Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

00 Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Resolution

2. Resolution

3. Resolution

Resolution

keine Tagesordnungspunkte

01 Resolution

011 Bochumer Bekenntnis zum demokratischen Grundkonsens

Vorlage ansehen · 20252550 · Resolution

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke) Dafür: 4 (AfD)

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalerneuerung “ Alte Bahnhofstraße“

Vorlage ansehen · 20252330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (AfD)

1.2 Unterstützung Traditionsveranstaltung im Bochum Osten am 12.02.2026

Vorlage ansehen · 20252389 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Antrag zum „Demokratie Topf“ 2025 der Grundschule am Volkspark in Kooperation mit der OGS Outlaw vom 10.11.2025

Vorlage ansehen · 20252423 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (AfD)

2. Anhörungen

2.1 43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses des Bezirks Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20252417 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Bereitstellung von Mitteln zur Fortführung der Arbeit des Stadtteilmanagements WLAB

Vorlage ansehen · 20252459 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (AfD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Baroper Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252361 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20252269 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Zukünftige Umbaumaßnahmen und Entwicklung des S-Bahnhofs Langendreer

Vorlage ansehen · 20252364 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026

Vorlage ansehen · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anfrage zur 2. Sitzung der Bezirksvertretung Bo Ost am 03.12.2025 zum WLAB Akteurstreffen in Langendreer und Werne

Vorlage ansehen · 20252583 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist im Rahmen der mündlichen Berichterstattung zu TOP 4.1 beantwortet worden.

6.2 Mögliche Neugestaltung des Spielplatzes am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20252587 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte