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Tagesordnung

• I
  Öffentliche Sitzung
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 22. August 2005 hier: Einrichtung von Reisemobilstellplätzen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
• 2
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• keine Tagesordnungspunkte
• 3
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Grundstücksverkehr der Stadt Bochum hier: Überarbeitung und Anpassung bestehender Regelungen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 3.1.1
  Änderungsantrag zu TOP 3.1: Grundstücksverkehr der Stadt Bochum - Überarbeitung und Anpassung bestehender Regelungen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5
  Mitteilungen
• 5.1
  Verkauf von Grundstücken an der Dinnendahlstraße in Bochum-Hofstede sowie Einräumung von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Zustimmung zum Grundstücksverkauf durch die LEG Stadtentwicklung GmbH + Co. KG (LEG) im Gewerbepark Holland

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Aufhebung des Mietvertrages vom 14./20.04.1988 und Neuabschluss eines Mietvertrages über Sportflächen an der Berliner Straße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Zustimmung zum Pachtvertrag über ein städtisches Grundstück im Gewerbepark Harpener Feld

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Sozialraumorientierung der Jugendlhilfe im Bezirk Süd hier: Anmietung von Räumlichkeiten

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Erwerb eines Grundstücks an der Straße Höhenweg/Polterberg

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Regionalstelle FRAU UND BERUF

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Verkauf eines Grundstücks an der Kemnader Straße (Mittelstiepel)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6
  Anfragen
• 6.1
  Ehemalige städtische Unterkunft Zillertalstraße

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Parksituation bei Großveranstaltungen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Alternative Antriebe und Fahrzeuge

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Reinigungsdienst bei Opel

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Gestaltung der Sondernutzungsgebühren

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 13
  Faber Lottoservice KG hier: Appell an die Landesregierung

  Zur Vorlage · 20063298 · Resolution

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Resolution mit der Nummer 20063298 beinhaltet einen Appell an die Landesregierung im Zusammenhang mit der Faber Lottoservice KG. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

  Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke hat die Beratung dieser Resolution für seine Sitzung am 24. November 2006 vorgesehen. Die Unterlagen sind als öffentlich eingestuft. Der Gegenstand der Vorlage ist der Appell an die Landesregierung bezüglich der Faber Lottoservice KG.

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  Beratungsfolge

  • 24.11.2006 · Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke — Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• II
  Nichtöffentliche Sitzung
• 7
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 7.1
  Verkauf von Grundstücken an der Dinnendahlstraße in Bochum-Hofstede sowie Einräumung von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 7.2
  Zustimmung zum Pachtvertrag über ein städtisches Grundstück im Gewerbepark Harpener Feld

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• 8.1
  Zustimmung zum Grundstücksverkauf durch die LEG Stadtentwicklung GmbH + Co. KG (LEG) im Gewerbepark Holland

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.2
  Sozialraumorientierung der Jugendhilfe im Bezirk Süd hier: Anmietung von Räumlichkeiten

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.3
  Aufhebung des Mietvertrages vom 14./20.04.1988 und Neuabschluss eines Mietvertrages mit Frau Vera Siepmann gen. Beckmann über Sportflächen an der Beliner Straße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.4
  Erwerb eines Grundstücks an der Straße Höhenweg/Polterberg

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.5
  Erwerb eines Grundstücks an der Kirchstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.6
  Erwerb eines Grundstücks an der Blücherstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.7
  Verkauf eines Grundstücks an der Kemnader Straße (Mittelstiepel)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11
  Mitteilungen
• 11.1
  Bebauungsplan Nr. 784 - Gewerbegelände Riemke Süd - für ein Gebiet südlich der Verkehsstraße, westlich der Herner Straße, nördlich der Herner Straße und östlich der DB-Gleistrasse Bochum-Herne

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte