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Tagesordnung

• I
  Öffentliche Sitzung
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation an der Hochstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Ümminger Straße/Stichstraße/Kreisverkehr

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bebauungsplan Nr. 576 c - Marienkirche - Änderung des Bebauungsplan Nr. 576 b I - Innenstadt / Gleisdreieck - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligungder Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Bebauungsplan Nr. 899 - Harpener Feld / Dietrich-Benking-Straße - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Bebauungsplan Nr. 774 a - Salweidenbecke - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 774 - Salweidenbecke - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im vereinfachten Verfahren

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5.1
  ÄA B-Plan Nr. 774 a - Salweidenbecke

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  Bebauungsplan Nr. 884 - Gewerbegebiet Gerthe Nord - hier: Aufstellungsbeschluss

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• keine Tagesordnungspunkte
• 3
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4
  Anträge
• 4.1
  Verkehrliche und städtebauliche Verbesserungen des Castroper Hellwegs im Zentrum von Bochum-Gerthe

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.1.1
  EA Castroper Hellweg

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.2
  Zentrum Linden

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.3
  Dringlichkeitsantrag Ausbau der Herner Straße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 5
  Mitteilungen
• 5.1
  Zustand der Straße Flöz Finefrau

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Geschwindigkeitsbegrenzung Hochstraße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Wirtschaftliche Auswirkungen des Rechtsstreits Deutsche Bahn Regio NRW (DB) ./. Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AÖR (VRR) auf die Mitgliedskommunen des Zweckverbandes

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Realisierungswettbewerb Umnutzung der Marienkirche - mdl. Bericht -

  Zur Vorlage · 20091420 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilung mit der Nummer 20091420 einen periodischen Bericht zum Realisierungswettbewerb für die Umnutzung der Marienkirche vorgelegt. Das Dokument dient der Information des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr.

  Federführend für diese Vorlage ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen. Der Bericht befasst sich mit dem Stand des Wettbewerbsverfahrens, welches die zukünftige Nutzung der Marienkirche regelt. Die entsprechende Beratung im zuständigen Ausschuss war für den 3. Juni 2009 vorgesehen. Mit dieser Mitteilung wird der Status des Verfahrens zur Neunutzung des Gebäudes dokumentiert. Die Vorlage stellt somit einen Bestandteil des Informationsflusses zwischen der zuständigen Fachabteilung und dem politischen Gremium dar, um über die Entwicklung des Wettbewerbs zur Umnutzung des Objekts in Kenntnis zu setzen.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2009 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Sauberkeit an den Autobahnauf- und -abfahrten

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Schokoticket

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Zustandsbewertung von Straßen in der Straßendatenbank

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Verkehrssicherungspflicht an städtischen Straßen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Ehem. GMU-Gelände hier: Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 24.03.2009

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Fußgänger-Überweg (Querungshilfe) an der Haltestelle "Buselohstraße" - Linie 368 hier: Anregung des Herrn Sökeland

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Internetpräsentation

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Baumaßnahme Dr.-C.-Otto-Straße hier: Ersatz-Baumpflanzungen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Bochum Havkenscheid - Urbanes Wohnen am grünen Rand Sachstandsbericht Charrette-Verfahren

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Arbeitsplanung Bebauungspläne - mündlicher Bericht -

  Zur Vorlage · 20091687 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20091687 befasst sich mit der Arbeitsplanung für Bebauungspläne. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat hierzu einen mündlichen Bericht erstellt, der im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zur Beratung vorgelegt wurde.

  Der Fokus der Vorlage liegt auf der organisatorischen Planung von Bebauungsplanverfahren. Die Mitteilung dient der Information des Gremiums über die anstehenden Planungsarbeiten innerhalb des zuständigen Fachbereichs. Da es sich um einen mündlichen Bericht handelt, enthält das Dokument keine detaillierten Ausführungen zu einzelnen Bauvorhaben oder spezifischen räumlichen Gebieten, sondern dient der Darstellung der allgemeinen Arbeitsplanung im Bereich der Stadtentwicklung. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses war für den 3. Juni 2009 angesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2009 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6
  Anfragen
• 6.1
  Bewohnerparken Ehrenfeld

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  LSA Castroper Straße/Einmündung Matthias-Claudius-Straße

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Brücke über die A 40 / Walzwerkstraße

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Werbung auf Gehwegflächen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Farbmarkierungen auf den Straßen zum Ruhr-Marathon

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• II
  Nichtöffentliche Sitzung
• 5.10
  Schienen raus aus der Hattinger Straße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 7
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• keine Tagesordnungspunkte
• 9
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11
  Mitteilungen
• 11.1
  Bebauungsplan Nr. 576 a I

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Eschweg

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  GMU-Gelände

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12
  Anfragen
• 12.1
  Kalkampsweg

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.