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Anregung nach § 24 GO NRW – „Grüner Gully“ nach Beispiel der Stadt Berlin

Beschlussvorlage der Verwaltung 🟡 In Beratung

Federführend Tiefbauamt

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Beschlussvorlage zum Thema „Grüner Gully“ auf eine Anregung nach § 24 GO NRW reagiert. Die Anregung sah vor, nach dem Beispiel der Stadt Berlin ein Pilotprojekt für sogenannte „Grüne Gullys“ im Rahmen einer straßenbaulichen Maßnahme umzusetzen und bei positiver Bewertung eine stadtweite punktuelle Einführung vorzunehmen.

Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag in der vorliegenden Form nicht zu folgen, da die Stadt Bochum bereits umfangreiche Entsiegelungs- und Schwammstadtmaßnahmen umsetzt und diese bei jeder Planung prüft. Es wird darauf verwiesen, dass die Stadt Bochum am 6. Juni 2019 den Klimanotstand erklärt hat und Maßnahmen zur naturnahen Regenwasserbewirtschaftung sowie zur Überflutungsvorsorge verfolgt.

In der Begründung führt die Verwaltung aus, dass bereits Ein- und Ausfallstraßen in einem wasserwirtschaftlichen Trennsystem ohne Straßeneinläufe umgestaltet wurden. Im Steinzeitweg sei bereits ein Konzept umgesetzt worden, das den Berliner „Grünen Gullys“ ähnelt. Das Tiefbauamt prüft derzeit in der Brockhauser Straße die Umsetzbarkeit eines solchen Systems. Über die Brockhauser Straße hinaus wird die Prüfung von Pilotvorhaben an geeigneten Stellen, insbesondere in Nebenstraßen mit ausreichendem Platz und wasserrechtlich möglicher Versickerung, angestrebt. Bei einer positiven Beurteilung der Funktion der Anlagen sei ein wiederholter Einsatz dieser Anlagen grundsätzlich denkbar.

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