Bochum Transparent

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I Öffentliche Sitzung

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 873 - Hofstraße/Osterfeldstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.2 Verkehrskonzept Kortumstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.3 Gleis- und Fahrbahnerneuerung im Kreuzungsbereich Hattinger Straße/Dr.-C.-Otto-Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Husemannplatz - Aufstellen von Spielgeräten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

3 Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 849 - Universitätsstraße / Oskar-Hoffmann-Straße - hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplans Nr. 849 als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

3.2 Bebauungsplan Nr. 843 - Auf dem Anger - hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Bebauungsplan Nr. 180 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 180 - Blumenfeldstraße - hier: a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 180 a als Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Kongress- und Veranstaltungszentrum - Neuordnung der Besitzverhältnisse

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5 Mitteilungen

5.1 Baumaßnahmen des Landesbetrieb Straßenbau NRW in Bochum - mdl. Bericht

Vorlage ansehen · 20072486 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Westfälisches Zentrum Bochum - Neubau für die psychosomatische Medizin und Psychotherapie an der Klinikstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 1. Bauzeitenplan zum Ausbau der Hansastr. von Hs.-Nr. 42 bis Gewerbestr., 3. BA 2. Großbaumaßnahmen im Bereich von Wattenscheid

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Abbau des Schilderwaldes

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 A 40, I. Bauabschnitt, Bodenkontamination

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Planungen zur Bewerbung Bundesgartenschau

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Querungshilfe Werner Hellweg in Höhe der Nörenbergstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bongard-Boulevard

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Privatstraßen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Ausfahrt Kappweg / Kornharpener Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Busverbindung ins Zillertal

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Haltestelle Lennershof

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Dahlhauser Heide

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Kornweg / Auf der Tenne

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Marienkirche

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Regionaler Flächennutzungsplan hier: Kommunale Abstimmung der Inhalte

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Regionaler Flächennutzungsplan hier: Bilanzierung Freiraum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Sachstand Luftreinhalteplanung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 - Feinstaub bekämpfen - Anfrage zur Sitzung am 09.10.2007 (SPD, Die Grünen)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Europaplatz vor dem Deutschen Bergbaumuseum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6 Anfragen

6.1 Hofstede als Standort für Möbel-Einzelhandel

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Großbaustelle 306: Verkehrschaos verhindern

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Sichelbinder am revirpowerSTADION: Die Bauarbeiten beschleunigen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Lebensmittelmarkt in Langendreer-Wilhelmshöhe

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Haltestelle Natorpstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Ansiedlung eines Möbelhauses in Herne

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Erhöhung der Walzwerkstraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Bebauungsplan Nr. 579 a I - Mönninghoffgelände -

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Am Brunen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Umwandlung von öffentlich gefördertem Wohnraum in Privateigentum

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

II Nichtöffentliche Sitzung

7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verwaltungsgebäude der ehemaligen Schürzenfabrik in Bochum, Vierhausstraße 112 hier: Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Sicherung und Instandhaltung des Denkmals

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

9 Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Kongress- und Veranstaltungszentrum - Neuordnung der Besitzverhältnisse

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11 Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 849 -Universitätsstraße/Oskar-Hoffmann-Straße- hier: a) Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan Nr. 843 - Auf dem Anger - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Bebauungsplan Nr. 873 - Hofstraße/Osterfeldstraße hier: Antrag des Grundeigentümers

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Wegeverbindung "Am Birkenwald"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Hunsrückstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Am Varenholt

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.7 Blücherstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.8 Schmiedestraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte