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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

  Zur Vorlage · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine ergänzende Beschlussvorlage zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II vorgelegt, die den Zeitraum von 2024 bis 2030 mit einer Perspektive bis zum Schuljahr 2035/36 abdeckt. Die Planung reagiert auf den Raumbedarf, der durch die Rückkehr zum G9-Profil an den Gymnasien entstanden ist.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Sanierung des Gebäudes „Kubus“ in der Querenburger Straße 37. Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll das Neue Gymnasium Bochum dort in einer 6-zügigen Form untergebracht werden, während die Hans-Belle-Realschule ab 2025/2026 eine 4-zügige Führung anstrebt. Zur Überbrückung der Zeit bis zur Fertigstellung sind Containeranlagen für Unterrichtsräume vorgesehen. Für das Graf-Engelbert-Gymnasium und das Schiller-Gymnasium ist zudem die Errichtung eines gemeinsamen Gebäudes auf dem Gelände hinter der Sporthalle des Graf-Engelbert-Gymnasiums geplant.

  Weitere Maßnahmen umfassen die Neugründung eines elften Gymnasiums zum Schuljahr 2026/2027 am Standort der ehemaligen Gesamtschule Bochum-Mitte sowie den Neubau für die Gesamtschule Bochum-Mitte auf dem Gelände Beckmannshof. Das Theodor-Körner-Gymnasium soll ab 2025/2026 eine 5-zügige Führung übernehmen. Zudem ist die Umwandlung der Sekundarschule Nelson-Mandela in eine Gesamtschule sowie die schrittweise Schließung der Sekundarschule Rupert-Neudeck nach Fertigstellung der neuen Schule in Wattenscheid vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)Dagegen: 4 (CDU, BSW)Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP)
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241388/1Enthaltungen: 0Dagegen: 6 (CDU, FDP)Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD)
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, BD)
  • 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
• 3.1.1
  Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 (Vorlage 20241388/1) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20242459 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Änderungsantrag zur Schulentwicklungsplanung der Sekundarstufen I und II in Bochum für den Zeitraum 2024 bis 2030 sieht verschiedene Anpassungen bei Schulformen, Kapazitäten und Standorten vor. Ein zentraler Bestandteil ist die Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes an der Querenburger Straße 37, des sogenannten „Kubus“. Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll das Neue Gymnasium Bochum dort als sechs-zügige Schule untergebracht werden, wobei bis zur Fertigstellung temporäre Raumeinheiten genutzt werden sollen. Die Hans-Böckler-Realschule wird zum Schuljahr 2025/2026 ebenfalls in den „Kubus“ ziehen und auf vier Züge erweitert.

  Zudem wird die Gründung eines elften Gymnasiums mit vier bis fünf Zügen zum Schuljahr 2026/2027 beantragt, wobei eine innenstadtnahe Lage bevorzugt wird. Im Bereich der Gesamtschulen ist die Erweiterung der Gesamtschule Bochum-Mitte auf sechs Züge vorgesehen, während bei Bedarf zwei bis drei weitere Gesamtschulen temporär auf sieben Züge erweitert werden können. Die Sekundarschule Nelson-Mandela soll spätestens zum Schuljahr 2026/2027 in eine sechste Realschule umgewandelt werden. Des Weiteren sieht der Antrag die Schaffung neuer Unterrichtsräume am Standort des Graf-Engelbert-Gymnasiums für die gemeinsame Nutzung mit dem Schiller-Gymnasium sowie die Deckung des Raumbedarfs der Theodor-Körner-Schule in deren unmittelbarem Umfeld vor. Eine weitere bestehende Realschule soll zudem um einen zusätzlichen Zug erweitert werden. Der Antrag wurde von Dr. Sascha Dewender und Hans Henneke eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung)
• 3.2
  Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

  Zur Vorlage · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bochumer Rat berät über die Inhalte und Ziele des Projekts „Bochums stille Örtchen“, das eine Verbesserung der städtischen öffentlichen WC-Anlagen vorsieht. Die Vorlage beschreibt eine schrittweise Umsetzung durch die Sanierung bestehender Anlagen sowie den Neubau neuer Standorte, um Anforderungen an Barrierefreiheit, Geschlechtergerechtigkeit und Sicherheit zu erfüllen. Für den Zeitraum 2025/2026 ist eine Finanzierung in Höhe von 1,6 Millionen Euro vorgesehen, wovon etwa 800.000 Euro jährlich für drei Neubaumaßnahmen veranschlagt sind.

  Die geplanten Neubauten beziehen sich auf die Standorte am Werner Markt, im Stadtpark sowie an der Schmechtingswiese. Dabei sollen Standards wie Unisex-Anlagen, Vandalismusresistenz und die Bereitstellung von Wickeltischen umgesetzt werden. Für Menschen mit schweren oder mehrfachen Behinderungen ist zudem die Ausstattung nach dem Standard „Toilette für alle“ (TFA) vorgesehen. Bei der bestehenden Infrastruktur sieht das Projekt eine Sanierung nach einem Ampelsystem vor, basierend auf einer bereits durchgeführten Bestandsanalyse. In dieser wurden über 50 potenzielle neue Standorte im Stadtgebiet identifiziert und anhand von Bewertungskriterien priorisiert.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)
  • 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465/1
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Sanierung der Fassade der Grundschule Leithe

  Zur Vorlage · 20242052 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD im Rat hat Fragen zur Sanierung der Fassade der Grundschule Leithe gestellt. Hintergrund ist die Sicherung von Teilen der Fassade durch Bauzäune, da sich aus Waschbeton-Platten bereits Steine gelöst haben. Die Anfrage bezog sich auf den Planungsstand sowie die finanzielle Absicherung der Maßnahme.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Sanierung bereits in Planung ist und die notwendigen Ausschreibungen parallel dazu durchgeführt werden. Für das Vorhaben stehen Mittel in Höhe von 1,26 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bauarbeiten sind in zwei Phasen unterteilt: den Abbruch der alten Fassadenelemente sowie den anschließenden Neuaufbau.

  Um den Schulbetrieb nicht zu beeinträchtigen und die Sicherheit der Schüler zu gewährleisten, sollen die Abbrucharbeiten schrittweise während der Ferien in den Jahren 2025 und 2026 stattfinden. Der Neuaufbau der Fassadenflächen ist für die Zeit während des laufenden Schulbetriebs vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)

  Zur Vorlage · 20241780 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne zur Sanierung des ehemaligen Amtshauses Harpen reagiert. Der Bauantrag für das Objekt am Harpener Hellweg 77 wurde im Juli 2024 eingereicht, da die Planung der Brandschutzauflagen für fünf unterschiedliche Nutzungseinheiten eine komplexe Bearbeitungszeit beansprucht. Arbeiten, die nicht bauantragsrelevant sind, sollen unabhängig von der Genehmigung planmäßig beginnen.

  Der Zeitplan sieht den Beginn der Maßnahmen nach den Herbstferien 2024 vor. Als erste Maßnahme ist der fachgerechte Ausbau und die Entsorgung vorhandener Schadstoffe vorgesehen. Die gesamte bauliche Umsetzung wird voraussichtlich etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord wird weiterhin anlassbezogen über den aktuellen Sachstand informiert, während Anwohner im Zuge des Bauordnungsverfahrens nach Erfordernis einbezogen werden.

  Für die Vereine, die derzeit im Amtshaus Harpen ansässig sind, werden während der Sanierungsphase Interimslösungen angestrebt. Für einen Teil der Vereine wurden bereits geeignete Lösungen gefunden. Die Gespräche mit den verbleibenden Vereinen über eine vorübergehende Unterbringung stehen laut Verwaltung kurz vor dem Abschluss.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/2024 bis 2027/2028 (Perspektive bis 2035/2036); Mitteilung zur Vorlage 20241388/1 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen

  Zur Vorlage · 20242464 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat eine Mitteilung zur Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen für den Zeitraum des Schuljahres 2023/24 bis 2027/28 vorgelegt, wobei die Planung eine Perspektive bis zum Schuljahr 2035/36 umfasst. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden die Schulkonferenzen der weiterführenden Schulen gemäß § 76 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen beteiligt.

  Allen betroffenen Schulen wurde am 30. August 2024 die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241388/1 übermittelt, welche die Entscheidungsvorschläge zur Bochumer Schullandschaft enthält. Den Schulen wurde dabei die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen zu den Inhalten abzugeben.

  Die vorliegende Mitteilung fasst die bis zum 2. Oktober 2024 eingegangenen Beschlüsse der Schulkonferenzen zusammen. In einer beigefügten Synopse werden diese Beschlüsse den entsprechenden Stellungnahmen der Schulverwaltung gegenübergestellt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Schule und Bildung, den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie in den Rat der Stadt Bochum vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte