Bochum Transparent

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I Öffentliche Sitzung

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 15 c - Heidestraße - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bebauungsplan Nr. 876 - Standorterweiterung Heiksfeld - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.3 Bebauungsplan Nr. 880 - Zillertalstraße - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3.1 ÄA B-Plan Nr. 880 - Zillertalstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.4 Ansiedlung eines Möbelhauses in Herne

Vorlage ansehen · 20081529 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

2.1 Radweg "Parkway EmscherRuhr" im Regionalen Grünzug E

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3 Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5 Mitteilungen

5.1 Verkehrsunfallstatistik 2007

Vorlage ansehen · 20080852 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mietspiegel für nicht peisgebundene Wohnungen in Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Fahrradvermietungssysteme

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Fahrradstation am Bochumer Hauptbahnhof

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Radweg Harpener Straße/westl. Blumenfriedhof

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Herner Straße, 3. Bauabschnitt zwischen Moritzstraße und Stadtgrenze hier: Linksabbiegen am Riemker Markt

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bahnübergang Ginsterweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bochumer Straße: Oberfläche durchgehend erneuern

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Gestaltung des U-Bahnhofs Schauspielhaus

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Verkehrssituation Am Brunen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Vandalismusschäden im Bereich des Bongardboulevards

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Kurt-Schumacher-Platz "Der Rote Teppich" und Taxenstand/Kurzzeitparker hier: Optimierung der Radverkehrsanlage

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Parksituation auf und um den Riemker Marktplatz

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Grundstücksüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem "Deutschen Bergbaumuseum"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Lärmbelästigung Herner Straße/Nachtfahrverbot für Lkw

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Ansiedlung eines Möbelhauses in Herne

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6 Anfragen

6.1 Constantin-Park an der Herner Straße neu gestalten

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Fehlende Fahrbahnmarkierungen auf der Castroper Straße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Sauberkeit an den Autobahnauf- und abfahrten

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Kreisverkehr Stadionring

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

keine Tagesordnungspunkte

II Nichtöffentliche Sitzung

7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

8.1 Grundstücksüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem "Deutschen Bergbaumuseum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

keine Tagesordnungspunkte

9 Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11 Mitteilungen

11.1 An der Holtbrügge

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Vienhovenweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 579 a I - Mönninghoffgelände -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Bebauungsplan Nr. 803 - Kassenbergerstraße/Am Alten General - hier: Normenkontrollverfahren

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Gudrunstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Klinikstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12 Anfragen

12.1 Boccia-Anlage Ümminger See

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

12.2 Trafostationen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.