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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Containerstandorte und Toilettenanlagen

  Zur Vorlage · 20232413 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der 19. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 8. August 2023 stellte Dr. Dewender eine Anfrage bezüglich der Containerstandorte und Toilettenanlagen. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage nach der Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen für die Container. Darüber hinaus regte er an, bereits geschlossene Schulstandorte als Alternative zur Aufstellung von insgesamt 173 Schulcontainern zu prüfen und diese gegebenenfalls wieder in Betrieb zu nehmen.

  Die Verwaltung nahm zu diesen Punkten Stellung und verweist auf eine tabellarische Übersicht in der Anlage der Vorlage. Da die Baugenehmigungen elf verschiedene Standorte betreffen, wurde die zeitliche Übersicht der Bauanträge für die Containeranlagen in dieser Form aufbereitet. Die Vorlage ist zur Kenntnahme für den Ausschuss für Schule und Bildung sowie den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe vorgesehen, wobei die Sitzungen beider Gremien für den 12. Oktober 2023 terminiert sind.

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  Beratungsfolge

  • 12.10.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (20. Sitzung)
  • 12.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (19. Sitzung)
• 5.2
  WC-Anlagen an Containerstandorten - schnelle Lösung gefordert

  Zur Vorlage · 20232148 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausbau der sanitären Einrichtungen an Standorten mit Ersatzklassencontainern reagiert. Laut der Antwort von Ulrich Taruttis aus dem Fachbereich Zentrale Dienste ist für die Aufstellung der geplanten WC-Container kein separates Bauantrag oder eine Baugenehmigung erforderlich. Die Anlagen werden ausgeschrieben und nach Verfügbarkeit sowie der technischen Machbarkeit der Wasser- und Abwasseranschlüsse aufgestellt. Der zeitliche Rahmen für die Inbetriebnahme wird mit etwa vier bis sechs Monaten angegeben.

  Da bauliche Interimslösungen als nicht umsetzbar eingestuft werden, sollen bis zur Bereitstellung der neuen Container die vorhandenen Sanitäranlagen in den Schulgebäuden genutzt werden. Die Verwaltung hat hierfür gegebenenfalls notwendige Anpassungen an den Anforderungen der Schulen vorzunehmen. Im Rahmen von Abstimmungsgesprächen mit den betroffenen Schulen wurde festgestellt, dass an der Wilbergschule, der Drusenbergschule, der Natorpschule und der Don Bosco Schule zusätzliche WC-Container benötigt werden. Bei der Liboriusschule, der Vels-Heide Schule, der Getrudisschule und der Köllerholzschule besteht nach Absprache mit den Schulleitungen kein Bedarf an weiteren Anlagen, da die organisatorische Nutzung der vorhandenen Kapazitäten vereinbart wurde.

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  Beratungsfolge

  • 12.10.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (20. Sitzung)
  • 12.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (19. Sitzung)
• 5.3
  Klassenraumcontainer an der Wilbergschule zum Schuljahresbeginn 2023/2024.

  Zur Vorlage · 20232146 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat in einer Anfrage den Status der Klassenraumcontainer an der Wilbergschule zum Schuljahresbeginn 2023/24 thematisiert. Die Verwaltung bestätigte, dass die zwei vorgesehenen zusätzlichen Containerklassen auf der neuen Fläche zum geplanten Zeitpunkt nicht zur Verfügung standen.

  Als Gründe für die Verzögerung nannte die Abteilung Zentrale Dienste die zu kurze Zeitspanne zwischen der Freigabe im Februar 2023 und dem gewünschten Nutzungsbeginn. Während die Errichtung solcher Anlagen erfahrungsgemäß etwa neun Monate in Anspruch nimmt, war ein Zeitraum von rund sieben Monaten vorgesehen. Die zuständige Stelle war zudem mit der Umsetzung von Ersatzklassenräumen an elf verschiedenen Standorten gleichzeitig beauftragt. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten und aktuellen Krisen konnte der Zeitplan nicht eingehalten werden. Bis zum Ende der Sommerferien wurden etwa 100 Containermodule baulich aufgestellt, waren jedoch noch nicht bezugsfertig.

  Hinsichtlich der Information der Schule wies die Verwaltung darauf hin, dass die Schulen auch während der Ferienzeit regelmäßig informiert wurden. Die zeitlichen Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Containern betreffen laut der Antwort auch andere Standorte im Rahmen derselben Maßnahme. Für die betroffenen weiterführenden Schulformen sind derzeit keine weiteren Sanierungen geplant.

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  Beratungsfolge

  • 12.10.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (20. Sitzung)
  • 12.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (19. Sitzung)
• 5.4
  Sachstand Klassencontainer zu Schuljahresbeginn 2023/24

  Zur Vorlage · 20232150 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20232150 erläutert Ulrich Taruttis den Sachstand zu den Klassencontainern für das Schuljahr 2023/24. Die Grüne Fraktion hatte angefragt, welche der in Aussicht gestellten Container zum Schuljahressbeginn bezugsfertig sind und warum andere noch nicht nutzbar sind.

  Die Verwaltung führt aus, dass die Zeitspanne von der abschließenden Freigabe im Februar 2023 bis zum Schuljahresbeginn etwa sieben Monate betrug, während die Errichtung einzelner Containeranlagen erfahrungsgemäß neun Monate beansprucht. Die Aufgabe umfasste die Umsetzung von Ersatzklassenräumen an elf Standorten gleichzeitig. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten und aktuellen Krisen konnte der vorgegebene Zeitplan nicht realisiert werden. Bis zum Ende der Sommerferien wurden etwa 100 Containermodule baulich aufgestellt, diese sind jedoch noch nicht für den Unterricht nutzbar bzw. nicht bezugsfertig übergeben worden. Eine detaillierte Aufstellung zum Stand der Maßnahmen an den jeweiligen Standorten ist der Antwort als Anlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 12.10.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (20. Sitzung)
  • 12.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (19. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte