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Tagesordnung

• I
  Öffentliche Sitzung
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Anregung nach § 24 GO NRW: Umbenennung der Haltestelle "Freiheitstraße" in "Betti-Hartmann-Platz"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 1.3
  Fördergebiet Soziale Stadt "Gesundes Wattenscheid - Familienfreundlich und generationsgerecht" hier: Beschluss über das weitere Vorgehen zu den Planungen entlang der Bahnhofstraße und des Bußmannsweg in Verbindung mit der Parkanlage am Ehrenmal

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Stele zur Erinnerung an die ehemalige Johanniskirche in der Bleichstraße hier: Beschluss zum Einbau und Aufstellung im öffentlichen Raum Ecke Bleichstraße/Untere Markstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Niederflurgerechter Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Bergmannsheil, Linie 308/318

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5.1
  Änderungsantrag Haltestelle Bergmannsheil

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 1.6
  Gesamtkonzept ruhender Verkehr - Öffentlichkeitsbeteiligung 1. Stufe

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.6.1
  Änderungsantrag Gesamtkonzept ruhender Verkehr (TOP 1.6)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.7
  Klimaschutz im Radverkehr hier: VRRadbox

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.8
  Klimaschutz im Radverkehr hier: VRRRadbox

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.9
  Klimaschutz im Radverkehr hier: VRRadbox

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.10
  Klimaschutz im Radverkehr hier: VRRadbox

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.11
  Klimaschutz im Radverkehr hier: VRRadbox

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung
• keine Tagesordnungspunkte
• 3
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 3.1.1
  Linien Antrag Ergänzung zum NVP Anhang

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 3.1.2
  NVP Ergänzungsantrag Bahnhöfe_Verknüpfung_Sicherheit

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 3.1.3
  Änderungsantrag Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 3.1.4
  Änderungsantrag Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 3.2
  28. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 3.2.1
  28. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung CDU-Änderungsantrag

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 4
  Anträge
• 4.1
  Mobilitätskonzept -Ergänzungsantrag

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 4.2
  Regenwasser Riemke

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 5
  Mitteilungen
• 5.1
  Kurvenlärm Linie 310 Mündlicher Bericht der Bogestra
• 5.2
  Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7 hier: Mitteilung über Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2018

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Bericht zur Stickstoffdioxid-Problematik sowie zu eingeleiteten Handlungs- und Lösungsansätzen im Sinne eines Maßnahmenkonzepts

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Akteneinsicht für Bürger bei Streit um Erschließungskosten ermöglichen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Verkehrsinseln Dorstener Straße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Flughafen Düsseldorf / Flugbewegungen über dem Ruhrgebiet

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  BOGESTRA und Bochums Straßen fitmachen für autonomes Fahren der Zukunft

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Sachstand Verkehrskonzept Bochum-Süd-Ost

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Renaturierung Hofsteder Bach

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Umweltfreundliche Mobilität für Mitarbeiter*innen der Stadt Bochum

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6
  Anfragen
• 6.1
  AVAS Akustisches Fahrzeug-Warnsystem bei Elektrofahrzeugen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Parkplätze Bergmannsheil

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Aktion „Achtung, Toter Winkel“

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Auto-und LKW-Verkehr in der Wattenscheider Fußgängerzone

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Dorstener Str.-Riemker Str.: Lärm und Verschmutzung

  Zur Vorlage · 20173117 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Anfrage mit der Nummer 20173117 befasst sich mit der Thematik von Lärm und Verschmutzung im Bereich der Kreuzung Dorstener Straße und Riemker Straße. Die Vorlage ist als formelle Anfrage klassifiziert und dient der parlamentarischen Auseinandersetzung mit den genannten Umweltbelastungen an diesem Verkehrsknotenpunkt.

  Die Beratung dieser Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität vorgesehen, die am 28. November 2017 stattfindet. Im Rahmen dieses Termins wird das Gremium die Inhalte der Anfrage behandeln, um den Sachstand zu den Lärmemissionen und der Verschmutzung an der genannten Straßenverbindung zu erörtern. Die Vorlage dient somit als Grundlage für die parlamentarische Arbeit im zuständigen Ausschuss zur Untersuchung der dortigen Bedingungen.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.11.2017 · Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Gigabit City Bochum:Ausbauplan für Glasfaser-Gewerbegebiet Herzogstr.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Erneuerung der Poststr.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.8
  Regenrückhaltebecken Gartenstr.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.9
  Ost-Park-Gebiete Gutachterkosten Fuß- und Radfahrerbrücke

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• II
  Nichtöffentliche Sitzung
• 7
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung
• keine Tagesordnungspunkte
• 9
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11
  Mitteilungen
• 11.1
  Pilotprojekt Grund- und Regenwasserbewirtschaftung Bochum Riemke, Herzogstraße bis Pumpwerk Bleckstraße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Vereinbarung Ladesäulen Mündliche Mitteilung
• 12
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte