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Tagesordnung

• I
  Öffentliche Sitzung
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Kanalneubau Harpener Hellweg Nr. 210, 2. BA

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung
• 2.1
  Radwegeplanung auf der ehemaligen Werksbahntrasse des Opel-Werks I

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Bebauungsplan Nr. 947 – Opel-Werk I – hier: a) Änderung des Plangebietes und Teilung des Bebauungsplanes b) Auslegungsbeschluss zum Teil 1

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4
  Anträge
• 4.1
  "Klimaschutz und nachhaltige Mobilität"

  Ergebnis: erledigt
• 5
  Mitteilungen
• 5.1
  Anregung gemäß § 24 GO NRW des ADFC Bochum e.V., vertreten durch Herrn Klaus Kuliga, Alsenstr. 27, 44789 Bochum hier: "Kemnade in Flammen" wir fahrradfeindlich

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Freigabe der Gehwege der Wittener Straße zwischen Laer und Altenbochum für den Fahrradverkehr

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Anregung gem. § 24 GO NRW, Fahrradsituation zwischen Wattenscheid und Hattingen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Oskar-Hoffmann-Straße/Hattinger Straße: Parken auf dem Mittelstreifen/Zeitplan für die Sanierung der Hattinger Straße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Fördermittel aus dem "Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie" (NIP)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Ladestationen für Elektroautos im öffentlichen Bereich

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Schokoticket für Kinder von AsylbewerberInnen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Fremdenfeindliche Kommentare auf der Facebookseite der BOGESTRA

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Bauverzögerung - Linie 310

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Gefahrenstellen "Auf dem Lohring" und auf der "Wiemelhauser Straße" beseitigen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Schwimmbrücke Dahlhausen: Wie Kreuzungsbereich oder Bahnübergang ertüchtigen?

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Lewackerstraße und Schwimmbrücke Dahlhausen hier: Kurzfristige Maßnahmen und Sachstand zur Findung einer langfristigen Lösung

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Ostring/Josef-Neuberger-Straße, Neubau der Erschließungsstraßen im Umfeld des Justizzentrums, Beantwortung der Fragen zu Kosten und Baumfällung

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  P + R-Anlage an der Herner Straße/Rensingstraße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Strategiepapier Mobilität

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  Sachstand Brücke Wittener Straße - mündlicher Bericht
• 5.17
  Barlachweg/Wasserstraße/Stensstraße hier: weiteres Vorgehen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.18
  Sachstand Baumaßnahme Kortumstraße - mündlicher Bericht
• 6
  Anfragen
• 6.1
  Straßenbahnlinie 308/318 - Hattinger Straße (Haltestelle "Bergmannsheil")

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Beethovenweg: Stellplätze

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Vorrechte für Elektrofahrzeuge

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Mängelmelder als Teil einer eGovernment-Strategie

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Nahmobilitätsmanagement: Ein wichtiger Baustein der Öffentlichkeitsarbeit für die Klimaschutzziele der Stadt Bochum

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Radwege an der Herner Straße: Nutzung messen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Beseitigung von Unfallschwerpunkten: Rückblick und Ausblick

  Zur Vorlage · 20160168 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Anfrage mit der Nummer 20160168, welche als öffentliche Vorlage geführt wird, befasst sich mit dem Thema der Beseitigung von Unfallschwerpunkten. Der Inhalt der Vorlage umfasst sowohl einen Rückblick auf bereits erfolgte Maßnahmen als auch einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen in diesem Bereich.

  Die Beratung dieser Anfrage ist im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität vorgesehen, wobei der Termin für die Sitzung auf den 19. Januar 2016 festgesetzt wurde. Federführend für die Bearbeitung des Vorgangs ist das Büro für Kfz-Angelegenheiten, Fahrerlaubnisse und Zulassungen. Die Vorlage dient dazu, Informationen über die Identifizierung und die Beseitigung von Unfallschwerpunkten bereitzustellen und die Planung künftiger Maßnahmen im Bereich der Verkehrssicherheit darzustellen.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.01.2016 · Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.8
  Tiefbaumaßnahmen in der Grünanlage am Kuhlenkamp

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.9
  "Sharrows" erhöhen die Verkehrssicherheit für Radfahrer

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.10
  Straßen und Plätze mit Shared Space zum erlebbaren Raum machen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.11
  Erneuerung Schutzstreifen Höntroper Straße

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.12
  Regelmäßiger Bericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.13
  Anfrage zu TOP 5.15, Mitteilung der Verwaltung (20153393), Strategiepapier Mobilität

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.14
  Reisemobilstellplätze - aktueller Sachstand

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• II
  Nichtöffentliche Sitzung
• 7
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• keine Tagesordnungspunkte
• 9
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11
  Mitteilungen
• 11.1
  Bebauungsplan Nr. 947 - Opel - Werk I, Teil 1 - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte