Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung)
Gremium: Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation"
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung einer neuen Schriftführung für den Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“Zur Vorlage · 20241870 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ soll zum 1. November 2024 eine personelle Änderung in der Schriftführung erfolgen. Laut einer Beschlussvorlage der Verwaltung wird Sabrina Pokropp als neue Schriftführerin für das Gremium bestellt. Mit dieser Neubesetzung wird die bisherige Schriftführung abberufen.
Die Aufgaben der Schriftführung werden künftig zentral im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation wahrgenommen. Zuvor erfolgte diese Aufgabe dezentral durch Mitarbeitende des Referates für Gleichstellung, Familie und Inklusion. Die Umstellung erfolgt in Abstimmung zwischen den beteiligten Fachbereichen.
Um kurzfristige Ausfälle kompensieren zu können, ist vorgesehen, dass die Vertretung der neuen Schriftführerin durch das gesamte Team der Schriftführerinnen und Schriftführer des Referats für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation übernommen wird. Die Entscheidung über diesen Vorschlag steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Beirats am 24. Oktober 2024.
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Beratungsfolge
- 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Anregungen und Empfehlungen
- 2.1Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in BochumZur Vorlage · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bochumer Rat berät über die Inhalte und Ziele des Projekts „Bochums stille Örtchen“, das eine Verbesserung der städtischen öffentlichen WC-Anlagen vorsieht. Die Vorlage beschreibt eine schrittweise Umsetzung durch die Sanierung bestehender Anlagen sowie den Neubau neuer Standorte, um Anforderungen an Barrierefreiheit, Geschlechtergerechtigkeit und Sicherheit zu erfüllen. Für den Zeitraum 2025/2026 ist eine Finanzierung in Höhe von 1,6 Millionen Euro vorgesehen, wovon etwa 800.000 Euro jährlich für drei Neubaumaßnahmen veranschlagt sind.
Die geplanten Neubauten beziehen sich auf die Standorte am Werner Markt, im Stadtpark sowie an der Schmechtingswiese. Dabei sollen Standards wie Unisex-Anlagen, Vandalismusresistenz und die Bereitstellung von Wickeltischen umgesetzt werden. Für Menschen mit schweren oder mehrfachen Behinderungen ist zudem die Ausstattung nach dem Standard „Toilette für alle“ (TFA) vorgesehen. Bei der bestehenden Infrastruktur sieht das Projekt eine Sanierung nach einem Ampelsystem vor, basierend auf einer bereits durchgeführten Bestandsanalyse. In dieser wurden über 50 potenzielle neue Standorte im Stadtgebiet identifiziert und anhand von Bewertungskriterien priorisiert.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)
- 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465/1
- 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.Stellungnahmen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Mitteilungen und Antworten
- 4.1Handlungskonzept Wohnen hier: mündlicher Bericht
- 4.2Vorstellung der Ergebnisse der Umfrage zu Toleranz und Vielfalt durch die Stabsstelle IV/SIB hier: mündlicher Bericht
- 4.3Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.
Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 4.4Information über Erstanträge auf Gewährung von Zuwendungen in den Haushaltsjahren 2025/2026Zur Vorlage · 20242044 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Gesundheitsamt informiert den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie den Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ über die Erstanträge auf Zuwendungen für die Haushaltsjahre 2025/2026, die bis zum 30. Juni 2024 eingegangen sind. Die Frist für Folgeanträge endet am 30. September 2024. Eine Entscheidung über Erst-, Folge- und Erweiterungsanträge ist für die letzte Sitzung des Ausschusses im Jahr 2024 vorgesehen.
Der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW e.V. beantragt 60.760,00 Euro für den Betrieb von zwei Krisenzimmern durch Peers in einer Übergangsunterkunft, da eine weitere Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen unwahrscheinlich ist. Der Sozialdienst katholischer Frauen und Männer e.V. stellt Anträge in Höhe von 5.026,82 Euro für das Jahr 2025 sowie 3.888,46 Euro für das Jahr 2026 für eine Beratungsstelle für Eltern nach Fehl- oder Totgeburten.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die verfügbaren Haushaltsmittel bei Eingang der Folgeanträge voraussichtlich nicht ausreichen werden. Während in der Vergangenheit Mittel aus anderen Bereichen zur Kompensation genutzt werden konnten, wird dies im Doppelhaushalt 2025/2026 nach Einschätzung der Verwaltung kaum realisierbar sein.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Beratung über die Vorlage wird zurückgestellt.
- 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Beratung über die Vorlage wird zurückgestellt. - 5.Berichte aus Gremien
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