Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung)

29.08.2025, 15:00 – 29.08.2025, 16:31 Uhr

Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
5.1
Prüfung des Jahresabschlusses des Sondervermögens Grundstücksentwicklung der Stadt Bochum zum 31.12.2023
Zur Vorlage · 20251730 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20251730 einen Bericht zur Prüfung des Jahresabschlusses des Sondervermögens Grundstückentwicklung vorgelegt. Gegenstand der Untersuchung ist der Abschluss des Sondervermögens zum Stichtag 31. Dezember 2023. Die Erstellung des Berichts erfolgte durch Marcello-A. Marchese und Christian Brauner.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29. August 2025 vorgesehen. In diesem Rahmen ist die bloße Kenntnisnahme des Berichts durch das Gremium vorgesehen. Der Bericht dient der Überprüfung der finanziellen Situation und der Buchführung des Sondervermögens Grundstückentwicklung zum Ende des Geschäftsjahres 2023. Damit wird die Grundlage für die parlamentarische Kontrolle der Mittelverwendung innerhalb dieses speziellen Finanzbereichs der Stadt geschaffen. Die Prüfung umfasst die im Bericht enthaltenen Details zur Bilanz und den damit verbundenen Geschäftsvorfällen des genannten Sondervermögens.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Prüfung der Stundungen und Niederschlagungen im Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation
Zur Vorlage · 20251746 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat einen Bericht zur Prüfung von Stundungen und Niederschlagungen im Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20251746 wurde von Sandra Bürgel erstellt und trägt das Datum vom 8. Juli 2025.

Gegenstand der Untersuchung ist die Handhabung von Zahlungsaufschüben und Forderungsverzicht in dem betreffenden Fachbereich. Der Bericht ist für die öffentliche Einsicht bestimmt und dient als Grundlage für die anstehende Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss. In der Sitzung am 29. August 2025 soll die Vorlage der bloßen Kenntnisnahme zugeführt werden. Als Anlage zum Bericht liegt eine Untersuchung der Stundungen und Niederschlagungen im Amt 11 vor, welche die prüfungsrelevanten Vorgänge im Bereich Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation dokumentiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Bericht über die Prüfung der Gebühren für Straßenaufbruchgenehmigungen
Zur Vorlage · 20251777 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20251777 einen Bericht zur Prüfung der Gebühren für Straßenaufbruchgenehmigungen vorgelegt. Der von Michael Hoffmeister verfasste Bericht befasst sich mit der Überprüfung der Gebührenfestsetzungen, die im Zusammenhang mit Genehmigungen für das Aufbrechen von Straßen anfallen.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29. August 2025 vorgesehen. In diesem Gremium soll der Bericht zur Kenntnisnahme behandelt werden. Die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt umfasst die Gebührenveranlagung bei entsprechenden Straßenarbeiten. Der Bericht liegt dem Ausschuss als Grundlage für die anstehenden Beratungen vor und dient der Information der zuständigen Mitglieder über die Ergebnisse der Prüfung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Prüfung der Abwicklung von Forderungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG) durch das Jugendamt
Zur Vorlage · 20251796 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat die Vorlage 20251796 vorgelegt, die eine Prüfung der Abwicklung von Forderungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz durch das Jugendamt behandelt. Der Bericht, erstellt von Annette Galla, Sabina Hölzel-Papadopoulos und Christina Spiekermann, untersucht die Verfahrensabläufe bei der Bearbeitung von Ansprüchen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz innerhalb der kommunalen Jugendhilfe.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29. August 2025 vorgesehen, wobei die Überweisung zur Kenntnisnahme erfolgt. Gegenstand der Untersuchung ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des Unterhaltsvorschussgesetzes bei der Abwicklung der entsprechenden Forderungen durch das Jugendamt. Damit dient der Bericht der Kontrolle der administrativen Prozesse im Bereich der Unterhaltsvorschussansprüche und der Überprüfung der Durchführung der entsprechenden Aufgaben im Rahmen des Unterhaltsvorschussgesetzes.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Prüfung der Verwendung kommunaler Mittel im Jobcenter Bochum
Zur Vorlage · 20251798 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20251798 einen Bericht zur Prüfung der Verwendung kommunaler Mittel im Jobcenter Bochum vorgelegt. Die von Tabea Nast verfasste Unterlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29. August 2025 vorgesehen.

Der Bericht ist im Rahmen der Kenntnisnahme für das Gremium bestimmt. Gegenstand der Untersuchung ist die Verwendung der kommunalen Mittel, die dem Jobcenter zur Verfügung stehen. Die Vorlage dokumentiert den Abschluss der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt und dient der Information des Ausschusses über die finanzielle Verwendung dieser Mittel. Eine detaillierte inhaltliche Auswertung der Prüfungsergebnisse ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen, da die Vorlage primär den administrativen Prozess der Berichterstattung und die anstehende Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss beschreibt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Prüfung der extern vergebenen Aufträge des Technischen Betriebes
Zur Vorlage · 20251799 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat einen Bericht zur Prüfung der extern vergebenen Aufträge des Technischen Betriebes vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20251799 befasst sich mit der Untersuchung der Vergabe von Aufträgen, die durch externe Dienstleister für den Technischen Betrieb ausgeführt werden.

Der von Dennis Gödde erstellte Bericht ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29. August 2025 vorgesehen. In dieser Sitzung soll das Gremium die Ergebnisse der Prüfung zur Kenntnis nehmen. Die inhaltliche Grundlage der Vorlage bildet die Untersuchung der entsprechenden Auftragsvergaben, deren Details in einer beigefügten Anlage des Rechnungsprüfungsamtes aufgeführt sind. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über die Ergebnisse der durch das Rechnungsprüfungsamt durchgeführten Prüfung, wobei die Vorlage zur Kenntnisnahme in den Ausschuss gestellt wurde.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Baubegleitende Prüfung der Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten an der Paul-Dohrmann-Förderschule in Bochum
Zur Vorlage · 20251800 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Vorlage mit der Nummer 20251800 vorgelegt, die die Ergebnisse einer baubegleitenden Prüfung umfasst. Gegenstand der Untersuchung waren die Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten an der Paul-Dohrmann-Förderschule. Der Bericht wurde von Peter Reddmann erstellt und ist für die parlamentarische Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss bestimmt.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29. August 2025 vorgesehen. In dieser Sitzung ist die reine Kenntnisnahme der vorgelegten Informationen durch das Gremium vorgesehen. Das Rechnungsprüfungsamt übernimmt dabei die Federführung für die Vorlage. Die Unterlagen sind als öffentlich eingestuft und dokumentieren die baubegleitende Kontrolle der genannten Handwerksarbeiten an der Schule.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
6.

Mitteilungen und Antworten
6.1
Prüfung der IT-Ausstattung der Feuerwehr
Zur Vorlage · 20251895 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Untersuchung der IT-Ausstattung des Amtes 37, der Feuerwehr, durchgeführt. Die Prüfung umfasste die Analyse der eingesetzten Hard- und Software sowie die Prozesse der Beschaffung. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung lag auf der Beteiligung der Hauptabteilung 11 IT sowie der Schnittstellen zur städtischen Infrastruktur.

Der Bericht bietet einen Überblick über die gesamte IT-Struktur des Amtes 37. Neben der Darstellung der technischen Ausstattung werden in der Vorlage auch einzelne Abläufe sowie verschiedene Optimierungsansätze aufgeführt.

Aufgrund der Relevanz für die Informationssicherheit und den Schutz kritischer Infrastrukturen wird die Behandlung des Prüfungsberichts im Rechnungsprüfungsausschuss am 29. August 2025 im nichtöffentlichen Teil stattfinden. Die Grundlage für diese Entscheidung ist § 3 Abs. 2 lit. d der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.08.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
7.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
8.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12.

Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1

Prüfung der IT-Ausstattung der Feuerwehr

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
13.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
14.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Wirtschaft & Finanzen direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz