Bochum Transparent

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I Öffentliche Sitzung

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation an der Hochstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Ümminger Straße/Stichstraße/Kreisverkehr

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 576 c - Marienkirche - Änderung des Bebauungsplan Nr. 576 b I - Innenstadt / Gleisdreieck - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligungder Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Bebauungsplan Nr. 899 - Harpener Feld / Dietrich-Benking-Straße - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Bebauungsplan Nr. 774 a - Salweidenbecke - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 774 - Salweidenbecke - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im vereinfachten Verfahren

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5.1 ÄA B-Plan Nr. 774 a - Salweidenbecke

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Bebauungsplan Nr. 884 - Gewerbegebiet Gerthe Nord - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

3 Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4 Anträge

4.1 Verkehrliche und städtebauliche Verbesserungen des Castroper Hellwegs im Zentrum von Bochum-Gerthe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.1.1 EA Castroper Hellweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Zentrum Linden

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Dringlichkeitsantrag Ausbau der Herner Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

5 Mitteilungen

5.1 Zustand der Straße Flöz Finefrau

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Geschwindigkeitsbegrenzung Hochstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Wirtschaftliche Auswirkungen des Rechtsstreits Deutsche Bahn Regio NRW (DB) ./. Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AÖR (VRR) auf die Mitgliedskommunen des Zweckverbandes

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Realisierungswettbewerb Umnutzung der Marienkirche - mdl. Bericht -

Vorlage ansehen · 20091420 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sauberkeit an den Autobahnauf- und -abfahrten

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Schokoticket

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Zustandsbewertung von Straßen in der Straßendatenbank

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Verkehrssicherungspflicht an städtischen Straßen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Ehem. GMU-Gelände hier: Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 24.03.2009

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Fußgänger-Überweg (Querungshilfe) an der Haltestelle "Buselohstraße" - Linie 368 hier: Anregung des Herrn Sökeland

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Internetpräsentation

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Baumaßnahme Dr.-C.-Otto-Straße hier: Ersatz-Baumpflanzungen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Bochum Havkenscheid - Urbanes Wohnen am grünen Rand Sachstandsbericht Charrette-Verfahren

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Arbeitsplanung Bebauungspläne - mündlicher Bericht -

Vorlage ansehen · 20091687 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6 Anfragen

6.1 Bewohnerparken Ehrenfeld

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 LSA Castroper Straße/Einmündung Matthias-Claudius-Straße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Brücke über die A 40 / Walzwerkstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Werbung auf Gehwegflächen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Farbmarkierungen auf den Straßen zum Ruhr-Marathon

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

II Nichtöffentliche Sitzung

5.10 Schienen raus aus der Hattinger Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

9 Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11 Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 576 a I

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Eschweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 GMU-Gelände

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12 Anfragen

12.1 Kalkampsweg

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.