Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

11.03.2008, 14:04 – 11.03.2008, 19:10 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I

Öffentliche Sitzung
1

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1

Bebauungsplan Nr. 781 - Im Vogelspoth - hier: Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.2

Bebauungsplan Nr. 396 I a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 396 I - Heintzmannstraße - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren c) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3

Bebauungsplan Nr. 362 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 362 - Schinkelstraße - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren c) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4

Bebauungsplan Nr. 800 - Graf-Adolf-Straße / Pestalozzi-Schule - hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 800 b) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.5

Bebauungsplan Nr. 877 - Innenstadt West - Alleestraße - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.6

Bebauungsplan Nr. 878 - Innenstadt West - Alleestraße - Wattenscheider Straße - Gahlensche Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.6.1

ÄA B-Plan Nr.878

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
1.7

112. (Teil II) Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bochum hier: Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.8

Bebauungsplan Nr. 658 N - Dückerweg - hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Erneuter Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 658 N

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.9

Regionaler Flächennutzungsplan hier: Änderungen zum Vorentwurf

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.10

Regionaler Flächennutzungsplan hier: Änderungen zum Vorentwurf - Ergänzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.11

Projekt "Buddenbergplatz"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
1.12

Bebauungsplan Nr. 855 - Kemnader Str./Surkenstraße - hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.09.2006

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.13
Umbenennung der Bahnhöfe Wattenscheid und Wattenscheid-Höntrop
Zur Vorlage · 20080917 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20080917 befasst sich mit der Umbenennung der Bahnhöfe Wattenscheid und Wattenscheid-Höntrop. Das Amt für Bauverwaltung und Wohnungswesen ist als zuständige Stelle für die Ausarbeitung dieses Vorschlags verantwortlich.

Gegenstand des Antrags ist die Änderung der Bezeichnungen der genannten Bahnhöfe im Stadtgebiet. Die Vorlage war für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vorgesehen. Während das Dokument den formalen Rahmen für die Entscheidung zur Namensänderung vorgibt, enthalten die Abschnitte zur Kurzübersicht, zum konkreten Beschlussvorschlag sowie zur Begründung keine weiterführenden inhaltlichen Erläuterungen oder detaillierten Begründungen für die Maßnahme. Die Vorlage dient somit als Grundlage für die parlamentarische Beratung im zuständigen Ausschuss.

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Beratungsfolge

11.03.2008 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr — Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
2.1

Ansiedlung eines IKEA Möbel- und Einrichtungshauses und eines Home Parks am Standort Harpener Hellweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
3

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1

Bebauungsplan Nr. 219 I b - Vorm Felde - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 219 Teil I hier: a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 219 I b als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5

Mitteilungen
5.1

Verkehrskonzept Im Vogelspoth/Südstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2

Gertrudis-Center - Fassadengestaltung des Verbindungsbauwerkes hier: Änderung des Durchführungsvertrages

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3

Friedrich-Ebert-Straße - Haltestelle Freiheitsstraße Maßnahmen zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.4

Sachstandsbericht Spielleitplanung Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5

Straßenkreuzung Leithe

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6

Umbenennung der Bahnhöfe Wattenscheid und Wattenscheid-Höntrop

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7

Hüller-Bach-Straße, Regenwasser

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8

Planung zum Ausbau der Äußeren Erschließung auf dem ehemaligen Gleiskörper der Salzstrecke zwischen der Dorstener Straße und der Straße In der Provitze einschließlich der Anlage eines Kreisverkehrsplatzes im neuen Knotenpunkt Äußere Erschließung/In der Provitze/Innere Erschließung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9

Ausgangsüberdachungen der Stadtbahn

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10

Sperrung der Brücke Buselohstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11

Grabenstraße/Trankgasse

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12

Städteregion Ruhr 2030 - Beitrag der Stadt Bochum zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr (NRW-EU-Ziel II Programm 2007 - 2013)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13

Entwicklungskonzept Kemnader See - Wettbewerbsbeitrag FZ Kemnade GmbH 'RUHR-IN-LINE' zum Ziel 2 Wettbewerb Erlebnis.NRW-Säule 1: Tourismus

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14

Sperrung Gahlensche Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15

Sichelbinder am rewirpowerSTADION

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
6

Anfragen
6.1

Übersichtsplan im Bochumer Veranstaltungskalender

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2

Stadtplan im Hauptbahnhof

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3

Volle Nutzung von "gemieteten" Parkzeiten

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4

Reisebushaltestelle Wittener Straße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5

Grüne Welle

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6

Verlegung Kirmesplatz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7

Förderwettbewerb "StandortInnenstadt.NRW"

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
II

Nichtöffentliche Sitzung
7

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Gertrudis-Center - Fassadengestaltung des Verbindungsbauwerkes hier: Änderung des Durchführungsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
8

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
9

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
11.1

Bebauungsplan Nr. 781 - Im Vogelspoth - hier: Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

112. (Teil II) Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bochum hier: Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB (1. öffentliche Auslegung)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Bebauungsplan Nr. 219 Ib - Vorm Felde - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 219 I hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.4

Bebauungsplanes Nr. 658 N hier: Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB (1. öffentliche Auslegung)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.5

Auf der Krücke

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.6

Auf der Krücke

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.7

Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkichen vom 03.12.2007

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.8

Düppelstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.9

Hunscheidtstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.10

Uhlandstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11

Westenfelder Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12

Wuppertaler Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.13

Schillerstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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