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Projekt City-Tor Süd

20241407 · Antwort der Verwaltung · 20.09.2024 · Umwelt- und Grünflächenamt

↳ Zugehörige Anfrage Projekt City-Tor Süd · 24.05.2024
🟢 Beschlossen 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung)
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Projekt „City-Tor Süd“ reagiert und den aktuellen Stand der Planungen dargelegt. Der derzeitige Planungsstopp des privaten Bauvorhabens für einen Büro- und Hotelkomplex hat keine Auswirkungen auf die Realisierung der geplanten öffentlichen Parkanlage mit Sportangeboten. Das städtische Projekt soll wie vorgesehen umgesetzt werden.

Die Neugestaltung der Parkanlage erfolgt auf den öffentlichen Grundstücksflächen bis zur Grenze der privaten Baugrundstücke. Für etwaige Schäden an öffentlichen Flächen, die durch Bautätigkeiten auf den Privatgrundstücken entstehen könnten, tragen die privaten Bauunternehmungen die Verantwortung. Da eine der drei geplanten Erschließungen der Parkanlage zwischen den beiden privaten Grundstücken verläuft, wird dieser Bereich zunächst als Provisorium angelegt. Eine entsprechende Ausbauvereinbarung mit dem Investor wurde aufgrund des Planungsstopps noch nicht final abgeschlossen.

Hinsichtlich der Finanzierung liegt ein Zuwendungsbescheid des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung vor. Die entsprechenden Bundesfördermittel werden im Rahmen des Projektfortschritts innerhalb des Bewilligungszeitraums bis Ende 2027 abgerufen.

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Beratungen

Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung)
20.09.2024
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.