Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213583

1.2 Gedenkort Weiße Rose in Bochum Aufstellung eines Denkmals am Standort Untere Marktstraße/Bleichstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213223 bei einer Enthaltung (FDP)

1.3 Soziale Stadt Hamme: Einführung des Stadtteilfonds

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213392

1.4 Zuschussantrag Stadtteilfreunde Altenbochum e.V. vom 15.11.2021

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213725 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)

1.5 Pocket Park – Riemker Straße Nachfinanzierung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213592

1.6 Widmung der Windthorststraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213600

1.7 Widmung der Straße „Auf der Markscheide“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213601

1.8 Widmung der Straße „Am Wiedelskamp“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213602

1.9 Ortelsburger Straße - Restfertigstellung einer Teilfläche der Stichstraße bei Haus Nr 2 bis 6a und Gehweg vor Haus Nr 4

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20212774

2. Anhörungen

2.1 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hordeler Straße“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213217

2.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wengewiese“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213216

2.3 Einziehung einer Teilfläche des Gustav-Heinemann-Platzes

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213352

2.4 Husemannplatz - Materialauswahl

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213661 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)

2.5 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Geschwindigkeitsbegrenzungen für LKW auf der Tippelsberger Straße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213368 mit der vorgeschlagenen Ergänzung Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 6 (SPD) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 9 (Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI)

4.2 Bewegungsparcours fürs Urban Green

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (CDU) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., FDP, Die PARTEI) Dafür: 2 (CDU)

5. Mitteilungen

5.1 Pocket-Zoo Wittener Straße

5.2 Bochum baut und schafft Zukunft; für ein echtes Baustellen-Marketing

5.3 Sandausspülungen KSP Am Pappelbusch

5.4 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße (Vorlage 20211519)

5.5 Ausbesserung Aufpflasterung „Am Pappelbusch“

5.6 Verkehrssituation am Kabeisemannsweg in Hamme

5.7 Aufzug und Rolltreppe Haltestelle Feldsieperstraße

5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Zechenstr. 12

5.9 Verkehrsraum Hannibal Einkaufscenter

5.10 Grünschnitt und Pflege von Baumscheiben

5.11 Wegflächensanierung Velspark

5.12 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark

5.13 Parksituation auf dem nördlichen Teil der Goystraße

5.14 Selfietaugliche Baustellen

5.15 Soziale Stadt Hamme: Einführung des Jugendfonds

5.16 Übertragung der Bezirksvertretungs-Sitzungen

5.17 Hallenfreibad Hofstede

5.18 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 10. Januar 2022

5.19 Siedlung "Alexandrinenstraße" aus der Zeit der Reformarchitektur - Denkmalschutz und Gestaltungshandbuch zum denkmalgerechten Erhalt und Sanierung

5.20 Ostpark Neues Wohnen -hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

5.21 Fahrradabstellanlagen in der Bochumer Innenstadt

5.22 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteich

6. Anfragen

6.1 Atombombensichere Bunker

6.2 Beleuchtung am Karl-Heinz-Gehrmann-Weg

6.3 Private Pkw auf Riemker Friedhofsgelände

6.4 Parken im Wendehammer Oskar-Hoffmann-Straße

6.5 Sachstand Gefährliche Verkehrssituation auf der Herner Straße

Vorlage ansehen · 20213907 · Anfrage

6.6 Josef Anton Gera

Vorlage ansehen · 20213908 · Anfrage

6.7 Anfrage zu Weihnachtsbäumen

Vorlage ansehen · 20213909 · Anfrage

6.8 Großbrände im Gewerbebetrieb Robertstraße

Vorlage ansehen · 20213916 · Anfrage

6.9 Denkmal Versöhnungskirche Hordel

Vorlage ansehen · 20213926 · Anfrage

6.10 ISEK Hamme - aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20213931 · Anfrage

6.11 Fahrradabstellanlagen in der Bochumer Innenstadt, Vorlage 20213681 hier: Rückfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 02.12.2021

Vorlage ansehen · 20213944 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213468 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Quartiersprojekt „Johanneshöfe"

11.2 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Mitte

12. Anfragen

12.1 Ermittlungsverfahren Denkmal Versöhnungskirche Hordel