← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

  Zur Vorlage · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine ergänzende Beschlussvorlage zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II vorgelegt, die den Zeitraum von 2024 bis 2030 mit einer Perspektive bis zum Schuljahr 2035/36 abdeckt. Die Planung reagiert auf den Raumbedarf, der durch die Rückkehr zum G9-Profil an den Gymnasien entstanden ist.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Sanierung des Gebäudes „Kubus“ in der Querenburger Straße 37. Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll das Neue Gymnasium Bochum dort in einer 6-zügigen Form untergebracht werden, während die Hans-Belle-Realschule ab 2025/2026 eine 4-zügige Führung anstrebt. Zur Überbrückung der Zeit bis zur Fertigstellung sind Containeranlagen für Unterrichtsräume vorgesehen. Für das Graf-Engelbert-Gymnasium und das Schiller-Gymnasium ist zudem die Errichtung eines gemeinsamen Gebäudes auf dem Gelände hinter der Sporthalle des Graf-Engelbert-Gymnasiums geplant.

  Weitere Maßnahmen umfassen die Neugründung eines elften Gymnasiums zum Schuljahr 2026/2027 am Standort der ehemaligen Gesamtschule Bochum-Mitte sowie den Neubau für die Gesamtschule Bochum-Mitte auf dem Gelände Beckmannshof. Das Theodor-Körner-Gymnasium soll ab 2025/2026 eine 5-zügige Führung übernehmen. Zudem ist die Umwandlung der Sekundarschule Nelson-Mandela in eine Gesamtschule sowie die schrittweise Schließung der Sekundarschule Rupert-Neudeck nach Fertigstellung der neuen Schule in Wattenscheid vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)Dagegen: 4 (CDU, BSW)Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP)
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241388/1Enthaltungen: 0Dagegen: 6 (CDU, FDP)Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD)
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, BD)
  • 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
• 3.1.1
  Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 (Vorlage 20241388/1) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20242460 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Änderungsantrag 20242460 zur Schulentwicklungsplanung der Sekundarstufen I und II werden verschiedene Anpassungen an der Schulstruktur in Bochum vorgeschlagen. Ein Punkt des Antrags ist die Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes an der Querenburger Straße, des sogenannten Kubus. Nach einer Schadstoffsanierung soll das Neue Gymnasium Bochum ab dem Schuljahr 2026/2027 dort einziehen und 6-zügig geführt werden. Die Hans-Böckler-Realschule wird ab dem Schuljahr 2025/2026 ebenfalls Räume im Kubus nutzen und 4-zügig betrieben.

  Am Standort des Graf-Engelbert-Gymnasiums ist der Bau eines neuen Gebäudes für die gemeinsame Nutzung mit dem Schiller-Gymnasium vorgesehen. Das Theodor-Körner-Gymnasium soll zum Schuljahr 2025/2026 auf fünf Züge erweitert werden, wobei der Raumbedarf durch Flächen nahe des bisherigen Standorts gedeckt werden soll. Zudem sieht der Antrag die Gründung eines elften Gymnasiums (4- bis 5-zügig) zum Schuljahr 2026/2027 vor, wobei eine Lage in der Innenstadt bevorzugt wird. Hierbei sollen unter anderem die Standorte der Musikschule und des Gesundheitsamtes auf ihre Eignung geprüft werden.

  Die Gesamtschule Bochum-Mitte soll auf sechs Züge erweitert werden; bei Bedarf können zwei bis drei weitere Gesamtschulen temporär auf sieben Züge vergrößert werden. Im Bereich der Realschulen ist die Erweiterung einer bestehenden Schule um einen Zug sowie die Umwandlung der Sekundarschule Nelson-Mandela in eine sechste, 3- bis 4-zügige Realschule zum Schuljahr 2026/2027 vorgesehen. Die Rupert-Neudeck-Schule bleibt bestehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Sanierung der Fassade der Grundschule Leithe

  Zur Vorlage · 20242052 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD im Rat hat Fragen zur Sanierung der Fassade der Grundschule Leithe gestellt. Hintergrund ist die Sicherung von Teilen der Fassade durch Bauzäune, da sich aus Waschbeton-Platten bereits Steine gelöst haben. Die Anfrage bezog sich auf den Planungsstand sowie die finanzielle Absicherung der Maßnahme.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Sanierung bereits in Planung ist und die notwendigen Ausschreibungen parallel dazu durchgeführt werden. Für das Vorhaben stehen Mittel in Höhe von 1,26 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bauarbeiten sind in zwei Phasen unterteilt: den Abbruch der alten Fassadenelemente sowie den anschließenden Neuaufbau.

  Um den Schulbetrieb nicht zu beeinträchtigen und die Sicherheit der Schüler zu gewährleisten, sollen die Abbrucharbeiten schrittweise während der Ferien in den Jahren 2025 und 2026 stattfinden. Der Neuaufbau der Fassadenflächen ist für die Zeit während des laufenden Schulbetriebs vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Bochum Strategie – Kernaktivität „Schwimm Mit!“- Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum Sachstand / Projektabschluss der Kernaktivität am 31.12.2024

  Zur Vorlage · 20242051 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand der Kampagne „Schwimm Mit!“, die als Kernaktivität der Bochum-Strategie zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit von Kindern dient. Ziel des Projekts ist es, die Quote der Nichtschwimmer im Grundschulalter zu senken.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung sind die finanzierten Schwimmassistenzen in den Vereinen SV Blau-Weiß Bochum 1896 e.V. und SV Bochum 03 e.V., welche Lehrkräfte im Schulschwimmunterricht unterstützen. Ergänzend dazu werden Schwimmkompaktwochen durchgeführt, die in Kooperation mit dem Schulverwaltungsamt organisiert werden und unter anderem den Bustransfer zu den Schwimmstätten beinhalten. Neben dem regulären Unterricht finden zudem Ferienprojekte statt, etwa in Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Integrationszentrum (KI) oder im Rahmen von Pilotprojekten mit Kindertagesstätten und dem Offenen Ganztag (OGS).

  Zur Entlastung der Schulen wird die Ausstattung mit Schwimmutensilien in den öffentlichen Bädern sukzessive zentralisiert. Während dies in den Bädern Querenburg und Langendreer bereits umgesetzt wurde, folgt die Erweiterung auf das Lehrschwimmbecken Berliner Straße noch im laufenden Jahr. Parallel dazu hat die Schulverwaltung zum Start des Schuljahres 2024/2025 eine Umverteilung der Wasserflächenkapazitäten vorgenommen, um die Auslastung der verfügbaren Flächen zu optimieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Erhalt der Rupert-Neudeck-Schule Hier: Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest

  Zur Vorlage · 20241594 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat in ihrer Sitzung am 19. Juni 2024 einstimmig beschlossen, von den Plänen zur auslaufenden Schließung der Rupert-Neudeck-Schule abzusehen. Mit dieser Anregung bittet das Gremium den Schulausschuss, sich der Positionierung anzuschließen.

  Die Begründung für diesen Beschluss basiert auf Argumenten der Schulgemeinde. Die im Jahr 2012 als dreizügige, teilintegrierte Sekundarschule im Schulzentrum Südwest gegründete Schule wird als stabiles Angebot für verschiedene Schülergruppen beschrieben. Die Bezirksvertretung führt an, dass die Einrichtung Lernende mit unterschiedlichen Voraussetzungen – etwa hinsichtlich der Bildungsempfehlung, des Förderbedarfs oder des Sprachstandes – sowie Kinder mit und ohne Migrationshintergrund im Rahmen eines gebundenen Ganztags versorgt. Zudem wird auf die Kooperationsmöglichkeiten mit dem Theodor-Körner-Gymnasium am gemeinsamen Standort verwiesen, was eine Bereicherung für beide Schulen darstelle.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/2024 bis 2027/2028 (Perspektive bis 2035/2036); Mitteilung zur Vorlage 20241388/1 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen

  Zur Vorlage · 20242464 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat eine Mitteilung zur Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen für den Zeitraum des Schuljahres 2023/24 bis 2027/28 vorgelegt, wobei die Planung eine Perspektive bis zum Schuljahr 2035/36 umfasst. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden die Schulkonferenzen der weiterführenden Schulen gemäß § 76 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen beteiligt.

  Allen betroffenen Schulen wurde am 30. August 2024 die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241388/1 übermittelt, welche die Entscheidungsvorschläge zur Bochumer Schullandschaft enthält. Den Schulen wurde dabei die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen zu den Inhalten abzugeben.

  Die vorliegende Mitteilung fasst die bis zum 2. Oktober 2024 eingegangenen Beschlüsse der Schulkonferenzen zusammen. In einer beigefügten Synopse werden diese Beschlüsse den entsprechenden Stellungnahmen der Schulverwaltung gegenübergestellt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Schule und Bildung, den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie in den Rat der Stadt Bochum vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.1
  Vorgezogenes Anmeldeverfahren

  Zur Vorlage · 20242509 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zum Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen eingereicht. Dr. Sascha Dewender, der schulpolitische Sprecher der CDU, thematisiert darin die Praxis, dass die Anmeldephase für Gesamtschulen etwa 14 Tage vor den anderen Schulformen der Sekundarstufe I beginnt. Dieses Verfahren wurde ursprünglich eingeführt, um die Nachfrage an Gesamtschulplätzen zu steuern und Schülern bei einer Ablehnung weitere Optionen offen zu halten.

  Nach Angaben der CDU-Fraktion verzeichnen mittlerweile auch Realschulen und Gymnasien teilweise mehr Anfragen als verfügbare Plätze, was die Suche nach gleichwertigen Alternativplätzen für abgewiesene Schüler erschwere. Die Anfrage fordert Antworten auf Fragen zum Zeitraum der Anwendung dieses Verfahrens sowie zu den Gründen für das Festhalten an der exklusiven Regelung für Gesamtschulen. Zudem wird gefragt, ob die Sinnhaftigkeit des Verfahrens innerhalb der Verwaltung hinterfragt wurde und welche Konsequenzen die Verwaltung aus jüngsten Anträgen auf zusätzliche Schulklassen beim Bezirksregierung Arnsberg gezogen hat.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Vakante Schulleitungsstellen

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte