Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung)

22.11.2024, 14:21 – 22.11.2024, 17:40 Uhr

Gremium: Beirat "Leben im Alter"

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Öffentlicher Teil
Frageviertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Entsendung der Mitglieder des Beirats Leben im Alter in Fachausschüsse und Fachgremien
Zur Vorlage · 20241599 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20241599 einen Beschlussvorschlag zur Neubesetzung von Vertretungen des Beirats Leben im Alter in verschiedenen Fachausschüssen und Fachgremien vorgelegt. Hintergrund der Maßnahme ist die Notwendigkeit, durch personelle Veränderungen ausgeschiedene Mitglieder zu ersetzen, um eine kontinuierliche Interessenvertretung seniorengerechter Themen in den entsprechenden Gremien sicherzustellen.

Der Vorschlag sieht die Entsendung zahlreicher Mitglieder des Beirats in unterschiedliche politische Instanzen vor. So sollen beispielsweise Hermann Päuser in der Landesseniorenversammlung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS), im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie im Ausschuss für Schule und Bildung vertreten sein. Rita Jobs wird als Vertreterin für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie für die Bezirksvertretung Bochum-Süd nominiert. Helmut Orzschig-Tauchert soll in den Ausschüssen für Beteiligungen und Controlling, Mobilität und Infrastruktur sowie Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie in der Kommunalen Gesundheitskonferenz vertreten werden. Darüber hinaus umfasst die Neubesetzung Entsendungen in verschiedene Bezirksvertretungen sowie in die Seniorenbüros der Bochumer Stadtbezirke.

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Beratungsfolge

22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
1.1.1
Entsendung der Mitglieder des Beirates Leben im Alter in Fachausschüsse und Fachgremien Änderungsantrag zu TOP 1.1 (SPD, Die Grünen, CDU)
Zur Vorlage · 20243003 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Vorberatung für Gremien
keine Tagesordnungspunkte
3.

Anregungen und Empfehlungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Stellungnahmen
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Berichte der Beiratsmitglieder
5.2

Bericht aus der Stabsstelle
Präsentation Handlungsplan LiA
5.3

Austausch mit dem Oberbürgermeister Thomas Eiskirch
5.4

Vorstellung von Frau Christina Herhaus als neue Sachgebietsleiterin in der Altenhilfe und Koordinatorin der Seniorenbüros
5.5

Schwerpunkt Barrierefreiheit von Grünanlagen und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - mündlicher Bericht -
Präsentation Barrierefreiheit von Grünanlagen
5.6

Barrierefreier ÖPNV, Sachstandsbericht
Präsentation Barrierefreier ÖPNV
5.7

Steckbriefe zum Aktivitätenprogramm der Nachhaltigkeitsstrategie, hier: Maßnahmen für Senior*innen - mündlicher Bericht -
Präsentation Steckbriefe zum Aktivitätenprogramm der Nachaltigkeitsstrategie
5.8
Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100
Zur Vorlage · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Vorlage zur Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus im Bochumer Nahverkehr vorgelegt. Basierend auf der Evaluation des Netzes von 2020 und neuen Fahrgastzahlen wurde die Reihenfolge für den Ausbau angepasst, um veränderte Nachfragen zu berücksichtigen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, der neuen Prioritätenliste zuzustimmen, wobei der Fokus zunächst auf den ersten 100 Positionen liegt.

Das Ziel bleibt die jährliche Erweiterung von etwa 30 Bussteigen. Bei der Auswahl der Haltestellen werden Kriterien wie das Fahrgastaufkommen – mit einer Untergrenze von 30 Fahrgästen pro Tag –, die Bedeutung für Umstiege sowie die Nähe zu Schulen, Krankenhäusern, Seniorenwohnanlagen und Einkaufsmöglichkeiten herangezogen. Der Ausbau von Straßenbahnhaltestellen erfolgt weiterhin, ist jedoch aufgrund komplexerer Planungsverfahren stärker an größere Baumaßnahmen gebunden.

Nach aktuellem Stand waren zum 31. Dezember 2023 über 56 Prozent der Haltestellen barrierefrei. Herausforderungen für die weitere Umsetzung sind bauliche Gegebenheiten im Straßenraum, wie etwa schmale Gehwege oder Bäume, sowie die Verfügbarkeit von finanziellen und personellen Ressourcen. Sollte ein vollständiger Ausbau an bestimmten Stellen technisch nicht möglich sein, sollen alternative Lösungen zur Sicherstellung des Zugangs gesucht werden. Die Fortschritte der Ausbauquote werden jährlich in den Bezirksvertretungen und im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur berichtet.

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Beratungsfolge

22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen
06.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241840
08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241840
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen
5.9
Steckbriefe zum Aktivitätenprogramm der Nachhaltigkeitsstrategie hier: Anfrage aus der Sitzung des BLiA vom 30.08.2024
Zur Vorlage · 20242483 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage des Beirats „Leben im Einzug“ aus der Sitzung vom 30. August 2024 reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Frage, warum die Stabsstelle „Leben im Alter“ in den Steckbriefen zum Aktivitätenprogramm der Nachhaltigkeitsstrategie bisher nicht als beteiligte Akteurin aufgeführt wird und ob eine stärkere Mitwirkung in Bereichen wie Bildung, Kultur oder Mobilität vorgesehen ist.

Niels Kramwinkel von der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit erläuterte, dass die rund 160 vorliegenden Steckbriefe den Status von ersten Ideenskizzen haben. Diese seien noch nicht abschließend geprüft oder abgestimmt und dienten lediglich als Fundus für erste Schätzungen. Eine verbindliche Einbindung relevanter Akteure sei erst nach der Spezifizierung und dem Beschluss der Profile im Rahmen zukünftiger Tranchen durch die jeweilige Projektleitung vorgesehen.

Die Verwaltung nannte konkrete Handlungsfelder, in denen eine Mitwirkung der Stabsstelle „Leben im Alter“ stattfinden kann. Dies umfasst unter anderem die barrierefreie Planung von Mobilitätsstationen, die Entwicklung von Energieberatungsangeboten für Wohnen und nachhaltige Quartiere sowie Maßnahmen zum Hitzeschutz für vulnerable Gruppen. Ebenso werden Themen wie lebenslanges Lernen, Kultur und die Förderung der Klimaneutralität als mögliche Einsatzbereiche angeführt.

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Beratungsfolge

22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Bochumer Ortsteile kompakt 2024
Zur Vorlage · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2024“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Daten aus dem Jahr 2023. Dabei werden die Einzeldaten der Ortsteile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken sowie zur gesamten Stadt gesetzt.

Die inhaltliche Darstellung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Bevölkerungsstruktur, die Wohnsituation sowie die Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen (OGS). Die Informationen sind ab dem 19. November 2024 über die Webseite der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, die Daten über den Bochum-Kommonitor interaktiv in Form von Kartogrammen oder als Zeitreihen einzusehen. Die Vorlage dient der Information verschiedener Gremien, darunter die Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.

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Beratungsfolge

22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die Publikation zu Bochumer Ortsteile kompakt 2024 ist digital abrufbar: BochumerOrtsteileKompakt2024.pdf
19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Sozialbericht 2024
Zur Vorlage · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 202

(Wait, I cut off the end of the word "abrufbar" in my thought process, let me ensure the final output is clean).

Final check: Word count: ~215 words. No names. No headings. Continuous paragraphs. Factual style.<channel|>Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 2024 online abrufbar.

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Beratungsfolge

22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Der Sozialbericht ist auch digital abrufbar:BochumerSozialbericht2024.pdf
19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Große Tarifreform und Hinweise zur Nutzung des ÖPNV im VRR Beschluss der VRR-Gremien vom 01.10.2024
Zur Vorlage · 20243170 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Beirat „Leben im Alter“ hat im Rahmen einer Anfrage Fragen zur geplanten Tarifreform des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) gestellt. Grundlage der Anfrage sind Beschlüsse der VRR-Gremien vom 1. Oktober 2024, die unter anderem Preiserhöhungen, den Wegfall von Kurzstreckentickets sowie eine Umstellung auf den digitalen Ticketkauf vorsehen. Für Fahrten auf Kurzstrecken soll ab dem 1. März 2025 eine App genutzt werden, welche zur Abrechnung der zurückgelegten Strecke die Standortfunktion des Smartphones nutzt.

Helmut Orzschig-Tauchert stellt im Namen des Beirats Fragen zur sozialen Verträglichkeit dieser Maßnahmen. Die Anfrage thematisiert die Berücksichtigung von Personen ohne Smartphone oder mit eingeschränkten digitalen Kompetenzen sowie das Fehlen alternativer Angebote. Zudem wird die Notwendigkeit einer lückenlosen Erfassung des Standorts aus Sicht des Datenschutzes hinterfragt und nach der Möglichkeit manueller Eingaben gefragt. Des Weiteren werden Informationen zur Beteiligung kommunaler Gremien an der Beschlussfassung sowie zur formalen und zeitnahen Information der Beiratsmitglieder angefordert.

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Beratungsfolge

22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Verkehrsversuch Hattinger Straße
Zur Vorlage · 20243171 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Anfrage der Vorlage 20243171 setzt sich das Beiratsmitglied Helmut Orzschig-Tauchert mit dem weiteren Vorgehen bei Verkehrsversuchen in Bochum auseinander. Anlass ist die Mitteilung der Verwaltung im Mobilitätsausschuss, dass der Verkehrsversuch an der Hattinger Straße nicht erfolgreich verlaufen sei, die Stadtverwaltung jedoch beabsichtige, am Konzept solcher Versuche festzuhalten.

Der Verfasser stellt Fragen zur Sicherheit bei künftigen Projekten an stark befahrenen Straßen. Er erkundigt sich, wie die Verwaltung sicherstellen möchte, dass durch solche Verkehrsversuche keine Personen gefährdet werden oder zu Schaden kommen. Als alternative Methoden werden angefragt, ob solche Versuche auf speziell ausgewiesenen Teststrecken unter Einsatz erfahrener Testpersonen durchgeführt werden können. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob der Einsatz von Computersimulationen zur Vorabprüfung solcher Experimente möglich ist.

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Beratungsfolge

22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

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