Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (1. Sitzung)

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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (1. Sitzung)

04.11.2025, 14:06 – 04.11.2025, 15:31

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20252258 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin

Vorlage ansehen · 20252285 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, Grüne, UWG:FB, WatC, Die LINKE.)

1.2.1 “Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirks-bürgermeisterin” - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252317 · Änderungsantrag

1.2.2 Anzahl der Stellvertreter - SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion und UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252344 · Änderungsantrag

1.3 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)

1.3.1 Liste BBM-Wahl - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger- Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252345 · Änderungsantrag

1.3.2 Liste AfD BBM–Wahl

Vorlage ansehen · 20252338 · Änderungsantrag

1.4 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)

1.5 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin

1.6 Bankstandort Munscheider Str. (Bürgerwunsch)

Vorlage ansehen · 20252209 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.6.1 Bankstandort Munscheider Str. (Bürgerwunsch) - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252318 · Änderungsantrag

1.6.2 Bankstandort Mundscheider Straße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20252343 · Änderungsantrag

2. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern

Vorlage ansehen · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Reinigung des Fußweges zwischen der Höntroper Straße und Horneburg

Vorlage ansehen · 20252231 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Desolater Zustand der Hinweistafeln auf dem Bergbauwanderweg

Vorlage ansehen · 20252232 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Übersicht bezirkliche Haushaltsmittel 2025

Vorlage ansehen · 20252276 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Radschnellweg

Vorlage ansehen · 20252253 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Günnigfelder Str.

Vorlage ansehen · 20252256 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Parkhaus Alter Markt

Vorlage ansehen · 20252299 · Anfrage