Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

16.01.2007, 14:05 – 16.01.2007, 18:35 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I

Öffentliche Sitzung
1

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1

Antrag nach § 24 GO NRW hier: Verkehrsberuhigung Lünsender Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.2

Kurt-Schumacher-Platz, Änderungen der Ausbauplanung "Der Rote Teppich" und Reisebushaltestelle Wittener Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 - Westerwaldstraße / Odenwaldstraße hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 - Westerwaldstraße/Odenwaldstraße hier: inleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede - für ein Gebiet südlich der Castroper Straße, zwischen den Grundstücken der Hausnummern 194 und 216 hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
3

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1

Verkauf von städtischen bebauten Grundstücken

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.2

Bebauungsplan Nr. 317 b - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 317 - Hanielstraße - für ein Gebiet südlich der Bahnstrecke Bochum-Langendreer/Bochum-Dahlhausen, östlich des Schlüterweges, nördlich bzw. westlich der Markstraße hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 317 b als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3

Bebauungsplan Nr. 769 N - Fritz-Reuter-Straße - für ein Gebiet westlich des Autobahnanschlusses Bochum-Wattenscheid, nördlich der Fritz-Reuter-Straße, östlich der Berliner Straße und südlich der A 40 hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 769 N

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.4

Bebauungsplan Nr. 817 - Mausegatt - für ein Gebiet beiderseits der Straße "Mausegatt", südlich und westlich der Hansastraße, nördlich des Centrumplatzes und der Bochumer Straße und nördlich und östlich der Sportanlage an der Dickebankstraße hier: a)Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 817 als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
3.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 782 - In der Mark - hier: a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 782 als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.6

Neufassung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4

Anträge
5

Mitteilungen
5.1

Beleuchtung im Umfeld der Jahrhunderthalle

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2

LSA Bessemer Straße/Baarestraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3

Baustelle Wittener Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4

Ruhrmarathon 2007

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5

Kreisverkehre Rensingstraße/Am Gartenkamp

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6

Dorstener Straße / Zechenstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7

Hunde im Westpark

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8

Abbau des Schilderwaldes

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9

Verkehrsunfall Essener Straße - mündlicher Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10

Fällung der Pappeln an der Harpener Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11

Zwischenbericht zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für die Siedlung Eifelstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12

Realisierungswettbewerb Erich-Kästner-Gesamtschule

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13

Gutachten zur Feinstaubbelastung auf Bochumer Stadtgebiet

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14

Anfrage der CDU-Fraktion zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 858 - Wittener Straße / Laerstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15

Fahrradstation im Hauptbahnhof

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16

Mittelstreifen Königsallee

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17

Infrastrukturband Langendreer / Werne

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
5.18

Starke Stadtteile - lebendige Zentren

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Regionaler Flächennutzungsplan
Zur Vorlage · 20070168 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20070168 befasst sich mit dem Regionalen Flächennutzungsplan. Die Vorlage wurde vom Amt für Stadtplanung und Wohnen erstellt und dient als Information für die Gremienarbeit in den zuständigen Ausschüssen.

Die Beratung dieser Mitteilung ist im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vorgesehen. Der Termin für die Sitzung des genannten Ausschusses ist auf den 16. Januar 2007 datiert. Als federführende Stelle für diese Mitteilung fungiert das Amt für Stadtplanung und Wohnen. Mit der Vorlage wird die Information über den Regionalen Flächennutzungsplan im Rahmen des kommunalen Verwaltungsprozesses bereitgestellt, wobei die Unterlagen als öffentliche Mitteilung eingestuft sind.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

16.01.2007 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6

Anfragen
6.1

Städtebauliche Ordnung des Imbuschplatzes

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2

Sicherheit auf der Dorstener Straße in Hofstede

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3

Wilder LKW-Parkplatz auf der Herzogstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4

Ehemalige städtische Notunterkünfte Herzogstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5

Ratten im Bereich Buddenbergplatz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6

Herner Straße/Wilbergstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7

Gestaltung von Fußgängerüberwegen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8

Wandverkleidung Bhf Rathaus der Linie 306

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.9

Anbindung der Essener Straße an den Donezk-Ring

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.10

Westkreuz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.11

Bebauung Goystraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.12

Unfälle auf der Herner Straße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.13

Änderung des BauGB

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.14

Verkehrsführung über die Viktoriastraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.15

Goldhamme

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.16

ISG Boulevard

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.17

Westpark

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.18

Expressbaugenehmigung

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
II

Nichtöffentliche Sitzung
7

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
9

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11

Mitteilungen
11.1

Engelsburger Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Wattenscheider Hellweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Universitätsstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.4

Markstraße / Prinz-Regent-Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.5

Schinkelstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.6

Schloßstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.7

Brockhauser Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.8

Emilstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.9

Zollstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.10

Am Kuhlenkamp

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11

Im Mailand

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12

Ahbachstraße o. Nr.

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.13

Entwurf des Durchführungsvertrags - Teil A - zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 820

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.14

Ergänzende Unterlagen zum Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.15

Bebauungsplan Nr. 769 N - Fritz-Reuter-Straße - hier: Liste der während der Planauslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.16

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 782 - In der Mark - hier: Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 782 - In der Mark - hier: Entwurf des Durchführungsvertrages

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.18

In der Schornau

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
11.19

Nachtigallstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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