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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Mitte

  Zur Vorlage · 20230364 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums plant die Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Stadtbezirk Mitte. Für diesen Bereich sind laut der Beschlussvorlage 316.507,24 Euro vorgesehen. Diese Mittel stammen aus einem Gesamttopf von rund 1,2 Millionen Euro, der für alle Bochumer Bezirke zur baulichen Überarbeitung, zum Ersatz von Spielgeräten und zur Erneuerung von Randbereichen bereitgestellt wurde. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte nach der Dringlichkeit der jeweiligen Vorhaben.

  Im Bezirk Mitte umfasst der Beschlussvorschlag verschiedene Projekte auf Kinderspielflächen und Bolzplätzen. Eine umfassende Neugestaltung sowie Neuausstattung ist für die Spielplätze Auf der Heide und Wanner Straße vorgesehen. Für den Spielplatz Schmidtstraße ist eine Erweiterung des Spielangebots durch eine Vogelnestschaukel und einen Niedrigseilgarten geplant, während am Spielplatz Kohlenstraße Maßnahmen zur Verkehrssicherung an einer Rutsche durchgeführt werden sollen.

  Weitere Vorhaben beinhalten die Erneuerung eines Ballfangzauns am Bolzplatz Dibergstraße sowie die Installation einer Vogelnestschaukel mit Fallschutz auf dem Spielplatz Hofwiese. Am Spielplatz Knüwerweg ist der Austausch einer Tischtennisplatte und die Aufstellung einer Jugendbank vorgesehen. Die Realisierung der Maßnahmen ist für das Jahr 2023 geplant.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230364
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Südwest

  Zur Vorlage · 20230367 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 für den Bochumer Bezirk Südwest vorgelegt. Für diesen Bezirk sind Mittel in Höhe von 169.771,70 Euro vorgesehen, die aus einem Gesamttopf von rund 1,2 Millionen Euro stammen. Diese Mittel sind für die bauliche Überarbeitung, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Gestaltung von Randbereichen in den verschiedenen Bochumer Bezirken bestimmt.

  Die geplanten Maßnahmen im Bezirk Südwest umfassen verschiedene Kinderspielplätze. Ein Teil der Mittel fließt in die Aufwertung des Spielplatzes Erlenstraße im Rahmen des Projekts „Grüne Oasen“ (55.771 Euro). Am Kellermansweg ist der Ersatz einer Holzkombination für 40.000 Euro vorgesehen, während am Spielplatz Chursbusch die Erneuerung einer Kreuzwaage und eines Fitnessgeräts mit 30.000 Euro veranschlagt ist. Weitere Investitionen betreffen die Wegeführung und das Rutschenpodest am Spielplatz Am Ruhrort (27.000 Euro), die Aufwertung des Tischtennisbereichs am Schamberge (8.000 Euro) sowie den Austausch einer Tischtennisplatte in der Kassenberger Straße (2.000 Euro). Zudem soll am Spielplatz Am Josephschacht ein U3-Gerät für 7.000 Euro ergänzt werden. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte nach der Dringlichkeit der anstehenden Überarbeitungen.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Nord

  Zur Vorlage · 20230368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 für den Bochumer Bezirk Nord vorgelegt. Von dem insgesamt für alle Bochumer Bezirke im Jahr 2023 zur Verfügung stehenden Betrages in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro sind 113.501,08 Euro für Maßnahmen im Bezirk Nord vorgesehen. Die Mittel sollen für die bauliche Überarbeitung, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Neugestaltung von Randbereichen verwendet werden.

  Der vorliegende Plan sieht konkrete Investitionen an verschiedenen Standorten vor. Am Kinderspielplatz Castroper Hellweg 546 ist eine Aufwertung mit 40.000 Euro geplant, die unter anderem neue Sitzgelegenheiten sowie eine Vogelnestschaukel umfasst. Für den Spielplatz am Bernsteinweg sind 24.500 Euro für zusätzliche Ausstattung wie Balanciergeräte vorgesehen. Weitere Maßnahmen umfassen den Ersatz eines Karussells in der Bethanienstraße und einer Kreuzwaage am Kolpingplatz mit jeweils 15.000 Euro sowie die Installation eines Sandspielgeräts in der Hugendiekstraße für ebenfalls 15.000 Euro. Zudem sind 4.000 Euro für den Austausch der Tore des Bolzplatzes in der Händelstraße vorgesehen. Die Entscheidung über diese Maßnahmen wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 21. März 2023 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.4
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20230369 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Stadtbezirk Wattenscheid vorgelegt. Für die Durchführung der Maßnahmen in diesem Bezirk sind Mittel in Höhe von 255.797,36 Euro vorgesehen. Diese Summe ist Teil eines Gesamtkreises von rund 1,2 Millionen Euro, der für alle Bochumer Bezirke zur baulchen Überarbeitung, zum Ersatz von Spielgeräten und zur Gestaltung der Randbereiche bereitsteht.

  Die Verwaltung schlägt konkret vier Projekte vor, deren Umsetzung im Jahr 2023 erfolgen soll. Für den Kinderspielplatz in der Steinhausstraße sind 100.000 Euro für eine komplette Neugestaltung und Neuausstattung eingeplant, unter anderem um auf die Erschließung eines neuen Wohnquartiers zu reagieren. Ein weiterer Betrag von 100.000 Euro ist für die Neustrukturierung des Spielplatzes an der Krayer Straße bzw. Kemnastraße vorgesehen. Am Spielplatz Otto-Hahn-Straße sollen mit 35.797 Euro abgängige Geräte ersetzt und die Spielfläche ergänzt werden. Zudem sind 20.000 Euro für den Ersatz eines Sandspielgeräts am Bismarckplatz vorgesehen. Die Vorlage wird im Rahmen der Beratungsfolge zunächst im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie anschließend in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230369
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.5
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Ost

  Zur Vorlage · 20230370 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 für den Bochumer Bezirk Ost vorgelegt. Für diesen Bezirk sind Mittel in Höhe von 184.769,20 Euro vorgesehen, die aus einem Gesamttopf von rund 1,2 Millionen Euro für alle Bochumer Bezirke stammen. Die Mittel sollen für bauliche Überarbeitungen sowie den Ersatz von Spielgeräten und die Gestaltung der Randbereiche verwendet werden.

  Konkret sieht der Vorschlag die Neugestaltung und Neuausstattung des Kinderspielplatzes Elchbogen mit einem Budget von 144.769 Euro vor. Im Rahmen dieser Maßnahme ist auch eine Bepflanzung mit Bäumen zur Schaffung von natürlichem Sonnenschutz geplant. Des Weiteren sollen am Spielplatz Am Glockenturm für 25.000 Euro eine Kletterkombination ersetzt und am Spielplatz Eschweg für 15.000 Euro eine Drehscheibe ausgetauscht werden. Alle drei betroffenen Spielplätze befinden sich im Sozialraum Langendreer. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Jahr 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages (s. TOP 1.3.1)
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.6
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Süd

  Zur Vorlage · 20230371 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 für den Bochumer Bezirk Süd vorgelegt. Für diesen Bezirk sind Mittel in Höhe von 158.973,50 Euro vorgesehen, die für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten und die Gestaltung von Randbereichen genutzt werden sollen.

  Die Vorlage sieht drei spezifische Maßnahmen vor. Am Kinderspielplatz Thorner Straße ist eine Neugestaltung und Neuausstattung mit einem Budget von 93.973,00 Euro geplant, wobei unter anderem ein synthetischer Fallschutz eingesetzt werden soll. Für den Spielplatz am Wagnerplatz sind 50.000,00 Euro vorgesehen, um im Rahmen des Projekts „Grüne Oasen“ eine gemeinsame Konzeption mit der Park- und Grünanlage zu realisieren. Zudem sollen 15.000,00 Euro für die Überarbeitung des Asphalt-Fußballspielfeldes am Kinderspielplatz Girondelle aufgewendet werden. Die Realisierung dieser Maßnahmen ist für das Jahr 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Kostenloser Ferienpass 2023

  Zur Vorlage · 20230502 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Die Grünen im Rat haben einen Dringlichkeitsantrag für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Bereitstellung eines kostenlosen Ferienpasses für alle Kinder und Jugendlichen der Stadt Bochum im Jahr 2023.

  Die Antragsteller Martina Schnell und Roland Fischer-Dahl fordern die Verwaltung auf, zu prüfen, ob Fördermittel zur Verfügung stehen, um den Ferienpass erneut ohne Gebühren auszugeben. Im Rahmen dieser Prüfung sollen auch mögliche Mittel aus dem Stärkungspakt NRW in Betracht gezogen werden. Falls entsprechende Fördermittel verfügbar sind, soll die Verwaltung diese zeitnah beantragen.

  Der Antrag begründet die Dringlichkeit mit der Notwendigkeit, die Mittel noch vor Beginn der Ferienzeit abzurufen. Eine Entscheidung könne daher nicht bis zur nächsten regulären Sitzung des Jugendhilfeausschusses warten. Über das Ergebnis der Prüfung soll der Ausschuss in seiner nächsten Sitzung informiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 4.1.1
  Kostenloser Ferienpass 2023 - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

  Zur Vorlage · 20230589 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur 15. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Ausgestaltung des „Kostenlosen Ferienpasses 2023“.

  Der Antrag sieht vor, den bestehenden Beschlussvorschlag zu ergänzen. Es soll geprüft werden, ob der Ferienpass im laufenden Jahr über digitale Angebote hinaus auch auf analogem Weg beworben und bereitgestellt werden kann. Dies umfasst die Erstellung eines Programmhefts sowie die Ausgabe des Angebots an zentralen Stellen in der Stadt.

  Die Begründung für diesen Änderungsantrag liegt in der Sicherstellung einer möglichst breiten Teilhabe am Angebot. Durch die zusätzliche analoge Kommunikation sollen auch Familien und Kinder erreicht werden, die keinen Zugang zu digitalen Endgeräten haben oder diese nicht nutzen können. Der Antrag wurde von Mehtap Yildirim eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  "kinderstark NRW" hier: mündlicher Bericht
• Präsentation zu TOP 5.1
• Programm zu TOP 5.1
• 5.2
  Wildnis für Kinder hier: mündlicher Bericht
• Präsentation zu TOP 5.2
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Versorgungsquote der Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung

  Zur Vorlage · 20230489 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 8. März 2023 wurde eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Versorgungsquote von Kindern im Jahr vor ihrer Einschulung. Hintergrund ist der Beschluss des Ausschusses zur KiBiz-Struktur für das Kindergartenjahr 2023/2024, nach dem die Versorgungsquote für Kinder ab drei Jahren bei 96 Prozent liegt. Da aus diesem Beschluss keine Informationen zur Situation der Kinder im letzten Jahr vor dem Schuleintritt hervorgehen, wurden spezifische Fragen an die Verwaltung gerichtet.

  Die SPD im Rat bittet um Auskunft darüber, wie hoch der Anteil der Kinder ist, die im Jahr vor der Einschulung eine Kindertagesstätte besuchen. Zudem wird nach den Gründen gefragt, die dazu führen können, dass betroffene Kinder keine Kita besuchen. Des Weiteren sollen Informationen zu Förderangeboten bereitgestellt werden, die zur Vorbereitung auf den Schulbesuch dienen, sowie deren Inanspruchnahme. Abschließend wird angefragt, bei wie vielen der betreffenden Kinder im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung Defizite festgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung)
• 6.2
  Freizeitangebot für ukrainische Kinder und Jugendliche

  Zur Vorlage · 20230595 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die im Zusammenhang mit der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 8. März 2023 steht. Im Fokus der Anfrage stehen die Freizeitangebote für ukrainische Kinder und Jugendliche in Bochum.

  Die Fraktion thematisiert die Bedeutung von Freizeitaktivitäten für die Integration sowie den Abbau von Sprachbarrieren bei geflüchteten Kindern und Jugendlichen. Es wird nach den spezifischen Maßnahmen der städtischen Jugendfreizeithäuser gefragt, um sprachliche Hürden zu überwinden. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, ob die Verwaltung Informationen darüber hat, wie intensiv bestehende Angebote von der Zielgruppe genutzt werden und auf welchem Weg die Information über diese Aktivitäten, beispielsweise durch Verbände oder Jugendfreizeithäuser, an die Kinder und Jugendlichen erfolgt. Zudem wird die Rolle der Schulsozialarbeit bei der Vermittlung von Informationen zu außerschulischen Angeboten hinterfragt.

  Die Antwort auf die Anfrage soll auch dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Integrationsausschuss zur Kenntnis gegeben werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung)
• 6.3
  Zunehmende Gewalt bei Kindern und Jugendlichen

  Zur Vorlage · 20230610 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Informationen zur Situation der Gewalt bei Kindern und Jugendlichen in Bochum angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf Berichte über eine Zunahme von körperlich ausgetragenen Konflikten, insbesondere an Schulen sowie in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen.

  Im Zentrum der Fragen steht die Erfassung der aktuellen Lage. Die Fraktion bittet um eine statistische Auswertung der Gewalttaten durch Minderjährige der vergangenen drei Jahre. Zudem wird nach den Maßnahmen des Jugendamtes gefragt, die gezielt zur Ansprache dieser Altersgruppe eingesetzt werden, sowie nach bestehenden präventiven Angeboten, gegebenenfalls in Kooperation mit anderen Akteuren.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die mögliche Einrichtung eines „Hauses des Jugendrechts“ in Bochum, analog zum Vorbild in Düsseldorf. Dabei geht es um eine Zusammenarbeit zwischen Polizei, Jugendhilfe und Staatsanwaltschaft zur Unterstützung straffällig gewordener Jugendlicher sowie zur Durchsetzung rechtlicher Grenzen. Die Fraktion möchte wissen, ob das Jugendamt ein solches Modell für Bochum als geeignet erachtet und ob bereits Schritte zur Initiierung einer solchen Einrichtung eingeleitet wurden.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung)
• 6.4
  Sofortprogramm Kita

  Zur Vorlage · 20230617 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, Martina Schnell, gerichtet. Thema der Anfrage ist das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufene „Sofortprogramm Kita“, welches die Gewinnung von Personal sowie den flexiblen Personaleinsatz in Kindertagesstätten zum Ziel hat.

  Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Karsten Herlitz, erkundigt sich im Rahmen der Anfrage nach dem Stand der Umsetzung dieses Programms in den städtischen Einrichtungen und nach den für Bochum besonders relevanten Aspekten. Zudem wird gefragt, wie die Information beziehungsweise Beratung der freien Träger bezüglich des Sofortprogramms gestaltet ist.

  Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft das Potenzial zur Gewinnung von zusätzlichem Personal sowohl in städtischen Kitas als auch bei den freien Trägern. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, welche eigenen Initiativen die Stadt ergreifen kann, um Interessierte für einen Quereinstieg in die Kita-Landschaft zu gewinnen.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung)
• 6.5
  Auswirkungen der Streiks auf Kitas und Jugendeinrichtungen

  Zur Vorlage · 20230663 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der mündlichen Anfrage mit der Nummer 20230663 hat Markus Knapp die Auswirkungen der Streiks im öffentlichen Dienst auf Kitas und Jugendeinrichtungen in Bochum thematisiert. Die Anfrage befasst sich mit der Frage, welche konkreten Folgen die Arbeitskampfmaßnahmen des öffentlichen Dienstes für den Betrieb von Kindertagesstätten sowie für andere Einrichtungen der Jugendhilfe hatten.

  Die Beantwortung dieser Fragestellung ist für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) vorgesehen. Mit der Einreichung der Anfrage wird eine Information über die Auswirkungen der Streikmaßnahmen auf die lokale Infrastruktur im Bereich der Kinder- und Jugendbetreuung angestrebt. Der Vorgang wird im Rahmen der parlamentarischen Arbeit im zuständigen Fachausschuss behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte