← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Fragehalbestunde
• 1.
  Beschlussangelegenheiten
• 1.1
  Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2020

  Ergebnis: Einstimmig
• 1.2
  Jahresabschlüsse 2020 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum
• 1.3
  USB Bochum GmbH hier: Jahresabschluss 2020
• 1.4
  USB Service GmbH hier: Jahresabschluss 2020
• 1.5
  Jahresabschluss 2020 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum
• 1.6
  Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG) hier: Jahresabschluss 2020
• 1.7
  Neununddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• 1.8
  24. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum
• 1.8.1
  24. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
• 1.9
  31. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung
• 1.10
  29. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
• 1.11
  Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - hier: Satzungsbeschluss
• 1.12
  Jahressportler*innen-Ehrung - Änderung der Richtlinie der Stadt Bochum für die Ehrung verdienter Sportlerinnen und Sportler
• 1.12.1
  Jahressportler*innen-Ehrung - Änderung der Richtlinie der Stadt Bochum für die Ehrung verdienter Sportlerinnen und Sportler - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
• 1.13
  Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume"
• 1.13.1
  Bochum Strategie - Kernaktivität "Bochums grüne Oasen - Attraktive Parks und Freiräume" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"
• 1.14
  BochumStrategie hier: Kernaktivität "RathausClubbing"
• 1.15
  Gelsenwasser AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Hünxe GmbH an der "Hünxener Bioenergie GmbH"
• 1.16
  Abgabe neuer Patronatserklärungen gegenüber Land und Bund im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum sowie die überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für den erforderlichen Eigenanteil
• 1.17
  Realisierungsbeschluss zu Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der Goethe-Schule, Hildegardis-Schule und Willy-Brandt-Gesamtschule
• 1.18
  Abschluss eines Vertrages im Rahmen der Musikschuloffensive des Landes NRW
• 1.19
  1.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum
• 1.20
  Nähere Regelungen zum RatsTV gem. § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 1.21
  Neuberufung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Bochum
• 1.22
  Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum
• 1.23
  Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympic world games 2023
• 1.24
  Beschlussvorlage „Spielleitplanung 2022 – 2028“ für den Rat (Sitzung am 07.10.2021)
• 1.24.1
  Beschlussvorlage "Spielleitplanung 2022 - 2028" für den Rat - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
• 1.24.2
  Spielleitplanung 2022 - 2028 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
• 1.25
  Kinder- und Jugendförderplan 2022 - 2026
• 1.26
  Bestellung zur 2. (technischen) Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste
• 1.27
  Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die 41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16. November bis 18. November 2021
• 1.28
  Weitere überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Beseitigung von Hochwasserschäden am Haus Kemnade aufgrund des Flutereignisses vom 14./15. Juli 2021 - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Satz 3 GO NRW -
• 1.29
  Einhaltung KlimaNotStand hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW
• 2.
  Anträge
• 2.1
  Schwimmbad-Standort im Höntroper Südbad erhalten

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt
• 2.1.1
  Schwimmbad-Standort im Höntroper Südbad erhalten - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt
• 2.1.2
  Schwimmbad-Standort im Höntroper Südbad erhalten - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt
• 2.2
  Lokales Treibhausgas-Budget
• 2.3
  Erweiterung des Förderprogramms zum Grundstückserwerb und damit zur Eigentumsbildung für Haushalte mit Kindern
• 2.4
  Bürgerbad für Bochum prüfen!
• 2.5
  Barrierefreiheit in Bochum fördern!
• 2.5.1
  Barrierefreiheit in Bochum fördern - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
• 2.6
  Umbesetzung von Gremien
• 2.7
  Lolli-Tests für Kitas
• 2.8
  Berechnung der Entwässerungsgebühren
• 2.9
  Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner (Vorlage 20212444)
• 2.10
  Bürgermeister-Baugeld“ - Kommunale Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien
• 2.11
  Bewerbung um Förderung durch das NRW-Programm gegen coronabedingte Erwerbslosigkeit von Eingewanderten
• 2.12
  Stadtrat Open-Air - Eine Ratssitzung pro Jahr mitten in der Innenstadt
• 2.13
  Umbesetzung von Gremien

  Ergebnis: Einstimmig
• 2.14
  Umbesetzung von Gremien
• 3.
  Mitteilungen
• 3.1
  Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2020
• 3.2
  Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01 - 31.07.2021
• 3.3
  Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften
• 3.4
  GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER Energienetze GmbH an der „Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG“
• 3.5
  GELSENWASSER AG hier: Anteilsaufstockung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH
• 3.6
  Energetische Standards für Planung, Bau und Bewirtschaftung städtischer Gebäude
• 3.7
  Wettbürosteuersatzung der Stadt Bochum
• 3.8
  Bochum Strategie - Kernaktivität "Kulturraum für Kreative - Tapetenwechsel"
• 3.9
  Ansiedlung Ecosoil: Umweltauflagen
• 3.10
  Wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung im Bermuda3Eck
• 3.11
  Am Bahnsteig bleibt „Mutti“ offline? - Internetzugang an den Tiefbahnhöfen garantieren
• 3.12
  Ausstattung und Personal Ordnungsamt
• 3.13
  Ausbildungsumfang und –inhalte beim Kommunalen Ordnungsdienst
• 3.14
  Straßenbegleitgrün an der Centrumstraße
• 3.15
  Förderprogramm "Grüne Infrastruktur"
• 3.16
  Terminvergaben beim Büro für Kfz-Angelegenheiten
• 3.17
  Städtische Kultursäulen - Öffentliche Werbemöglichkeiten für Initiativen und Vereine
• 3.18
  Verkehrssituation am Gerard-Mortier-Platz 1-4 (Westpark)
• 3.19
  31. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung
• 4.
  Anfragen
• 4.1
  Auftragsvergabe an NRW Urban
• 4.2
  Kosten und Nutzen der kommunalen „Klimaschutzmaßnahmen“ in Bochum
• 4.3
  "Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen" - Einhaltung des Konnexitätsprinzips prüfen
• 4.4
  Ausgaben der Stadt Bochum pro Schüler*in
• 4.5
  NRW-Musik-Profil-Schulen - Keine ausreichende schulische Musikförderung in Bochum als Basis für den Landesschulversuch?
• 4.6
  54 Millionen Euro für die Barrierefreiheit von Bahnhöfen fließen an Bochum vorbei
• 4.7
  Springorum-Park - Umzäunung Spielplatz, Steine im Bikepark und genug Platz für eine Hundefreilauffläche
• 4.8
  Städtische Veranstaltungsräume für die Maischützen
• 4.9
  Storchen-Erlebniswelt - Weitere Verbesserungen der Tierfreundlichkeit möglich?
• 4.10
  Meldestelle für Betroffene von gewalttätigen Corona-Verschwörungstheoretiker*innen prüfen
• 4.11
  Sanierung des Wasserbehälters Ministerstraße
• 4.12
  Platz am Hollandturm - Zustand verbessern
• 4.13
  Fördermittel für Bochumer Schwimmbäder
• 4.14
  Wasserschaden am Schulschwimmbad der Graf-Engelbert-Schule
• 4.15
  Haus der Musik
• 4.16
  Spielleitplanung – Unterhaltung und Durchführung der Inspektionen
• 4.17
  Erreichbarkeit der Bochumer Innenstadt und Baustellenmanagement
• 4.18
  Energieberatung im Eigenheim
• 4.19
  Nato-Standort Bochum
• 4.20
  Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative "Stück zum Glück"
• 4.21
  Weg vom DRK zum Springorumplatz zugewuchert
• 4.22
  Sportzentrum Westenfeld und TV Kronenburg
• 4.23
  Teilsperrung der A40

  Zur Vorlage · 20213353 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20213353 wird die Verkehrssituation im Bochumer Stadtgebiet infolge einer Teilsperrung der A40 thematisiert. Hintergrund ist ein Großbrand eines Reifenlagers an der Autobahn, der eine teilweise Sperrung der Fahrbahn notwendig machte. In der Folge hat sich ein Teil des Verkehrs in Richtung Osten durch das Stadtgebiet verlagert.

  Ein Ratsmitglied weist darauf hin, dass diese Entwicklung insbesondere in den Monaten Oktober und November sowie im Zusammenhang mit Baumaßnahmen auf städtischen Radialstraßen relevant ist. Im Rahmen der Anfrage wird der Oberbürgermeister befragt, ob die Stadtverwaltung verkehrslenkende Maßnahmen ergriffen hat, um die Auswirkungen des zusätzlichen Verkehrs zu minimieren und Nadelöhre zu entlasten. Falls solche Maßnahmen bereits umgesetzt wurden, wird nach deren Einzelheiten gefragt.

  Die Beantwortung der Anfrage ist für den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgesehen, damit das Thema dort weiter diskutiert werden kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 07.10.2021 · Rat (9. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 5.
  Beschlussangelegenheiten
• 5.1
  GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER Energienetze GmbH an der „Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG“

  Ergebnis: Mehrheitlich dafür Enthaltungen: 0dagegen: 5 (AfD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB
• 5.2
  GELSENWASSER AG hier: Anteilsaufstockung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH

  Ergebnis: Mehrheitlich dafür Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 5 (AfD)dafür: 69 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/OB)
• 5.3
  Bestellung eines Rechnungsprüfers
• 5.4
  Bestellung eines Rechnungsprüfers
• 6.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 7.
  Mitteilungen
• 7.1
  Bestellung der 2. (technischen) Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste
• 8.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte