Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

03.02.2009, 14:05 – 03.02.2009, 18:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I

Öffentliche Sitzung
1

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1

Baumaßnahme Dr.-C.-Otto-Straße hier: Ersatz-Baumpflanzungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.2

Bebauungsplan Nr. 831 - Gaußstraße - hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Konkretisierung der Planungsziele

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
3

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5

Mitteilungen
5.1

Claudius Höfe Integratives Mehrgenerationen-Wohnen in Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2

Zustandsbewertung von Straßen in der Straßendatenbank

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3

Baustellenmanagement/Verkehrsrelevante Baustellen Jahresrückblick und Ausblick

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Städtebauprojekte 2008/2009 Jahresrückblich und Ausblick
Zur Vorlage · 20090356 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20090356 eine Mitteilung zum Thema Städtebauprojekte für den Zeitraum 2008/2009 vorgelegt. Federführend für die Erstellung dieses Dokuments ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen. Der Inhalt der Mitteilung umfasst einen Jahresrückblick auf die im genannten Zeitraum durchgeführten Maßnahmen sowie einen Ausblick auf die weitere Planung der städtebaulichen Projekte innerhalb der Stadtentwicklung.

Die Vorlage war für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zum Termin am 3. Februar 2009 vorgesehen. Damit dient das Dokument als Information über den aktuellen Stand der stadtplanerischen Entwicklungen sowie über die zeitliche Abfolge der geplanten Projekte innerhalb der kommunalen Planung.

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Beratungsfolge

03.02.2009 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5

Masterplan Nordrhein-Westfalen - Ausbau Schieneninfrastruktur

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Städtebauliches Konzept Citytor Süd
Zur Vorlage · 20090357 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Mitteilung zum städtebaulichen Konzept „Citytor Süd“ vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20090357 wurde vom Amt für Stadtplanung und Wohnen erstellt und ist als öffentliche Information konzipiert.

Gegenstand der Mitteilung ist die Darstellung des städtebaulichen Konzepts für den Bereich „Citytor Süd“. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim Amt für Stadtplanung und Wohnen. Das Vorhaben wurde zur Information des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vorgelegt, um die entsprechenden Planungsinhalte im Rahmen der kommunalen Berichterstattung zu präsentieren. Die Mitteilung dient der Bereitstellung von Informationen über die städtebauliche Entwicklung in diesem Bereich innerhalb des zuständigen Ausschussverfahrens.

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Beratungsfolge

03.02.2009 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Sozialtherapeutische Anstalt
Zur Vorlage · 20090359 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20090359 befasst sich mit dem Thema einer sozialtherapeutischen Anstalt. Die Federführung für diese Unterlage liegt beim Amt für Stadtplanung und Wohnen. Das Dokument ist als öffentlich eingestuft und trägt das Datum vom 17. November 2025.

Die Information ist für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vorgesehen, wobei der Termin für die entsprechende Sitzung auf den 3. Februar 2009 datiert ist. Über die Benennung des Themas sowie die Angabe der zuständigen Fachabteilung, des Gremiums und des Datums hinaus enthält das vorliegende Dokument keine weiteren inhaltlichen Ausführungen oder detaillierten Beschreibungen zum Sachverhalt der sozialtherapeutischen Anstalt.

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Beratungsfolge

03.02.2009 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Konjunkturprogramm II
Zur Vorlage · 20090360 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen der Vorlage Nummer 20090360 eine Mitteilung zum Konjunkturprogramm II vorgelegt. Das Dokument wurde vom Dezernat für Bauen, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit – Steuerungsunterstützung erstellt.

Der Inhalt der Mitteilung ist für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vorgesehen, der die Vorlage in seiner Sitzung am 3. Februar 2009 behandeln soll. Die Vorlage dient der Information über die Maßnahmen und den Status des genannten Programms innerhalb der städtischen Planung und Umsetzung. Weitere detaillierte Ausführungen zu den einzelnen Bestandteilen des Programms sind dem vorliegenden Textabschnitt nicht zu entnehmen.

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Beratungsfolge

03.02.2009 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6

Anfragen
6.1

Internetpräsentation

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2

Bewohnerparken Wiemelhauser Straße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3

Baumfällung Schloßstraße 97

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4

Ausbau Herner Straße - Bereich Wilbergstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5

Zustand der Straße Flöz Finefrau

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6

Geschwindigkeitsbegrenzung Hochstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7

Stadtbahn-Bahnhof Zeche Constantin

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8

Der Rote Teppich

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
II

Nichtöffentliche Sitzung
7

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Einzelhandel Goldhamme

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
7.1.1

ÄA Einzelhandel Goldhamme

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
8

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
8.1

Erwerb von Grundstücken an der Straße "In der Schornau"

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
9

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11

Mitteilungen
11.1

Bebauungsmöglichkeiten des Blockinnenbereichs Feuerbachstraße/Hattinger Straße/Stensstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Eschweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Kirmesplatz Castroper Str.

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.4

Kohlenstraße

Ergebnis: kein Beratungsergebnis
11.4.1

Antrag SPD/Die Grünen Kohlenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.5

Im Mailand

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.6

Auf dem Dahlacker

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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