Ausschuss für Planung und Grundstücke

14.05.2019, 15:00 – 14.05.2019, 17:17 Uhr

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I

Öffentlicher Teil
1

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1

Bebauungsplan Nr. 998 - Glockengarten - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2

Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße - hier: a) Änderung des Plangebietes b) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3

Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 1 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 1 - hier: a) Änderung des Plangebietes b) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4

Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 2 - hier: Erneute Änderung des Plangebietes Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5

Bebauungsplan Nr. 1013 - Feuerwache Hattinger Straße - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung
2.1

Betrieb der Waldbühne Höntrop hier: 1. Einvernehmliche Auflösung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages 2. Abschluss eines Benutzungs- und Betreuungsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.2

Umsetzung Denkmal Graf Engelbert

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3

Gebäude Braunsberger Straße: Erhalt des Gebäudes für einen Stadtteiltreff prüfen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4

Städtisches Grundstück Goerdtstr. 45

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
3

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 692 N - Am Thie - hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2

Konzept zum "Haus des Wissens" im Telekomgebäude als Grundlage für den EU-weiten Realisierungswettbewerb

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
4

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5

Mitteilungen
5.1

Neue Planungen für die Grundstücke Swidbertstraße/Voedestraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2

Gaststätte "Westhoff" in Bochum-Weitmar, Franziskussstraße 12

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3

Zustimmung zum Verkauf von zwei Grundstücken durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West – Gerard-Mortier-Platz

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4

Grundstücksmarktbericht 2019

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.5

Gebäude Braunsberger Straße: Erhalt des Gebäudes für einen Stadtteiltreff prüfen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6

Austausch von Grundstücken an der Immanuel-Kant-Str.

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7

Ankauf von Mieteigentumssanteilen an der Hattinger Str.

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8

Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9

Bövinghauser Hellweg - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10

Kirchharpener Straße - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11

Hiltroper Straße - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12

Vorbescheide zu Bauvoranfragen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13

Berliner Straße - Bauordnungsamt

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14

Hiltroper Landwehr - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15

Beisingstraße - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16

Beisingstraße - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17

Weg am Kötterberg - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18

Unterbringung von obdachlosen Männern in der Uhlandstr. 8 a / Neue konzeptionelle Ausrichtung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19

Baudenkmal "Stadtpark Bochum"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.20

Sachstand: Neustrukturierung Ruhraue Dahlhausen / Ruhrmühle

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6

Anfragen
6.1

Neufassung Gemeindeordnung

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2

Quartiersprojekt "Johanneshöfe"

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3

Konzept zum "Haus des Wissens" im Telekomgebäude als Grundlage für den EU-weiten Realisierungswettbewerb

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Städtisches Grundstück "An der Holtbrügge"
Zur Vorlage · 20191465 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Anfrage mit der Grundstücksbezeichnung „An der Holtbrügge“ (Nummer 20191465) ist für die Beratung im Ausschuss für Planung und Grundstücke vorgesehen. Ein Sitzungstermin hierfür war für den Mai 2019 angesetzt.

Aus dem vorliegenden Dokument geht hervor, dass es sich um eine Anfrage handelt, deren inhaltlicher Schwerpunkt auf dem genannten städtischen Grundstück liegt. Über die bloße Bezeichnung der Vorlage hinaus enthält das Dokument keine weiteren Details zu den spezifischen Fragestellungen oder den Hintergründen der Anfrage. Die organisatorische Zuständigkeit für die Vorlage liegt beim Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation. Das Dokument weist zudem einen Status vom 09.07.2021 auf und dient als Grundlage für die parlamentarische Arbeit im zuständigen Ausschuss zur Klärung von Sachverhalten bezüglich des städtischen Eigentums „An der Holtbrügge“.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.05.2019 · Ausschuss für Planung und Grundstücke — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
6.5
Grundstück und Gebäude der ehemaligen Kreishandwerkerschaft an der Poststraße
Zur Vorlage · 20191466 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Anfrage mit der Nummer 20191466 befasst sich mit dem Grundstück sowie den Gebäuden der ehemaligen Kreishandwerkerschaft an der Poststraße. Die entsprechende Vorlage wurde im Ausschuss für Planung und Grundstücke zur Beratung vorgelegt. Der Gegenstand der parlamentarischen Anfrage umfasst Informationen zu dem genannten Areal und den baulichen Anlagen der ehemaligen Kreishandwerkerschaft in der Poststraße.

Die Unterlagen sind als öffentlich eingestuft. Die parlamentarische Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke behandelt, die für den 14. Mai 2019 angesetzt war. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem Grundstück und den Gebäuden an der Poststraße, wobei das Dokument als offizielles Instrument zur Information über das betreffende Areal dient.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.05.2019 · Ausschuss für Planung und Grundstücke — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
6.6

Grundstück "Hellweg 21"

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7
Grundstück "Alte Bahnhofstraße", ehem. "Zwischenfall"
Zur Vorlage · 20191468 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Anfrage mit der Nummer 20191468 befasst sich mit dem Grundstück an der Alten Bahnhofstraße. Die Vorlage wurde im Ausschuss für Planung und Grundstücke zur Beratung vorgelegt, wobei die Sitzung des Gremiums auf den 14. Mai 2019 datiert ist. In der Bezeichnung der Anfrage wird zudem ein ehemaliger Zwischenfall im Zusammenhang mit dem betreffenden Grundstück angeführt. Federführend für diese Anfrage ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation. Die Vorlage ist als öffentliche Anfrage klassifiziert und weist den Stand vom 09. Juli 2021 auf. Die Unterlagen zur Anfrage enthalten Informationen zum Grundstück an der Alten Bahnhofstraße sowie zu einem dort stattgefundenen, als Zwischenfall bezeichneten Ereignis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.05.2019 · Ausschuss für Planung und Grundstücke — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
II

Nichtöffentlicher Teil
7

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Zustimmung zum Verkauf von zwei Grundstücken durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West – Gerard-Mortier-Platz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung
8.1

Austausch von Grundstücken an der Immanuel-Kant-Str.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.2

Ankauf von Miteigentumsanteilen an der Hattinger Str.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.3

Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9

Beschlussvorschläge für den Rat
9.1

Unterbringung von obdachlosen Männern in der Uhlandstr. 8a / Neue konzeptionelle Ausrichtung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11

Mitteilungen
11.1

Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße - hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 1 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil I - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 2 - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.4

Gelände der ehemaligen Deponie "An der Holtbrügge"
12

Anfragen
12.1

Schwimmen in der Ruhr

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

✉ Neue Vorlagen zum Thema Planung & Stadtentwicklung direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz