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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

  Zur Vorlage · 20231076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum plant eine Neuausrichtung des „Bochum-Passes“, der berechtigten Bürgerinnen und Bürgern Vergünstigungen bei verschiedenen kulturellen und Freizeitangeboten ermöglicht. Der Berechtigtenkreis soll künftig um Personen erweitert werden, die Wohngeld beziehen. Damit wird die Gruppe der Anspruchsberechtigten vergrößert, die bisher auf Beziehende von Leistungen nach SGB II, SGB XII oder das Asylbewerberleistungsgesetz beschränkt war.

  Um die Nutzung des Passes zu erhöhen und bürokratische Hürden abzubauen, soll die Ausgabe nicht mehr an einen Einzelantrag geknüpfen sein. Stattdessen ist vorgesehen, den Pass den Berechtigten initiativ zuzustellen. Für das zweite Halbjahr 2023 ist geplant, neben dem Leistungsbescheid auch ein Informationsschreiben sowie den Pass postalisch zu versenden.

  Zusätzlich zum erweiterten Kreis wird der Tierpark Bochum als neuer Partner in das Angebot aufgenommen. Der Bochum-Pass soll zudem optisch neu gestaltet werden. Langfristig prüft die Verwaltung die Einführung eines Scheckkartenformats oder einer digitalen Version des Ausweises. Die finanziellen Auswirkungen für zusätzliche Angebote im Jahr 2023 werden durch Mittel aus dem NRW-Stärkungspakt abgedeckt.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2023 · Beirat "Leben im Alter" (9. Sitzung)
  • 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.05.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (16. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 23.05.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (11. Sitzung)
  • 17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie BD-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
  • 10.05.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagHerr Krampitz/BD hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Präsentation zu TOP 3.1
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  WIR-Zentrum Bochum (Walk in Ruhr) hier: mündlicher Bericht/ Vorstellung
• Präsentation zu TOP 5.1
• 5.2
  Interkulturelle Woche hier: mündlicher Zwischenbericht
• 5.3
  Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften

  Zur Vorlage · 20231104 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zu den Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften reagiert. Hintergrund der Anfrage war die Entwicklung hin zur endemischen Lage sowie die Deaktivierung des Bochumer Krisenstabs.

  Bezüglich eines gemeinsamen Konzepts mit den Trägern der Unterkünfte teilte das Amt für Soziales mit, dass die Betreiber bereits Hygienekonzepte auf Basis früherer Verfahrensweisen umsetzen, die auch bei künftigen Ereignissen Anwendung finden können. Sollte ein darüber hinausgehender Bedarf entstehen, würden neue Maßnahmen in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt erarbeitet.

  Die Stadt Bochum bietet keine freiwilligen Testungen für Bewohner der Einrichtungen an, da eine Testung symptomloser Personen derzeit nicht als zielführend eingestuft wird. Personen mit Symptomen sollen die hausärztliche Versorgung nutzen. Zur Separierung von infizierten Bewohnern stehen weiterhin Notfallcontainer zur Verfügung. Ein Einsatz dieser Container kann nach vorheriger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt erfolgen, falls ein entsprechender Unterbringungsbedarf besteht.

  Für den Fall neuer Corona-Virusvarianten oder einer erneuten pandemischen Situation sieht die Verwaltung vor, die bewährten Strategien zeitnah anzupassen, um auf veränderte Bedingungen reagieren zu können.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
  • 17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung)
• 5.4
  Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Mai 2023

  Zur Vorlage · 20230982 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine Mitteilung zum aktuellen Stand der geflüchteten Menschen in Bochum für Mai 2023 vor. Die Vorlage, die vom Amt für Soziales erstellt wurde, dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Situation dieser Personengruppe in der Stadt.

  Im Rahmen der Mitteilung werden statistische Daten und Zahlen zur Verfügung gestellt, welche den Sachstand zum 30. April 2023 abbilden. Die Sozialdezernentin berichtet über den aktuellen Sachstand, wobei sie bei Bedarf durch die Leitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes unterstützt wird. Als wesentlicher Bestandteil der Vorlage dient ein Datenpool, der eine Übersicht über die untergebrachten Menschen zum genannten Stichtag enthält.

  Die Informationen sind zur Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen vorgesehen. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 17. Mai 2023 mit der Vorlage auseinander. Ein weiterer Termin zur Kenntnisnahme im Integrationsausschuss ist für den 14. Juni 2023 geplant.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
  • 17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung)
• 5.5
  Herkunftssprachlicher Unterricht in Bochum

  Zur Vorlage · 20231437 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der Fraktion Die GRÜNEN zum Thema herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) reagiert. In der Antwort auf die im Integrationsausschuss gestellte Anfrage werden Zahlen zum Schuljahr 2022/23 sowie Informationen zur Organisation des Angebots dargelegt.

  Im genannten Schuljahr nahmen insgesamt 1.272 Schülerinnen und Schüler am HSU teil. Das Angebot umfasst verschiedene Sprachen, wobei die größte Teilnehmerzahl im türkischen Unterricht (472) sowie im arabischen Unterricht (225) und kurdischen Unterricht (164) zu verzeichnen ist. Weitere angebotene Sprachen sind Griechisch, Polnisch, Chinesisch, Spanisch, Italienisch, Bosnisch, Russisch und Farsi.

  Für die Durchführung des Unterrichts stehen 10,28 Stellen zur Verfügung, wobei zwei zusätzliche Stellen im Rahmen eines Landesprogrammes an zwei Schulen besetzt werden konnten. Die Verwaltung gibt an, dass die Anzahl der Stellen ausreicht, um den aktuellen Bedarf zu decken. Informationen für Eltern und Schüler werden durch die jeweiligen Schulen sowie über mehrsprachige Angebote auf der Internetseite des Schulamtes bereitgestellt. Sollte der Unterricht nicht an der Stammschule stattfinden, besteht die Möglichkeit, den Unterricht an einem anderen Standort zu besuchen.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
• 5.6
  Protokoll der 2. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 19.04.2023

  Zur Vorlage · 20231442 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Mitteilung über die Ergebnisse der zweiten Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vorgelegt. Die entsprechende Sitzung fand am 19. April 2023 statt. Das Gremium wurde auf Beschluss des Bochumer Stadrats vom 3. März 2022 als fachliche Kommunikationsplattform eingerichtet. Ursprünglich unter dem Namen „Flüchtlingskonferenz“ angelegt, wurde die Konferenz im weiteren Prozess in KABIB umbenannt.

  Die Konferenz setzt sich mit den Lebensbedingungen von Menschen mit Fluchthintergrund in Bochum auseinander. Ziel der Arbeit ist es, eine menschenwürdige Unterbringung sowie Betreuung sicherzustellen und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Gemäß der Geschäftsordnung der KABIB informiert die Geschäftsführung in Abstimmung mit dem Vorsitz und den zuständigen Stellen der Stadtverwaltung die Öffentlichkeit über die Konferenzergebnisse. Das Protokoll der zweiten Sitzung liegt der Mitteilung als Anlage bei. Die Vorlage wird im Rahmen der Beratungsfolge den Ausschüssen für Integration sowie für Arbeit, Gesundheit und Soziales und für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (19. Sitzung)
  • 05.09.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (18. Sitzung)
  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
• 5.7
  Stabstelle Integration hier: mündliche Mitteilung - aktueller Sachstandsbericht
• Präsentation zu TOP 5.7
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Sprachkurse für Flüchtlinge mit Behinderung

  Zur Vorlage · 20231569 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur Sitzung des Integrationsausschusses am 14. Juni 2023 eine Anfrage zum Thema Sprachkurse für Flüchtlinge mit Behinderungen eingereicht. Die Anfrage, die sich an die Vorsitzende des Ausschusses, Zoubeida Khodr, richtet, wurde von dem Ratsmitglied Irina Becker verfasst.

  In der Vorlage wird die Relevanz des Spracherwerbs für die Integration thematisiert. Dabei hebt die Fraktion die Bedeutung von Präsenzkursen gegenüber Online-Angeboten hervor, um den persönlichen Austausch und soziale Kontakte zu ermöglichen. Ein zentraler Aspekt der Anfrage ist die Barrierefreiheit der Kursangebote. Es wird darauf hingewiesen, dass die Räumlichkeiten für Menschen mit Behinderungen zugänglich sein müssen und Hilfsmittel wie Gebärdensprachdolmetscher oder spezielle Unterrichtsmaterialien für Menschen mit Seh- oder Hörbeeinträchtigungen zur Verfügung stehen sollten.

  Die CDU stellt der Verwaltung zwei Fragen: Erstens wird nach der Position der Verwaltung zu diesem Thema gefragt. Zweitens möchte die Fraktion wissen, ob bereits Sprachkurse existieren, die speziell auf die Bedürfnisse von Flüchtlingen mit Behinderungen angepasst sind. Falls solche Angebote nicht vorhanden sind, bittet die Anfrage um eine Erläuterung der Gründe sowie um Informationen darüber, ob die Planung solcher Kurse beabsichtigt ist.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
• 6.2
  Hilfen für freiwillige Rückkehrer

  Zur Vorlage · 20231570 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Integrationsausschusses am 14. Juni 2023 Informationen über Unterstützungsangebote für freiwillige Rückkehrer angefordert. Mit dem Schreiben an die Vorsitzende des Ausschusses, Zoubeida Khodr, befasst sich das Ratsmitglied Irina Becker mit der Frage, welche Strukturen zur Begleitung von Personen und Familien bei der Rückkehr in ihre Heimatländer existieren.

  Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Punkte. Zunächst wird nach der Zuständigkeit für die Vorbereitung der Rückkehr sowie nach der Existenz spezialisierter Organisationen oder Behörden gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, ob Mentoring-Programme oder Begleitungen durch Lotsen und Paten zur Verfügung stehen, um die Wiedereingliederung in den Heimatländern zu unterstützen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Frage nach speziellen Hilfen für Familien mit Kindern sowie zusätzlichen Ressourcen für deren Bedürfnisse.

  Sollten derzeit keine entsprechenden Unterstützungsleistungen vorhanden sein, bittet die Fraktion um Auskunft über etwaige zukünftige Planungen der Verwaltung und deren Position zu diesem Thema.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
• 6.3
  Anerkennungsverfahren bei der Bundesagentur für Arbeit und dem Jobcenter

  Zur Vorlage · 20231593 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zu Anerkennungsverfahren bei der Bundesagentur für Arbeit und dem Jobcenter angefordert. Im Fokus steht dabei die Bewertung von Schul-, Berufs- oder Studienabschlüssen zugewanderter Menschen als Voraussetzung für die Berufsausübung in Deutschland.

  Die Anfrage umfasst die Bitte um eine statistische Aufstellung der Verfahren aus den vergangenen fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach der Art der Qualifizierung sowie den Herkunftsländern. Zudem sollen die Anzahl und Art der positiven Bescheide sowie mögliche Hinderungsgründe für negative Entscheidungen benannt werden. Darüber hinaus wird nach Fördermaßnahmen gefragt, die Antragstellenden sowohl bei einer erfolgreichen Anerkennung als auch bei einem negativen Bescheid seitens der Bundesagentur für Arbeit oder des Jobcenters angeboten werden. Die Antworten sollen zusätzlich dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Verfügung gestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte