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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2024

  Zur Vorlage · 20222950 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20222950 einen Beschluss zur mehrjährigen Förderung der freien Kulturszene für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, die bestehende zweijährige Planungssicherheit für die in der Anlage aufgeführten Einrichtungen beizubehalten. Damit soll die Förderung über das Jahr 2023 hinaus auch im Jahr 2024 ohne Haushaltsvorbehalt fortgesetzt werden.

  Die Förderung umfasst sowohl Projektzuschüsse zur Deckung von Fehlbedarfen als auch institutionelle Betriebskostenzuschüsse. Laut der Begründung durch Noel Bakirtan vom Kulturbüro und den Kulturhistorischen Museen ist diese Form der finanziellen Unterstützung notwendig, um die kulturelle Infrastruktur der Stadt zu erhalten und Institutionen bei der Deckung laufender Personal- und Mietkosten zu unterstützen.

  Das Verfahren der zweijährigen Bindung wird seit 2016 angewandt, um den Trägern Planungssicherheit zu bieten und gleichzeitig dem Rat der Stadt Bochum die notwendigen Entscheidungsspielräume in der Haushaltswirtschaft zu lassen. Seit 2017 ist zudem eine jährliche Indexanpassung von einem Prozent Bestandteil des Systems. Die vorliegende Vorlage knüpft an die bisherigen Beschlüsse an, welche die Planungssicherheit bis einschließlich 2023 sichergestellt haben. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind bereits im Etat enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (FFB)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FFB)
  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 1 Enthaltung (FFB)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 1 Enthaltung (FFB)
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Gedenken an Josef Anton Gera

  Zur Vorlage · 20223033 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20223033 einen Antrag für die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus eingereicht. Darin wird vorgeschlagen, Josef Anton Gera als Opfer rechtsextremer Gewalt in der jüngeren Geschichte der Stadt offiziell anzuerkennen.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, das Gedenken an Josef Anton Gera auf der städtischen Homepage durch Aufklärung über den Mord sowie den Prozess gegen die rechtsextremen und homophoben Täter wachzuhalten. Des Weiteren soll die Verwaltung prüfen, ob die am Eingang zum Westpark angebrachte Gedenktafel für Josef Anton Gera offiziell anerkannt werden kann.

  Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Notwendigkeit einer weiteren Aufarbeitung der Gewalttat sowie des rechten und homophoben Hintergrunds. Es wird darauf verwiesen, dass bereits ein Platz nach Josef Anton Gera benannt wurde, die politische Auseinandersetzung mit dem Fall jedoch fortgeführt werden sollte.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Entwicklung des Kunstmuseums Bochum - mündlicher Bericht durch Noor Mertens, Eva Busch und Julia Lerch Zajaczkowska
• 5.2
  Eröffnung des Bereichs Gender, Love & Co. in der Stadtbücherei Bochum

  Zur Vorlage · 20222731 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtbücherei Bochum hat am 13. Juni den Bereich „Gender, Love & Co.“, kurz „Gender Bib“, in der Zentralbibliothek im BVZ eröffnet. An der Eröffnungsveranstaltung nahmen Vertreter aus Politik und der LGBTQIAP+ Szene, wie etwa der Verein Rosa Strippe e.V. und das Schwulenreferat des AStA der RUB, sowie die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bochum teil. Im Rahmen der Eröffnung fand zudem eine Lesung der Autorin Lea Kaib statt.

  Der neue Bereich umfasst einen Bestand von rund 400 Medien aus den Bereichen queere Sachliteratur und Belletristik. Das Angebot reicht von Mangas mit diversgeschlechtlichen Akteuren bis hin zu englischsprachigen Erfahrungsberichten sowie Informationsmaterial für Eltern und Erzieher. Laut der Verwaltung wird dieser Bestand kontinuierlich erweitert. Eine Stichprobe vom September 2022 ergab eine Ausleihquote von 30 Prozent der Medien aus diesem Themenfeld.

  Die Einrichtung des Bereichs dient als niedrigschwelliges Angebot zur Vermittlung gesellschaftlicher Themen und orientiert sich am fünften Ziel für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDG 5) zur Geschlechtergleichheit. Für die künftige Arbeit sind zwei Mitarbeiterinnen der Stadtbücherei vorgesehen, die in Kooperation mit städtischen und nichtstädtischen Akteuren Veranstaltungen und Aktionen planen sollen.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
  • 03.11.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (8. Sitzung)
• 5.3
  Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02.01 (Stadtbücherei) 3. Quartal 2022

  Zur Vorlage · 20222827 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtbücherei hat im Rahmen der Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20222827 eine Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02.01 zum dritten Quartal 2022 vorgelegt. Die von Meheddiz Gürle verfasste Vorlage dient der Information über die erwarteten Kennzahlenwerte im Rahmen des etablierten Steuerungsprozesses.

  Im Rahmen dieser Wirkungsorientierten Steuerung sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, den zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose der Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Mitteilung gibt dabei Auskunft über die erwarteten Werte der Kennzahlen zum Stichtag des 31. Dezembers des laufenden Jahres.

  Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 17. November 2022 vorgesehen, wobei die Behandlung im Rahmen der Kenntnisnahme erfolgt. Damit wird die Grundlage bereitgestellt, um die Entwicklung der Kennzahlen innerhalb des genannten Produktbereichs der Stadtbücherei bis zum Jahresende einzuschätzen.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 5.4
  Planetarium Bochum – Bericht über laufende und zukünftige Aktivitäten

  Zur Vorlage · 20222819 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Bericht über die Entwicklung und die zukünftigen Aktivitäten des Planetariums Bochum vor. Nach technischen Erneuerungen der Projektionstechnik und des Tonsystems in der zweiten Jahreshälfte 2020 konnte das Programm im Bereich der immersiven Live-Kultur sowie der MINT-Bildung erweitert werden. Trotz der Auswirkungen der Pandemie verzeichnete das Planetarium bis Ende September 2022 über 160.000 Besucher, was etwa 78 Prozent des Rekordjahres 2019 entspricht.

  Im Rahmen der Bochum-Strategie werden zwei Kernaktivitäten bis zum Jahr 2025 weitergeführt. Die Aktivität „Immersive Live-Kultur – Eintauchen in virtuelle Räume“ wird mit jährlich 110.000 Euro finanziert, um innovative kulturelle Veranstaltungen zu ermöglichen. Das „Bochumer MINT-Bildungscluster“, das zur Förderung naturwissenschaftlicher Themen bei Schülern dient, erhält eine jährliche Ausstattung von 250.000 Euro. An diesem Netzwerk sind verschiedene Partner, darunter das Bildungsbüro der europäischen Weltraumagentur ESA, beteiligt.

  Für das Jahr 2023 stehen zudem das offizielle Wissenschaftsjahr des BMBF sowie die Planung für das Jubiläum „100 Jahre Planetarium“ im Fokus. Des Weiteren ist für April 2023 eine Anpassung der Eintrittsentgelte um einen Euro in den meisten Preiskategorien vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 5.5
  Vertragsverlängerung mit Intendant und Generalmusikdirektor der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforum Ruhr Tung-Chieh Chuang

  Zur Vorlage · 20222894 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Verlängerung des Vertrages von Tung-Chieh Chuang als Intendant und Generalmusikdirektor der Bochumer Symphoniker sowie des Anneliese Brost Musikforum Ruhr. Der bestehende Vertrag, dessen Laufzeit bis Ende Juli 2024 festgeschrieben war, soll unter Inanspruchnahme einer vertraglichen Option um zwei Jahre verlängert werden. Damit wird die Tätigkeit von Chuang bis zum Ende der Spielzeit im Juli 2026 fortgesetzt.

  Seit August 2021 leitet Chuang das Orchester und das Musikforum. Zu den strategischen Zielen gehören die Arbeit am Klang des Orchesters sowie die Pflege eines Repertoires, das traditionelle und neue Elemente kombiniert. Die Verwaltung berichtet zudem über eine Entwicklung der Besucherzahlen: Die Abonnementzahlen erreichen in der aktuellen Spielzeit rund 85 Prozent des Niveaus vor der Corona-Pandemie. Auch im Einzelkartenverkauf ist ein Aufwärtstrend zu verzeichnen.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 5.6
  Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal III/2022

  Zur Vorlage · 20222923 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Musikschule Bochum hat im Rahmen der Wirkungsorientierten Steuerung eine Mitteilung zur Prognose der Kennzahlen für den Produktbereich 1.25.08 vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20222923 bezieht sich auf die Entwicklung im dritten Quartal des Jahres 2022.

  Im Rahmen dieses Steuerungsprozesses sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, den zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose der Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Mitteilung dient dazu, Auskunft über die erwarteten Werte der Kennzahlen zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres zu geben.

  Die entsprechenden Informationen werden im Ausschuss für Kultur und Tourismus in der Sitzung am 17. November 2022 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Verfasserin der Mitteilung ist Monika Stüter von der Musikschule Bochum.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 5.7
  Sachstandsbericht Kulturentwicklungsprozess Bochum

  Zur Vorlage · 20223001 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bochumer Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20223001 eine Mitteilung vorgelegt, die den aktuellen Sachstand des Kulturentwicklungsprozesses in Bochum behandelt. In diesem Bericht informiert die Kulturverwaltung den Ausschuss für Kultur und Tourismus über den derzeitigen Umsetzungsstand der im Prozess vorgesehenen Maßnahmen.

  Die Berichterstattung ist für die Sitzung des Ausschusses am 17. November 2022 angesetzt. Zur Darstellung des Fortschritts wird die Verwaltung eine Präsentation nutzen, um den aktuellen Stand der Umsetzung innerhalb des Kulturentwicklungsprozesses zu erläutern. Die Vorlage unterliegt der Federführung des Kulturbüros sowie der kulturhistorischen Museen und dient dem Gremium zur Kenntnisnahme. Damit wird über den laufenden Status der kulturellen Entwicklung in der Stadt informiert.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 5.8
  Museen: Auffindbarkeit von Orten und Angeboten

  Zur Vorlage · 20222908 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion zur Auffindbarkeit von Museen reagiert. Bezüglich der Beschilderung des Museums unter Tage wird darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit für den Straßenraum beim Bauordnungs- und Tiefbauamt liegt. Um ein einheitliches Konzept zu gewährleisten, sind Abstimmungen mit dem Referat 01 sowie Bochum Marketing erforderlich. Eine Bewertung der aktuellen Situation und möglicher Verbesserungen an Ankunftspunkten wird erst nach Abschluss dieser Abstimmungsprozesse dem Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgelegt.

  Hinsichtlich einer stärkeren Vernetzung von Museen und Schulen bestätigt das Kunstmuseum die bestehende Zusammenarbeit mit verschiedenen Bochumer Bildungseinrichtungen. Nach einer Unterbrechung während der Corona-Pandemie wurde der Austausch mit den Lehrkräften in den vergangenen Monaten wieder aufgenommen. Das Museum sieht Bedarf, die Verbindung zu Schulen durch Maßnahmen wie Netzwerktreffen oder Broschüren weiter auszubauen. Die Durchführung von regelmäßigen Treffen für Kunstlehrkräfte, die bereits in der Vergangenheit stattgefunden haben, soll fortgesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 5.9
  Veröffentlichung einer Publikation des Technischen Betriebes über Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen

  Zur Vorlage · 20222990 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Technische Betrieb der Stadt Bochum veröffentlicht ein Verzeichnis über Erinnerungsorte auf den städtischen Friedhöfen. Die Publikation „Bochumer Erinnerungsorte – Verzeichnis der Anlagen auf städtischen Friedhöfen“ dokumentiert 90 Standorte auf insgesamt 23 Friedhöfen, die vom Technischen Betrieb unterhalten werden. Zu den erfassten Objekten zählen Grabstätten von Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft sowie Ehrengräber und Ehrenanlagen.

  Die im Jahr 2021 durchgeführte Bestandsaufnahme umfasst systematische Steckbriefe, die Informationen zum Pflegezustand, zur Materialbeschaffenheit sowie Fotos und Verortungen enthalten. Auf Grundlage dieser Daten wurden Erhaltungs- und Entwicklungsziele für die Anlagen festgelegt. Für die Umsetzung von Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen stehen Rückstellungen und Haushaltsmittel in Höhe von etwa 1,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die Durchführung der Maßnahmen ist bis Ende 2024 geplant. Im Jahr 2023 sollen zudem vertiefte fachliche Untersuchungen, unter anderem durch Stein-Sachverständige, stattfinden. Die vorliegende Dokumentation dient als Grundlage für weitere biografische oder gesellschaftliche Recherchen und stellt den aktuellen Kenntnisstand der Friedhofverwaltung dar.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
  • 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Denkmal "Weiße Rose"

  Zur Vorlage · 20223198 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Umsetzung des Denkmals „Weiße Rose“ am Standort Untere Marktstraße/Bleichstraße gestellt. Die Anfrage, die sich an die Ausschussvorsitzende Barbara Jeßel richtet, befasst sich mit dem aktuellen Fortschritt des Projekts.

  Grundlage der Anfrage ist ein Beschluss des Ausschusses für Kultur und Tourismus aus dem November 2021. In jener Sitzung wurde der Entwurf „Charivari“ zur Errichtung eines Gedenkortes einstimmig, bei einer Enthaltung, angenommen. Die FDP-Fraktion weist darauf hin, dass am vorgesehenen Standort seit diesem Beschluss ein Jahr kein Denkmal errichtet worden ist. Im Rahmen der Anfrage wird nun nach dem aktuellen Stand des Projektes gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 6.2
  Riemker Friedhof: Abgesperrte Grabanlagen

  Zur Vorlage · 20223248 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 17. November 2022 wird der Oberbürgermeister zu den aktuellen Zuständen auf dem Riemker Friedhof befragt. Gegenstand der Anfrage ist die Abschirmung von zwei Grabanlagen durch Bauzäune, wodurch diese derzeit nicht öffentlich zugänglich sind.

  Die Fragestellung umfasst drei Kernpunkte. Zunächst wird um eine Einschätzung der Stadtverwaltung zum kulturhistorischen Wert dieser beiden Grabanlagen gebeten. Des Weiteren wird nach Informationen über historische Daten zu den an den Grabanlagen beteiligten Familien gefragt, die der Verwaltung vorliegen. Ein dritter Punkt betrifft die Ermittlung der voraussichtlichen Kosten, die für eine Sanierung und den Erhalt der Anlagen entstehen würden.

  Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, diese Fragen zu beantworten, bevor weitere Maßnahmen an den Grabanlagen eingeleitet werden. Die Antwort soll zudem auch der Bezirksvertretung Bochum-Mitte zur Verfügung gestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• 6.3
  Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen

  Zur Vorlage · 20223249 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen gestellt. Hintergrund ist eine Publikation des Technischen Betriebes, in der stadtgeschichtlich relevante Anlagen in Form von Steckbriefen erfasst werden sollen. Da für diese Dokumentation bislang keine wissenschaftlich-historische Aufarbeitung stattgefunden hat, möchte die Fraktion Details zur methodischen Vorgehensweise erfahren.

  Die Anfrage umfasst die Frage nach den Kriterien, die seitens des Technischen Betriebes zur Erfassung der Erinnerungsorte angewandt wurden. Des Weiteren wird um eine Einschätzung des Kulturbüros gebeten, welches Potenzial die Dokumentation für eine wissenschaftlich-historische Aufarbeitung bietet und wie eine solche Umsetzung realisiert werden kann. Zudem wird angefragt, ob die in der Publikation aufgeführte Liste als vollständig zu betrachten ist oder ob Erweiterungen der Erfassung möglich sind.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (12. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte