← alle Sitzungen
Ausschuss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen
10.04.2008, 13:00 – 10.04.2008, 14:25
Gremium: Ausschuss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen
Tagesordnung
I Öffentliche Sitzung
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
2.1 Bebauungsplan Nr. 781 - Im Vogelspoth -
hier: Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.2 Bebauungsplan Nr. 876 - Standorterweiterung Heiksfeld -
hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: kein
Beratungsergebnis
2.3 Radweg "Parkway EmscherRuhr" im Regionalen Grünzug E
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3 Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bochum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4 keine Tagesordnungspunkte
5 Anträge
6 Mitteilungen
6.1 Verlagerung Rettungswache IV (Sachstand)
Vorlage ansehen · 20080866 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.2 Arbeitsprogramm 2008
- Arbeits- und Projektplanungen des Baudezernates -
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.3 Sachstandsbericht Spielleitplanung Bochum
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.4 Unterirdische Aufstellung von Abfallbehältern
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.5 Reinigung der Treppenanlagen in der Hustadt
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.6 Sanierung der ehemaligen Kippe Saure Wiese / Erdarbeiten zur Ökologischen Verbesserung des Ahbaches
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.7 Sachstandsbericht Sanierungsplan ehem. Dachpappenfabrik Raschig
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.8 Wegebereiche Friedhöfe
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.9 Rückbau der Fischteichanlage "Am Hosiepen" in Bochum-Höntrop
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.10 Umweltbelastung durch die Firma Kost
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.11 Stadtpark Bochum, Wettbewerb "Deutschlands schönster Park"
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.12 Veranstaltungen des Umwelt- und Grünflächenamtes
hier: Jahresprogramm 2008
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.13 Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutz Gesetz (BImSchG) hier: Antrag zur wesentlichen Änderung einer Windenergieanlage
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.14 Fällung von 11 Bäumen an der Hattinger Straße von Neuhofstraße - Wasserstraße
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.15 Baumentfernung auf dem Grundstück Weiherstr. 12
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.16 Baumentfernungen auf dem Grundstück Am Nordbad 14
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.17 Gudrunstr. 56 Gesundheitszentrum
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.18 Baumfällarbeiten auf dem Grundstück Baumhofstr. 45
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.19 Herner Straße, 3. Bauabschnitt zwischen Moritzstraße und Stadtgrenze
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.20 Kurzfristiges Fällen von Gefahrbäumen im Rechener Park
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
7 Anfragen
7.1 Tierheim des Tierschutzvereins Wattenscheid e. V., Blücherstr. 20
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
7.2 B-Plan 781 - Einsatz alternativer Heizenergien
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
II Nichtöffentliche Sitzung
1 keine Tagesordnungspunkte
2 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
3 keine Tagesordnungspunkte
4 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
5 keine Tagesordnungspunkte
6 Beschlussvorschläge für den Rat
7 keine Tagesordnungspunkte
8 Anträge
9 Mitteilungen
9.1 Bebauungsplan Nr. 781 - Im Vogelspoth -
hier: Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
9.2 Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Antrag zur wesentlichen Änderung einer Windenergieanlage
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10 Anfragen
11 keine Tagesordnungspunkte