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Tagesordnung

• I
  Öffentliche Sitzung
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bebauungsplan Nr. 15 c - Heidestraße - hier: Aufstellungsbeschluss

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Bebauungsplan Nr. 876 - Standorterweiterung Heiksfeld - hier: Aufstellungsbeschluss

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.3
  Bebauungsplan Nr. 880 - Zillertalstraße - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3.1
  ÄA B-Plan Nr. 880 - Zillertalstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.4
  Ansiedlung eines Möbelhauses in Herne

  Zur Vorlage · 20081529 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20081529 befasst sich mit der Ansiedlung eines Möbelhauses in Herne. Die Federführung für die Erstellung dieses Dokuments liegt beim Amt für Stadtplanung und Wohnen. Als zuständiges Gremium für die Beratung der Vorlage ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vorgesehen.

  Der vorliegende Text der Verwaltung enthält keine detaillierten Ausführungen zu den inhaltlichen Schwerpunkten, wie etwa einer Kurzübersicht oder einem konkreten Beschlussvorschlag. Auch Begründungen zur geplanten Ansiedlung sowie Informationen zu den finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Aspekten sind im Dokument nicht aufgeführt. Die Vorlage dient somit als formale Grundlage für die parlamentarische Behandlung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, ohne dass spezifische Maßnahmen oder Mittelbedarfe aus dem vorliegenden Text hervorgehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2008 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• 2.1
  Radweg "Parkway EmscherRuhr" im Regionalen Grünzug E

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5
  Mitteilungen
• 5.1
  Verkehrsunfallstatistik 2007

  Zur Vorlage · 20080852 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20080852 befasst sich mit der Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2007. Das Dokument wurde vom Fachbereich des Ordnungsamtes erstellt und dient als Informationsgrundlage für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr. Die entsprechende Beratung dieser Vorlage war für die Sitzung des genannten Ausschusses am 8. April 2008 vorgesehen.

  Durch diese Mitteilung stellt die zuständige Fachabteilung dem Gremium die statistischen Daten zu den Verkehrsunfällen aus dem Jahr 2007 zur Verfügung. Die Vorlage dient der Information innerhalb des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr über die im betreffenden Zeitraum verzeichneten Unfallereignisse. Damit liegt dem Ausschuss eine formelle Information der Verwaltung vor, welche die statistische Auswertung der Verkehrsereignisse des Jahres 2007 zum Gegenstand hat.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2008 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Mietspiegel für nicht peisgebundene Wohnungen in Bochum

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Fahrradvermietungssysteme

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Fahrradstation am Bochumer Hauptbahnhof

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Radweg Harpener Straße/westl. Blumenfriedhof

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Herner Straße, 3. Bauabschnitt zwischen Moritzstraße und Stadtgrenze hier: Linksabbiegen am Riemker Markt

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Bahnübergang Ginsterweg

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Bochumer Straße: Oberfläche durchgehend erneuern

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Gestaltung des U-Bahnhofs Schauspielhaus

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Verkehrssituation Am Brunen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Vandalismusschäden im Bereich des Bongardboulevards

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Kurt-Schumacher-Platz "Der Rote Teppich" und Taxenstand/Kurzzeitparker hier: Optimierung der Radverkehrsanlage

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Parksituation auf und um den Riemker Marktplatz

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Grundstücksüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem "Deutschen Bergbaumuseum"

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Lärmbelästigung Herner Straße/Nachtfahrverbot für Lkw

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  Ansiedlung eines Möbelhauses in Herne

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6
  Anfragen
• 6.1
  Constantin-Park an der Herner Straße neu gestalten

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Fehlende Fahrbahnmarkierungen auf der Castroper Straße

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Sauberkeit an den Autobahnauf- und abfahrten

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Kreisverkehr Stadionring

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• keine Tagesordnungspunkte
• II
  Nichtöffentliche Sitzung
• 7
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• 8.1
  Grundstücksüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem "Deutschen Bergbaumuseum"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• keine Tagesordnungspunkte
• 9
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11
  Mitteilungen
• 11.1
  An der Holtbrügge

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Vienhovenweg

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  Änderung des Bebauungsplanes Nr. 579 a I - Mönninghoffgelände -

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.4
  Bebauungsplan Nr. 803 - Kassenbergerstraße/Am Alten General - hier: Normenkontrollverfahren

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.5
  Gudrunstraße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.6
  Klinikstraße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12
  Anfragen
• 12.1
  Boccia-Anlage Ümminger See

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 12.2
  Trafostationen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.