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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

  Zur Vorlage · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum beabsichtigt, zwei weitere Schriftführerinnen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte der Stadt zu bestellen. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage werden Birte Mittag und Ulrike Strieder mit sofortiger Wirkung für diese Funktionen vorgesehen.

  Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund, dass beide Mitarbeiterinnen mit Wirkung zum 1. Oktober 2023 im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation eingesetzt werden. Die zusätzliche Bestellung der Schriftführungen soll dazu dienen, kurzfristige personelle Ausfälle in der Protokollführung der Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung erstreckt sich dabei auf alle Ausschüsse des Rates sowie die städtischen Beiräte.

  Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die Vorlage wird im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2023 in den verschiedenen Gremien der Stadt Bochum zur Entscheidung vorgelegt, beginnend mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales bis hin zum Rechnungsprüfungsausschuss.

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  Beratungsfolge

  • 01.12.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.10.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Befreiungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Mitteilungen
• 4.1
  Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

  Zur Vorlage · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum hat die geplanten Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum für das Winterhalbjahr 2023/2024 mitgeteilt. Die Maßnahmen folgen einer bestehenden Pflegekonzeption, die der Verkehrssicherungspflicht sowie der langfristigen Sicherung von Baumbeständen und der Waldpflege dient.

  Im Stadtwald sind Durchforstungsarbeiten auf einer Gesamtfläche von rund 80 Hektar vorgesehen. Diese Auslesedurchforstung zielt darauf ab, die Entwicklung wertvoller Einzelbäume zu fördern und gleichzeitig Altbaumgruppen sowie Biotopbäume zu erhalten. Ergänzend dazu sind im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht einzelne Fällungen notwendig.

  Die Planung umfasst zudem Maßnahmen in verschiedenen städtischen Bereichen: In Park- und Grünanlagen sollen 290 Bäume entfernt werden, während 88 Straßenbäume betroffen sind. Weitere Fällungen sind auf Friedhöfen (88 Bäume), an Schulgrundstücken und Kitas (37 Bäume), auf Sportplätzen (28 Bäume) sowie auf öffentlichen Spielplätzen (43 Bäume) vorgesehen.

  Das Tiefbauamt führt im Rahmen von Straßenarbeiten ebenfalls Fällungen durch, beispielsweise an der Alleestraße mit 46 Bäumen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch laufende Baumkontrollen zusätzliche Fällnotwendigkeiten entstehen können oder unvorhersehbare Gefahrenbäume entfernt werden müssen. Parallel zu den Maßnahmen sind auch Baumneu- und Ersatzpflanzungen geplant.

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  Beratungsfolge

  • 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (26. Sitzung)
  • 19.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (26. Sitzung)
  • 17.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (27. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.2
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

  Zur Vorlage · 20232591 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum hat im Rahmen der Mitteilung 20232591 die neue Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt. Auf Grundlage eines Gesamtgutachtens wurde ein Aktivitätenprogramm erstellt, das ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen umfasst. Die Strategie dient als Handlungsgrundlage für die Entwicklung Bochums zu einer klimaneutralen, erneuerbaren Schwammstadt und orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs).

  Inhaltlich werden die Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in dieser Strategie zusammengeführt. Damit werden Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen sowie ökologische, ökonomische und soziale Aspekte in einem einheitlichen Rahmen gebündelt. Die Strategie bearbeitet alle zehn Nachhaltigkeits-Handlungsfelder, darunter Bereiche wie Energie, Mobilität, Wohnen, soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Verwaltung.

  Der Entwicklungsprozess beinhaltete die Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen sowie der Tochterunternehmen der Stadt. Neben Fachworkshops mit Vertretern aus Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft wurden digitale Formate zur Bürgerbeteiligung genutzt. Über Online-Umfragen, die sogenannte „Klima.Map“ und den „Klimadialog“ konnten Anregungen zu Themen wie Hitze, Sturm oder Starkregen sowie Vorschläge für konkrete Maßnahmen eingebracht werden. Die Ergebnisse dieser Beteiligungsverfahren sind in die Ausarbeitung der Aktivitäten eingeflossen.

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  Beratungsfolge

  • 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.3
  Goldhammer Bach: ökol.Verbesserung durch die Emschergenossenschaft (LSG 24, LP Bo-M/O)

  Zur Vorlage · 20232692 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Emschergenossenschaft plant, ab Oktober 2024 mit Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung des Goldhammer Bachs in Bochum zu beginnen. Die ursprüngliche Planung für die naturnahe Gewässerumgestaltung wurde bereits im Jahr 2012 genehmigt, jedoch aufgrund neuer technischer und rechtlicher Rahmenbedingungen seitdem optimiert. Zu den geplanten Anpassungen gehören die Optimierung des Gewässerverlaufs, die Verlegung von Deichstrecken zur Gewässeraufweitung sowie die Anpassung von Durchlass- und Querbauwerken sowie Abwasseranlagen.

  Im Bereich der Darpestraße, unterhalb der Unterquerung des Radschnellwegs RS1, sieht das Vorhaben die Offenlegung des Bachlaufs vor. Dies macht eine Rodung von 0,66 Hektar Sukzessionswald notwendig, führt jedoch zu einer Verlängerung der ökologisch verbesserten Gewässerstrecke mit Sekundärauen. Sämtliche Bau- und Eingriffsflächen sollen anschließend mit standorttypischer, einheimischer Vegetation wiederaufgeforstet bzw. begrünt werden.

  Um artenschutzrechtliche Vorgaben einzuhalten, wurden spezifische Schutzmaßnahmen für Vögel, Amphibien, Reptilien und Fledermäuse festgelegt. Dazu gehören unter anderem die Installation von Amphibienschutzzäunen sowie zeitlich begrenzte Rodungsverbote während der Brutzeiten. Die Einhaltung dieser Maßnahmen wird durch eine ökologische Baubegleitung überwacht. Der aktuelle Planungsstand wird dem Naturschutzbeirat in seiner Sitzung am 23. November 2023 vorgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.4
  Arbeiten an der Trinkwasserleitung an der Wieschermühlenstraße im Landschaftsschutzgebiet Nr. 11 des LP Bochum Mitte/Ost

  Zur Vorlage · 20232860 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gelsenwerk AG plant Reparaturarbeiten an einer Trinkwasserleitung in der Wieschermühlenstraße im Bereich von Bochum Mitte/Ost. Ziel der Maßnahme ist die Erneuerung des kathodischen Korrosionsschutzes, da die Isolierung der Leitung in diesem Abschnitt defekt ist. Durch die Nachisolierung sollen zukünftige Rohrschäden verhindert werden.

  Für die Arbeiten wird eine Baugrube mit den Maßen etwa 7 mal 3 mal 3 Meter im Schutzstreifen der Wasser- und Gasleitung angelegt, unmittelbar an der Straße. Im Rahmen des Projekts ist keine Baumfällung vorgesehen. Es erfolgt lediglich ein Rückschnitt überhängender Äste sowie die Entfernung eines Strauchs und von krautigem Aufwuchs am Straßenrand.

  Die betroffene Leitung liegt im Landschaftsschutzgebiet Nr. 11 des Landschaftsplans Bochum-Mitte/Ost. Da Maßnahmen zur Beseitigung von Störungen an Versorgungsleitungen sowie zur Sicherung ihrer Funktion gesetzlich von den Verboten des Landschaftsplanes unberührt bleiben, ist keine Befreiung nach dem Bundesnaturschutzgesetz erforderlich. Der Baubeginn ist für November 2023 angesetzt. Die Information über das Vorhaben wird dem Naturschutzbeirat und der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.5
  Geplante Neupflanzung von Bäumen am Kemnader See in den Pflanzperioden von 2023 bis 2026

  Zur Vorlage · 20232937 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr hat im Rahmen einer Sitzung des Naturschutzbeirates über die Baumfällungen berichtet, die im Frühjahr 2023 am Kemnader See durchgeführt wurden. Als Ausgleich für diese Maßnahmen wurde die Neupflanzung von insgesamt 60 heimischen Laubbäumen in den Pflanzperioden zwischen 2023 und 2026 zugesagt. Die Pflanzungen verteilen sich auf vier verschiedene Flächenbereiche: Unterhalb der Minigolf-Anlage bis zum Wehr sowie am Parkplatz Oveney sollen jeweils 10 Bäume in der Periode 2023/24 gepflanzt werden. Weitere fünf Bäume sind für den Zeitraum 2024/25 zwischen der Grillhütte und der Halle Gibralta vorgesehen, während 35 Bäume im Bereich von der Halle Gibralta bis zur Wetterschutzhütte in den Jahren 2024 bis 2026 angepflanzt werden sollen.

  Zur Abstimmung der künftigen Zusammenarbeit am Kemnader See fand im Oktober 2023 ein Treffen zwischen Vertretern der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr, den unteren Naturschutzbehörden der Stadt Bochum und des Ennepe-Ruhr-Kreises sowie dem Regionalforstamt Wald und Holz NRW statt. In diesem Rahmen wurde ein regelmäßiger Austausch zwischen den beteiligten Akteuren vereinbart. Dem Naturschutzbeirat wurde zudem eine Karte mit der Abgrenzung der durch das Regionalforstamt betreuten Flächen zur Verfügung gestellt.

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  Beratungsfolge

  • 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.6
  Berichte des Vorsitzenden
• 4.7
  4. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

  Zur Vorlage · 20233078 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand der Sanierung des Bochumer Stadtparks. Nach dem Ratsbeschluss vom September 2023 wird die Planung durch das beauftragte Planungsbüro fortgeführt; ein Entwurf inklusive Kostenberechnung soll Mitte Dezember 2023 vorliegen. Die baulichen Maßnahmen sind in mehreren Abschnitten unterteilt: Der erste und zweite Bauabschnitt im nördlichen Parkbereich umfasst unter anderem den Spielplatz sowie den Rosen- und Dahliengarten und ist für den Zeitraum von Ende August 2024 bis Mai 2025 vorgesehen. Der dritte und vierte Bauabschnitt im südlichen Bereich soll von Januar 2025 bis März 2026 realisiert werden. Aufgrund überschneidender Bauzeiten wird eine etwa fünfmonatige Schließung des Parks erwartet, sodass die Arbeiten zum 150-jährigen Jubiläum im Jahr 2026 abgeschlossen sein sollen.

  Im Rahmen einer Beteiligung im August 2023 wurden Anregungen zur Gestaltung gesammelt. Geplant sind unter anderem eine Toilettenanlage nahe dem Spielplatz sowie Angebote für Fitness, Boule und Tischtennis. Im Winterhalbjahr 202<0xC2>3/24 werden zudem Gehölzpflege- und Rückschnittmaßnahmen durchgeführt, um Sichtachsen wiederherzustellen und die Biodiversität zu fördern. Die Installation der Hochfontäne wird aus Gründen des Artenschutzes auf Herbst 2024 verschoben, um die Brutzeit am Gondelteich nicht zu beeinträchtigen. Die Inbetriebnahme ist für das Frühjahr 2025 vorgesehen; im Sommer 2024 kommt eine mobile Fontäne zum Einsatz. Für das Jubiläumsjahr 2026 wird derzeit ein Konzept mit Bochum Marketing entwickelt.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.12.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
  • 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 7.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 8.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Befreiungen
• 10.1
  Sanierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses und Errichtung eines Anbaus in Bochum Stiepel (LSG Nr. 31 LP Mitte/Ost)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Baumschnitt von Bäumen in Bochum-Hofstede

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 13.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 14.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte