Rechnungsprüfungsausschuss (8. Sitzung)

24.03.2023, 15:00 – 24.03.2023, 16:15 Uhr

Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
5.1
Prüfung der Portokosten für die Jahre 2019 bis 2022
Zur Vorlage · 20230597 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Untersuchung der Portokosten für den Zeitraum von 2019 bis 2022 abgeschlossen. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 20230597 wurde am 7. März 2023 erstellt und von Michael Hoffmeister verfasst.

Gegenstand des Berichts ist die Prüfung der Ausgaben, die in den Jahren 2019 bis 2022 für Porto angefallen sind. Der Bericht wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in dessen Sitzung am 24. März 2023 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage beinhaltet als Anlage die Ergebnisse der Kostenprüfung. Damit erhält das Gremium Einsicht in die im Rahmen der Prüfung ermittelten Daten zu den Portokosten der vergangenen vier Jahre.

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Beratungsfolge

24.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (8. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Prüfung der Schülerfahrkosten
Zur Vorlage · 20230599 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20230599 einen Bericht zur Prüfung der Schülerfahrkosten vorgelegt. Die von Tabea Nast verfasste Unterlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24. März 2023 bestimmt, wobei das Gremium den Inhalt zur Kenntnis nehmen soll.

Gegenstand der im Bericht behandelten Untersuchung sind die Kosten, die im Zusammenhang mit der Schülerbeförderung anfallen. Die Vorlage dient dazu, dem Rechnungsprüfungsausschuss die Ergebnisse der durch das Rechnungsprüfungsamt durchgeführten Prüfung darzulegen. Der Bericht ist als öffentliches Dokument eingestuft und bildet die Grundlage für die parlamentarische Information über die finanziellen Abläufe im Bereich der Schülerfahrkosten in Bochum. Die Vorlage enthält als Anlage den entsprechenden Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes.

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Beratungsfolge

24.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (8. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Prüfung der Heimpflegekosten
Zur Vorlage · 20230600 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat eine Prüfung der Heimpflegekosten durchgeführt und die Ergebnisse in einer Vorlage zur Information des Rechnungsprüfungsausschusses vorgelegt. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 20230600 wurde von Sandra Bürgel aus dem Rechnungsprüfungsamt erstellt.

Der Bericht ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24. März 2023 vorgesehen, wobei in diesem Gremium die bloße Kenntnisnahme der Unterlagen auf der Tagesordnung steht. Gegenstand der im Dokument beschriebenen Untersuchung sind die Kosten im Bereich der Heimpflege. Die Vorlage dient dazu, dem Ausschuss die Ergebnisse der durch das Rechnungsprüfungsamt vorgenommenen Prüfungen zu den Heimpflegekosten darzulegen und die entsprechenden Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Bericht wurde am 7. März 2023 erstellt und ist als öffentliche Vorlage eingestuft.

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Beratungsfolge

24.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (8. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Prüfung des Winterdienstes
Zur Vorlage · 20230601 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat unter der Vorlagennummer 20230601 einen Bericht zur Prüfung des Winterdienstes vorgelegt. Die von Christian Strickling-Weilkes verfasste Vorlage ist als offizieller Bericht des Rechnungsprüfungsamtes klassifiziert und dient der Information des zuständigen Gremiums.

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird die Unterlagen in seiner Sitzung am 24. März 2023 zur Kenntnisnahme behandeln. Die Vorlage umfasst als wesentlichen Bestandteil eine Anlage mit dem Titel „Bericht Winterdienst“, welche die Ergebnisse der durchgeführten Prüfung enthält. Mit der Einreichung dieser Dokumentation erfolgt die Berichterstattung über die Prüfschritte im Bereich des Winterdienstes an das zuständige Gremium. Der Status der Vorlage ist als öffentlich gekennzeichnet.

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Beratungsfolge

24.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (8. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Exemplarische Prüfung des Qualitätsmanagementsystems im Bereich Entwässerung des Tiefbauamtes
Zur Vorlage · 20230615 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat einen Bericht zur exemplarischen Prüfung des Qualitätsmanagementsystems im Bereich Entwässerung des Tiefbauamtes vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20230615 wurde von Stefan Berghaus verfasst und ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24. März 2023 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

Gegenstand der Untersuchung sind die Verfahrensabläufe innerhalb des Entwässerungsbereichs des Tiefbauamtes. Ein wesentlicher Bestandteil der Prüfung betrifft die Prozesse bei Schadensfällen, wobei insbesondere die Abläufe im Falle eines Kanalbruchs im Fokus stehen. Der Bericht befasst sich mit der Überprüfung der im Rahmen des Qualitätsmanagementsystems festgelegten Strukturen und deren Anwendung in der Praxis. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Stand der Prozessabläufe im Bereich der Entwässerungssicherung für das Gremium darzustellen.

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Beratungsfolge

24.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (8. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Prüfung der Schulen gemäß Prüfverordnung - PrüfVO NRW 2009 - in Bochum
Zur Vorlage · 20230616 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat eine Vorlage zur Prüfung der Schulen gemäß der Prüfverordnung NRW 2009 vorgelegt. Die Dokumentation mit der Nummer 20230616 befasst sich mit der Durchführung von Prüfungen an den Bochumer Schulen auf Basis der gesetzlichen Vorgaben der genannten Verordnung.

Der Bericht wurde von Wolfgang Biskup und Peter Reddmann verfasst. Er ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24. März 2023 vorgesehen, in der das Gremium die Inhalte zur Kenntnis nehmen soll. Gegenstand der Vorlage ist die Überprüfung der Schulen im Rahmen der rechtlichen Rahmenbedingungen der Prüfverordnung NRW aus dem Jahr 2009. Die Vorlage dient somit der Information des Ausschusses über die durchgeführten Prüfungen gemäß den geltenden Verwaltungsvorschriften.

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Beratungsfolge

24.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (8. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
6.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
7.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
8.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
10.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12.

Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
keine Tagesordnungspunkte
13.

Mitteilungen
13.1

Rettungsdienstgebührenkalkulation 2023 (Prüfung 2022)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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