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Ausschuss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen

10.04.2008, 13:00 – 10.04.2008, 14:25

Gremium: Ausschuss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen

Dokumente:

Tagesordnung

I Öffentliche Sitzung
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
2.1 Bebauungsplan Nr. 781 - Im Vogelspoth - hier: Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2 Bebauungsplan Nr. 876 - Standorterweiterung Heiksfeld - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: kein Beratungsergebnis

2.3 Radweg "Parkway EmscherRuhr" im Regionalen Grünzug E

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3 Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bochum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4 keine Tagesordnungspunkte
5 Anträge
6 Mitteilungen
6.1 Verlagerung Rettungswache IV (Sachstand)

Vorlage ansehen · 20080866 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.2 Arbeitsprogramm 2008 - Arbeits- und Projektplanungen des Baudezernates -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.3 Sachstandsbericht Spielleitplanung Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.4 Unterirdische Aufstellung von Abfallbehältern

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.5 Reinigung der Treppenanlagen in der Hustadt

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.6 Sanierung der ehemaligen Kippe Saure Wiese / Erdarbeiten zur Ökologischen Verbesserung des Ahbaches

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.7 Sachstandsbericht Sanierungsplan ehem. Dachpappenfabrik Raschig

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.8 Wegebereiche Friedhöfe

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.9 Rückbau der Fischteichanlage "Am Hosiepen" in Bochum-Höntrop

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.10 Umweltbelastung durch die Firma Kost

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.11 Stadtpark Bochum, Wettbewerb "Deutschlands schönster Park"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.12 Veranstaltungen des Umwelt- und Grünflächenamtes hier: Jahresprogramm 2008

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.13 Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutz Gesetz (BImSchG) hier: Antrag zur wesentlichen Änderung einer Windenergieanlage

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.14 Fällung von 11 Bäumen an der Hattinger Straße von Neuhofstraße - Wasserstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.15 Baumentfernung auf dem Grundstück Weiherstr. 12

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.16 Baumentfernungen auf dem Grundstück Am Nordbad 14

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.17 Gudrunstr. 56 Gesundheitszentrum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.18 Baumfällarbeiten auf dem Grundstück Baumhofstr. 45

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.19 Herner Straße, 3. Bauabschnitt zwischen Moritzstraße und Stadtgrenze

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.20 Kurzfristiges Fällen von Gefahrbäumen im Rechener Park

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7 Anfragen
7.1 Tierheim des Tierschutzvereins Wattenscheid e. V., Blücherstr. 20

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

7.2 B-Plan 781 - Einsatz alternativer Heizenergien

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

II Nichtöffentliche Sitzung
1 keine Tagesordnungspunkte
2 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
3 keine Tagesordnungspunkte
4 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
5 keine Tagesordnungspunkte
6 Beschlussvorschläge für den Rat
7 keine Tagesordnungspunkte
8 Anträge
9 Mitteilungen
9.1 Bebauungsplan Nr. 781 - Im Vogelspoth - hier: Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

9.2 Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Antrag zur wesentlichen Änderung einer Windenergieanlage

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10 Anfragen
11 keine Tagesordnungspunkte