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Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
15.05.2007, 11:02 – 15.05.2007, 15:45
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Tagesordnung
I Öffentliche Sitzung
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Ausbau der Inneren Erschließung des GMU-Geländes östlich des Kreisverkehres
Äußere Erschließung/In der Provitze
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Ausbau einer Erschließungsanlage auf den GMU-Grundstücken zwischen dem geplanten Kreisverkehrsplatz "In der Provitze" und der Bahnlinie Bochum-Herne
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
1.3 Bebauungsplan Nr. 868 - Marienviertel - für ein Gebiet südlich des Südrings, östlich der Eisenbahnlinie Bochum-Wanne-Eickel (Nokia-Bahn), westlich der Viktoriastraße und nördlich der Humboldtstraße
hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3.1 Bebauungsplan Nr. 868 - Marienviertel
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3.2 Bebauungsplan Nr. 868 - Marienviertel
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
1.4 Masterplan Einzelhandel Bochum
hier: Aktiv vor Ort umsetzen!
Bezug: Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 24.10.2006, Vorlage Nr. 20062415
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5 Ausbau der Hansastraße von Hs.-Nr. 42 bis Gewerbestraße, 3. BA
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.6 Kompensationsfläche Untere Heintzmannstraße / Laerheide
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
3 Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Bebauungsplan Nr. 837 - Günnigfelder Straße -
hier: Außer-Kraft-Setzen der Veränderungssperre
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2 Verkauf von städtischen bebauten Grundstücken
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
3.2.1 Verkauf von städtischen bebauten Grundstücken (TOP 3.2)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
4 Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5 Mitteilungen
5.1 Regionaler Flächennutzungsplan
hier: Plankonzeption
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Stadtumbau West
hier: Sachstandsbericht zu den Quartieren Griesenbruch, Stahlhausen und Goldhamme
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Bebauungsplan Nr. 826 - Hollandstraße -
hier: Mitteilung über die Einstellung des Verfahrens
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Gestaltung von Fußgängerüberwegen
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 AnrufSammelTaxi (AST) - Erfahrungsbericht 2006
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Parksituation bei der Alzheimer Gesellschaft, Universitätsstraße 77
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Umgestaltung des Knotenpunktes Königsallee/Haarstraße in einen großen Kreisverkehrsplatz
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Lichtsignalanlage Wittener Straße/Akdademiestraße
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9 Werbefahrräder auf dem Bongard-Boulevard
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10 Wohnbebauung Düppelstraße
Vorlage ansehen · 20071345 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11 Modernisierung Universität
Vorlage ansehen · 20071346 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6 Anfragen
6.1 Bahngelände östlich des GMU-Geländes
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2 Sicherheit auf der Dorstener Straße in Hofstede
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3 Hölterweg/Heinrich-Gustav-Straße
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4 Spritzbetonstollen für den Kanalbau
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5 Wittener Straße/Immanuel-Kant-Straße
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
II Nichtöffentliche Sitzung
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
9 Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10 Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11 Mitteilungen
11.1 Situation im Umfeld der Gudrunstraße
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2 Willi-Geldmacher-Straße
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3 Ehemaliges USB-Gelände: Bebauungsplanung Wohnpark Düppelstraße
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12 Anfragen
12.1 Neubau eines Marktes
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.