Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost - hier: a) Beschluss des städtebaulichen Konzepts b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:12(SPD, Die GRÜNEN, CDU, AfD) Dagegen: 3(Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Enthaltungen: 0

1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost -, hier: a) Beschluss des städtebaulichen Konzepts b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Dafür: 2(Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13(SPD, Die GRÜNEN, CDU, AfD, UWG: FB) Enthaltungen 0

1.2 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –, hier: Aufstellungsbeschluss der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20213997 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Anmerkung:Vgl. Protokollierungen „Vor Eintritt in die TO“ und unter TOP 1.6 dieser Niederschrift.

1.3 Bebauungsplan Nr. 1017 - Alte Bahnhofstraße / Unterstraße – hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Am Leithenhaus -

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Eingabe an den Ausschuss für Planung und Grundstücke der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20213184 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Anmerkung:Vgl. Protokollierungen „Vor Eintritt in die TO“ und unter den TOP‘en 1.2 und 11.5 dieser Niederschrift.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung (Die LINKE.) nach Beschlussvorschlag

3.2 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung (AfD) nach Beschlussvorschlag

3.3 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Großbaustellen auf Bochumer Stadtgebiet

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen,

5.2 MARK 51°7: Sachbestandsbericht für das Jahr 2021

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Siedlung "Alexandrinenstraße" aus der Zeit der Reformarchitektur - Denkmalschutz und Gestaltungshandbuch zum denkmalgerechten Erhalt und Sanierung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz); wesentliche Änderungen und Auswirkungen für die Stadt Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 ISEK Laer/Mark 51°7: Mitteilung zum Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Zustimmung zum Erbbaurechtsübertragungsvertrag und Anpassung des Erbbaurechtsvertrages an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Vorlage 20213372 wird einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen.Anmerkung:Vgl. Protokollierung unter TOP 8.1 dieser Niederschrift.

5.7 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Vorlage 20213468 wird einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen.Anmerkung:Vgl. Protokollierung unter TOP 7.1 dieser Niederschrift

5.8 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Vorlage 20213617 wird von der Verwaltung für diese Sitzung zurückgezogen.Anmerkung:Vgl. Protokollierung unter TOP 7.2 dieser Niederschrift.

5.9 Wiescherstr. o. Nr. - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Mauern in Hiltrop - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkünfte Emilstraße 42, 46 und 48

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Neubebauung an der Philippstraße/Paulstraße

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Umbau und Umnutzung der Trauerhalle zu einer Bibliothek und Errichtung eines unterirdischen Technikraumes zur dessen Energieversorgung und 1. Bauabschnitt

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Außengelände des Bades im Höntroper Südpark

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bauvorhaben am Südring / Hellweg

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße

Ergebnis: Die Vorlage wird von der Verwaltung für diese Sitzung zurückgezogen.Auf Nachfrage einzelner Ausschussmitglieder erläutert Herr Ridder die Hintergründe der Beschlussvorlage.Herr Welsch fragt nach und äußert eine dahingehende Bitte, ob eine Verlängerung der

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Zustimmung zur Erbbaurechtsübertragung mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Zustand des ehemaligen Stellwerkhäuschens an der Jahnstraße

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Schrottimmobilie Wattenscheid, Westenfelder Str. 114

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Quartiersprojekt „Johanneshöfe"

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Antrag gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20213184 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Vgl. Protokollierungen „Vor Eintritt in die TO“ und unter TOP 1.6 dieser Niederschrift.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte