Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung)
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21.03 - Bereitstellung schulischer GebäudeinfrastrukturZur Vorlage · 20241977 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zum Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026 vorgelegt. Der Schwerpunkt der Vorlage liegt auf den Beratungen über den Produktbereich 1.21.03, welcher die Bereitstellung schulischer Gebäudeinfrastruktur umfasst. Die von Johanna Bohnes aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport erstellte Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe dem Erlass der Haushaltssatzung zustimmen, gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Änderungen oder Ergänzungen.
Die betroffenen Ausschüsse empfehlen dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Beschlussvorschlag zu folgen. Der Beratungsprozess umfasst Vorberatungen im Ausschuss für Schule und Bildung am 10. September 2024 sowie im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe am 24. September 2024. Weiterführende inhaltliche Erläuterungen zum Produktbereich sind den beigefügten Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (FASG/UWG:FB/BD)
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (FASG/UWG:FB/BD) - 3.2Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2Zur Vorlage · 20241733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bochumer Rat berät über einen Planungsbeschluss zur Umsetzung der zweiten Stufe der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen. Die Vorlage sieht die Beauftragung der Zentralen Dienste mit den Leistungsphasen 2 und 3 für verschiedene Erweiterungsmaßnahmen an mehreren Schulen vor. Diese Maßnahmen sind Teil eines Investitionsprogramms, das insgesamt über 153 Millionen Euro für Bochumer Grundschulen sowie den Ausbau von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten umfasst.
Die Planung konzentriert sich auf Schulen mit identifiziertem baulichem Handlungsbedarf, der durch steigende Schülerzahlen und den wachsenden Bedarf an OGS-Betreuungsplätzen begründet ist. Zu den geplanten Projekten gehören die Erweiterung der Arnoldschule durch einen zweigeschossigen Neubau für Unterrichts- und Betreuungsräume mit einer Kostenprognose von rund 9 Millionen Euro sowie Anpassungen an der Sonnenschule, deren Kosten auf etwa 19 Millionen Euro geschätzt werden. Weitere Maßnahmen betreffen die Grundschule In der Vöde, die Vels-Heide-Schule, die Liboriusschule und die Glückaufschule. Die Umsetzung soll durch Neubauten oder Erweiterungen von Schulgebäuden sowie die Nutzung angrenzender Flächen erfolgen, um den künftigen Bedarf an Unterrichts- und Betreuungsflächen zu decken.
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Beratungsfolge
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241733
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (UWG:FB)
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.3Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und IIZur Vorlage · 20241894 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Bochum soll die Sanierung und den Ausbau des Gebäudes Querenburger Straße 37 beschließen. Das Objekt, ein Teil des Schulzentrums Wiemelhausen, soll zur Deckung des zusätzlichen Raumbedarfs an Unterrichtsräumen genutzt werden. Hintergrund ist die Rückkehr zum G9-System am Neuen Gymnasium Bochum sowie das geplante Wachstum der Hans-Böckler-Realschule auf eine vierzügige Führung ab dem Schuljahr 2025/2026.
Die Kosten für die Maßnahme werden mit insgesamt 25 Millionen Euro veranschlagt. Die Sanierung umfasst die energetische Modernisierung des Gebäudes, unter anderem durch neue Fenster, Fassaden und Dachflächen sowie die Installation von Photovoltaikanlagen und eine Dachbegrünung. Auch die technische Gebäudeausrüstung soll auf einen aktuellen Standard gebracht werden. Die Zentralen Dienste sollen mit der Durchführung der Leistungsphasen 1 bis 8 beauftragt werden, wobei auf eine externe Projektsteuerung verzichtet werden soll; die Umsetzung erfolgt über einen Generalplaner.
Die erforderlichen Investitionsmittel sind in der Haushaltsplanung für die Jahre 2025 bis 2028 vorgesehen. Der geplante Mittelabfluss sieht für das Jahr 2025 einen Betrag von 2,5 Millionen Euro vor, der im Jahr 2027 auf 10 Millionen Euro ansteigen soll. Die Finanzierung ist in der Haushaltsplanung 2025/2026 berücksichtigt worden.
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Beratungsfolge
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241894
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.4Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189Zur Vorlage · 20242084 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20242084 den Realisierungsbeschluss für den Wiederaufbau der abgebrannten Dreifach-Turnhalle in der Markstraße 189 vorgelegt. Der Rat wird gebeten, den Abriss des Bestandsgebäudes sowie die bauliche Umsetzung eines Neubaus an derselben Stelle zu beschließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 20,2 Millionen Euro brutto geschätzt, was neben den Bau- und Nebenkosten auch eine Risikoprognose von 20 Prozent sowie eine Preisindexierung berücksichtigt. Die Mittel für die Abbrucharbeiten stehen aus einer Versicherungsentschädigung bereit, die die Stadt im Dezember 2021 erhalten hat.
Die Umsetzung der Maßnahme soll über ein Generalplanungsverfahren mit anschließender Generalunternehmerausschreibung erfolgen. Auf die Beauftragung eines externen Projektsteuerers wird verzichtet, da die Steuerung durch den Generalplaner, den Generalunternehmer und die Zentralen Dienste erfolgt. Der Neubau soll nach aktuellen technischen Standards errichtet werden und umfasst klimaschutzrelevante Maßnahmen wie eine Photovoltaikanlage, Dach- und Fassadenbegrünung sowie den Anschluss an das Fernwärmenetz. Der Rückbau der Turnhalle soll im ersten Quartal 2025 abgeschlossen sein, wobei der Baubeginn für das dritte Quartal 2025 geplant ist. Die Fertigstellung und die Nutzungsaufnahme des neuen Sportgebäudes sind für das erste Quartal 2027 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242084Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 15 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP)
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Bestellung von SchulcontainernZur Vorlage · 20241693 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zur Bestellung von Schulcontainern reagiert. Die Fraktion hatte Fragen zum zeitlichen Ablauf der Beschaffung und Ausstattung sowie zur Berücksichtigung steigender Anmeldezahlen gestellt, um einen rechtzeitigen Unterrichtsstart sicherzustellen.
Bezüglich der Dauer für die Bestellung, Aufstellung und Ausstattung der Container verweist die Verwaltung auf einen beigefügten Maßnahmenterminplan. Der aktuelle Raumbedarf wurde der Abteilung Zentrale Dienste bereits rechtzeitig angemeldet.
Zur Planung der Kapazitäten führt die Verwaltung aus, dass die Bedarfe für allgemeine Unterrichtsräume in den Sekundarstufen I und II auf Grundlage prognostizierter Schülerzahlen ermittelt wurden. Dabei werden auch die Auswirkungen der Umstellung von G8 auf G9 berücksichtigt. Während im Schuljahr 2024/25 beantragte Mehrklassen noch innerhalb der bestehenden Gebäude realisiert werden konnten, wird durch ein kontinuierliches Controlling sichergestellt, dass auf veränderte Schülerzahlen reagiert werden kann.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Klassenraumcontainer Grundschule GünnigfeldZur Vorlage · 20241730 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion „Die GRÜNEN im Rat“ zur Situation an der Grundschule Günnigfeld reagiert. Die Klassencontainer, die als Ersatz für den Neubau dienten, werden im Juli abtransportiert. Diese wurden über den geplanten Zeitraum hinaus vorgehalten, um einen möglichen Mehrbedarf an Lernräumen sowie Sprachförderklassen zu decken. Da die Schule diesen Bedarf jedoch im vorhandenen Schulraum abdecken konnte, ist die Bereitstellung der Container nicht mehr notwendig. Eine Weiterverwendung der Container an anderen Schulen ist nicht vorgesehen, da diese nicht mehr zur Verfügung stehen.
Hinsichtlich der Ausstattung der Schule teilte die Verwaltung mit, dass Garderobenhaken in den Fluren aus Brandschutzgründen nicht realisierbar sind. Als Alternative sollen Umkleideschränke für Kinder im Rahmen eines laufenden Wettbewerbs für einen Rahmenvertrag bereitgestellt werden. Die Lieferung des Mobiliars wird für die Herbstferien 2024 erwartet. Über den Abriss der alten Turnhalle sowie der ehemaligen Hausmeisterwohnung zur Errichtung einer neuen Turnhalle wurde noch nicht entschieden. Der Verwaltung liegt derzeit ein Abschlussbericht zum Projektauftrag „Sporthallen und Wasserflächen“ vor, der auch diese Maßnahmen umfasst und in Kürze den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt wird.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Container-Klassen und Toiletten-ContainerZur Vorlage · 20241731 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Einsatz von Containerklassen und Toilettencontainern an Bochumer Schulen reagiert. In der Anfrage wurden die Verfügbarkeit dieser zusätzlichen Unterrichtsräume sowie die Beschaffenheit der Zuwegungen thematisiert. Die CDU-Fraktion wies darauf hin, dass unzureichend befestigte Wege zu einem erhöhten Schmutzeintrag in die Schulgebäude führen und die Reinigung durch das Reinigungspersonal erschweren können. Zudem wurde nach dem Status der Bereitstellung von Toilettencontainern gefragt.
Die Antwort der Verwaltung verweist für die detaillierte Beantwortung der Fragen zur Anzahl, zu den Standorten sowie zur geplanten Nutzungsdauer der Container auf eine beigefügte Tabelle. Hinsichtlich der Befestigung von Wegen wurde mitgeteilt, dass am Standort der Wilberg-Schule derzeit eine wassergebundene Oberfläche aus Feinsplit genutzt wird. Die Arbeiten für eine feste Zuwegung sollen in der zweiten Ferienhälfte der Sommerferien 2024 durchgeführt werden. Informationen zur Eignung und zum aktuellen Einsatz von Toilettencontainern sind ebenfalls in der entsprechenden Anlage enthalten.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Trinkwasserversorgung an Bochumer SchulenZur Vorlage · 20241711 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksschüler*innenvertretung Bochum hat im Rahmen einer Anfrage die Installation von Trinkwasserspendern an Schulen angeregt, um die Wasserversorgung bei hohen Temperaturen sicherzustellen und Verpackungsmüll zu reduzieren. Als Referenz wurde das Hamburger Modell genannt, bei dem der lokale Wasserversorger den Betrieb der Anlagen übernimmt.
Die Verwaltung erklärte, dass die Versorgung derzeit über bestehende Wasserhähne erfolgt. Bei konkreten hygienischen Bedenken gegenüber diesen Anschlüssen wird um eine entsprechende Meldung gebeten, um Überprüfungen zu ermöglichen. Ein bereits an der Heinrich-von-Kleist-Schule betriebener Spender, der aus dem Schulbudget finanziert wird, führt laut Verwaltung aufgrund von Pfützenbildung zu einem erhöhten Ausrutschrisiko.
An einer Übernahme des Betriebs durch die Stadtwerke Bochum bestehen derzeit Bedenken hinsichtlich der Hygiene, der Wartung sowie der Sicherheit, etwa durch Vandalismus oder die Gefahr von Wasserlachen. Schulen, die die Errichtung eines Trinkwasserspenders prüfen möchten, können sich an das Sachgebiet der Gebäudewirtschaft Schulen bei den Zentralen Diensten wenden. Dort wird eine Einzelfallprüfung durchgeführt, um die hygienische, personelle und finanzielle Umsetzbarkeit zu bewerten.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.
Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
- 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Maßnahmen zur Beschleunigung der städtischen BauvorhabenZur Vorlage · 20242379 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauvorhaben befasst. Hintergrund der Anfrage ist der Bedarf an Sanierungen und Neubauten, insbesondere im Schulbereich, um dem Raumbedarf durch steigende Schulanmeldungen gerecht zu werden.
Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragestellungen. Es wird nach den Maßnahmen der Verwaltung gefragt, die zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte ergriffen werden. Zudem wird nach den Voraussetzungen für eine intensivere Zusammenarbeit mit Totalübernehmern oder Generalübernehmern gefragt. Darüber hinaus sollen weitere Möglichkeiten aufgezeigt werden, die Planung und Umsetzung von Bauvorhaben zu beschleunigen.
Die schriftliche Antwort auf diese Anfrage soll zusätzlich dem Ausschuss für Schule und Bildung zugehen.
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- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Ergänzende Anfrage zu "Maßnahmen zur Beschleunigung der städtischen Bauvorhaben" (Vorlage 20242379)Zur Vorlage · 20242410 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine ergänzende Anfrage zur Vorlage 20242379 eingereicht, welche Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauvorhaben thematisiert. In der vorliegenden Anfrage mit der Nummer 20242410 stellt Ernst Steinbach drei weiterführende Fragen an die Verwaltung.
Zunächst wird um Auskunft gebeten, ob der Verwaltung Erfahrungswerte zum seriellen Bauen aus anderen Kommunen vorliegen, die in unmittelbarer oder mittelbarer räumlicher Nähe zu Bochum liegen. Darüber hinaus wird gefragt, ob aus Sicht der Verwaltung das serielle Bauen dazu beitragen kann, die Bauzeiten von der Planungsphase bis zur Fertigstellung zu verkürzen. Abschließend wird um eine Einschätzung gebeten, ob mögliche zeitliche und finanzielle Einsparpotenziale durch dieses Verfahren beziffert werden können.
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- 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
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- 10.Anträge
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- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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