Bochum Transparent

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I Öffentliche Sitzung

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Antrag nach § 24 GO NRW hier: Verkehrsberuhigung Lünsender Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.2 Kurt-Schumacher-Platz, Änderungen der Ausbauplanung "Der Rote Teppich" und Reisebushaltestelle Wittener Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 - Westerwaldstraße / Odenwaldstraße hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.3.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 - Westerwaldstraße/Odenwaldstraße hier: inleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede - für ein Gebiet südlich der Castroper Straße, zwischen den Grundstücken der Hausnummern 194 und 216 hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

3 Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Verkauf von städtischen bebauten Grundstücken

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.2 Bebauungsplan Nr. 317 b - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 317 - Hanielstraße - für ein Gebiet südlich der Bahnstrecke Bochum-Langendreer/Bochum-Dahlhausen, östlich des Schlüterweges, nördlich bzw. westlich der Markstraße hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 317 b als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Bebauungsplan Nr. 769 N - Fritz-Reuter-Straße - für ein Gebiet westlich des Autobahnanschlusses Bochum-Wattenscheid, nördlich der Fritz-Reuter-Straße, östlich der Berliner Straße und südlich der A 40 hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 769 N

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Bebauungsplan Nr. 817 - Mausegatt - für ein Gebiet beiderseits der Straße "Mausegatt", südlich und westlich der Hansastraße, nördlich des Centrumplatzes und der Bochumer Straße und nördlich und östlich der Sportanlage an der Dickebankstraße hier: a)Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 817 als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

3.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 782 - In der Mark - hier: a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 782 als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.6 Neufassung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4 Anträge

5 Mitteilungen

5.1 Beleuchtung im Umfeld der Jahrhunderthalle

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 LSA Bessemer Straße/Baarestraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baustelle Wittener Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Ruhrmarathon 2007

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kreisverkehre Rensingstraße/Am Gartenkamp

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Dorstener Straße / Zechenstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Hunde im Westpark

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Abbau des Schilderwaldes

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Verkehrsunfall Essener Straße - mündlicher Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Fällung der Pappeln an der Harpener Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zwischenbericht zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für die Siedlung Eifelstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Realisierungswettbewerb Erich-Kästner-Gesamtschule

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Gutachten zur Feinstaubbelastung auf Bochumer Stadtgebiet

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Anfrage der CDU-Fraktion zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 858 - Wittener Straße / Laerstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Fahrradstation im Hauptbahnhof

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Mittelstreifen Königsallee

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Infrastrukturband Langendreer / Werne

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

5.18 Starke Stadtteile - lebendige Zentren

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Regionaler Flächennutzungsplan

Vorlage ansehen · 20070168 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6 Anfragen

6.1 Städtebauliche Ordnung des Imbuschplatzes

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Sicherheit auf der Dorstener Straße in Hofstede

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Wilder LKW-Parkplatz auf der Herzogstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Ehemalige städtische Notunterkünfte Herzogstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Ratten im Bereich Buddenbergplatz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Herner Straße/Wilbergstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Gestaltung von Fußgängerüberwegen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Wandverkleidung Bhf Rathaus der Linie 306

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Anbindung der Essener Straße an den Donezk-Ring

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Westkreuz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Bebauung Goystraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Unfälle auf der Herner Straße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 Änderung des BauGB

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Verkehrsführung über die Viktoriastraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Goldhamme

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.16 ISG Boulevard

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.17 Westpark

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.18 Expressbaugenehmigung

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

II Nichtöffentliche Sitzung

7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

9 Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11 Mitteilungen

11.1 Engelsburger Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Wattenscheider Hellweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Universitätsstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Markstraße / Prinz-Regent-Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Schinkelstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Schloßstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.7 Brockhauser Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.8 Emilstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.9 Zollstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.10 Am Kuhlenkamp

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.11 Im Mailand

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.12 Ahbachstraße o. Nr.

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.13 Entwurf des Durchführungsvertrags - Teil A - zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 820

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.14 Ergänzende Unterlagen zum Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.15 Bebauungsplan Nr. 769 N - Fritz-Reuter-Straße - hier: Liste der während der Planauslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 782 - In der Mark - hier: Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 782 - In der Mark - hier: Entwurf des Durchführungsvertrages

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.18 In der Schornau

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

11.19 Nachtigallstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte