebenso sollen Max Großmann als Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid sowie Björn Sperber und Andrea Frisch als Leitung bzw. stellvertretende Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Nord und Ost bestellt werden. Die Grundlage für diesen Beschluss bilden die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
Zur Vorlage · 20252321 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Die Linke)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Die Linke)
1.3

Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung der/des Altersvorsitzenden)
1.4

Amtseinführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende
1.5

Amtseinführung und Verpflichtung der stellv. Bezirksbürgermeister*innen
1.6
Zuwendung für Weihnachtsbeleuchtung 2025 an die Werbegemeinschaft Linden
Zur Vorlage · 20252281 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät am 12. November 2025 über eine finanzielle Zuwendung für die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Linden. Laut der Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Südwest VI wird ein Betrag von 1.000 Euro für die Werbegemeinschaft Linden beantragt.

Ziel der Förderung ist die Installation der Weihnachtsbeleuchtung an der Hattinger Straße im Zentrum von Linden für das Jahr 2025. Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Werbegemeinschaft die Maßnahme planmäßig wie in den Vorjahren durchführen möchte. Die Grundlage für die Entscheidung bildet die Befugnis der Bezirksvertretungen zur Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die entsprechenden Förderrichtlinien des Bezirks.

Nach einem entsprechenden Beschluss werden die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle mit der Auszahlung der Mittel betraut. Zudem ist eine Überprüfung der Verwendung der Zuwendung nach Abschluss der Maßnahmen vorgesehen. Die beantragte Förderung orientiert sich an der bisherigen Praxis der Bezuschussung von Weihnachtsbeleuchtungen durch hiesige Werbegemeinschaften.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Die Linke)Dafür: 18 (SPD, CDU. Grüne, AfD)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Linke) Dafür: 18 (SPD, CDU. Grüne, AfD)
2.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Stützmauer an der Kassenberger Straße
Zur Vorlage · 20251935 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant die Ertüchtigung einer bestehenden Stützwand im Bereich der Kassenberger Straße (K 24) in Dahlhausen. Ziel der Maßnahme ist die Abstützung der öffentlichen Straße, die das Flurstück 131 im Gemarkung Dahlhausen, Flur 11, umfasst.

Hierfür beabsichtigt die Verwaltung, die vorhandene Bestandsstützwand sowie einen dazugehörigen Wartungsstreifen zu erwerben. Die betreffende Wand befindet sich im Besitz des Eigentümers des Hausgrundstücks 9 an der Grundstücksgrenze zum Flurstück 37.

Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20251935 wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Kenntnis gebracht. Die entsprechenden Gremien werden die Vorlage in den kommenden Sitzungen behandeln. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum und die dazugehörigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen erfolgt die Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, um die Wahrung von Datenschutz- und Geheimhaltungsvorgaben sicherzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Siedlung „Am Röderschacht“ in Bochum-Linden
Zur Vorlage · 20252283 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd-West am 24. September 2025 stellte die Fraktion Die Grünen eine Anfrage zur Siedlung „Am Röderschacht“ in Bochum-Linden. Die Anfrage bezog sich auf die Lage der Straße in einem ehemaligen Bergbaugebiet sowie den Verkauf denkmalgeschützter Gebäude durch die Wohnungsbaugesellschaft Vonovia an neue Eigentümer. Dabei wurden Fragen zur Zuständigkeit für die bergbauliche Sicherung des Straßenverlaufs sowie zu den Verpflichtungen der Eigentümer hinsichtlich der Sicherung von Gebäuden und der Information von Mietinteressenten über mögliche Bergbauschäden aufgeworfen.

Die Verwaltung teilte mit, dass das Tiefbauamt als Straßenbaulastträger für die bergbauliche Sicherung der öffentlichen Straße zuständig ist. Es gibt keine gesetzlichen Bestimmungen, die bei einem Verkauf von Wohnungen eine bergbaubedingte Sicherung der Grundstücksflächen vorschreiben. Zudem besteht für den aktuellen Eigentümer keine rechtliche Verpflichtung, Mietinteressenten explizit auf mögliche Bergbauschäden hinzuweisen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Stützmauer an der Kassenberger Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (AfD)
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Südwest direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz