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Tagesordnung

• –
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Beiräte "Gleichstellung und Vielfalt" und "Leben im Alter"

  Zur Vorlage · 20262818 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20262818 die Neubesetzung der Schriftführung für die Beiräte „Gleichstellung und Vielfalt“ sowie „Leben im Alter“ für die laufende Wahlperiode beantragt. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind die Schriftführung sowie deren Stellvertretung durch städtische Dienstkräfte zu besetzen, wobei die Bestellung und Abberufung durch das jeweilige Gremium erfolgt.

  Der Vorschlag sieht die sofortige Bestellung von acht städtischen Dienstkräften als Schriftführer bzw. Schriftführerinnen für beide Beiräte vor. Die Maßnahme dient dazu, die personelle Besetzung der Schriftführung sicherzustellen und kurzfristige Ausfälle in der Verwaltung für diese Fachgremien kompensieren zu können. Die entsprechenden Entscheidungen über die Bestellung sind in den Sitzungen des Beirats „Leben im Alter“ am 5. November 2026 sowie des Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ am 17. November 2026 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.

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  Beratungsfolge

  • 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
• 1.2
  Wahl des/der Vorsitzenden und seiner/ihrer Stellvertreter/innen

  Zur Vorlage · 20261023 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 20261023 vorgelegt, die die Wahl der Leitung des Beirats „Leben im Alter“ zum Gegenstand hat. In der Vorlage wird beantragt, dass das Gremium eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden sowie zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter wählt.

  Die Durchführung der Wahl erfolgt aus der Mitte des Beirats. Dabei findet die Wahl gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen statt. Die rechtliche Grundlage bildet hierbei die Anwendung der Grundsätze der Verhältniswahl in einem einzigen Wahlgang.

  Das Verfahren zur Ermittlung der gewählten Personen folgt dabei festen Regeln: Die Person, die auf der ersten Stelle des Wahlvorschlages steht, auf die die erste Höchstzahl entfällt, gilt als Vorsitzende oder Vorsitzender. Die erste Stellvertretung wird durch die Person besetzt, die auf der vordersten noch nicht in Anspruch genommenen Stelle des Wahlvorschlages steht, auf die die zweite Höchstzahl entfällt. Die zweite Stellvertretung wird entsprechend der Person bestimmt, auf die die dritte Höchstzahl entfällt. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung des Beirats „Leben im Alter“ am 5. November 2026 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Soziales.

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
• 1.3
  Entsendung der Mitglieder des Beirats Leben im Alter in Fachausschüsse und Fachgremien

  Zur Vorlage · 20261022 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 20261022 vorgelegt, die die Neubesetzung von Vertretungen des Beirats Leben im Alter in verschiedenen Fachausschüssen und Fachgremien regelt. Ziel der Vorlage ist es, Mitglieder des Beirats in den entsprechenden Gremien zu benennen, um die Anliegen der Senioren in den jeweiligen Entscheidungsprozessen zu adressieren und Themen für die Arbeit des Beirats aufzugreifen.

  Die vorgeschlagene Entsendung umfasst eine Vielzahl von Gremien der Stadt Bochum. Dazu gehören unter anderem der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling. Weitere Entsendungen sind für die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration, Kinder, Jugend und Familie, Kultur und Tourismus, Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur, Planung und Grundstücke, Schule und Bildung sowie Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit und Sport, Bewegung und Freizeit vorgesehen.

  Neben den Fachausschüssen sieht die Vorlage auch Vertretungen in Gremien wie dem Rechnungsprüfungsausschuss, dem Kommunalwahlausschuss und dem Wahlprüfungsausschuss sowie in den Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Nord, Ost, Süd, Südwest und Wattenscheid vor. Zudem sollen Mitglieder in Konferenzen wie der Kommunalen Gesundheitskonferenz, der Kommunalen Inklusionskonferenz sowie der Konferenz für Alter und Pflege entsandt werden. Die Regelung umfasst zudem die Vertretung in den Seniorenbüros der verschiedenen Stadtbezirke.

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
• 2.
  Vorberatung für Gremien
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Vorstellung des neuen Leiters des Amtes für Soziales

  Zur Vorlage · 20262807 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilung über die personelle Veränderung im Amt für Soziales informiert. Der neue Leiter des Amtes für Soziales hat seinen Dienst am 18. Mai 2026 angetreten. Im Rahmen der Sitzung des Beirats „Leben im Alter“ am 5. November 2026 findet eine Vorstellung des neuen Amtsleiters vor den Mitgliedern des Beirats statt. Die Vorlage dient der Kenntnahme der personellen Neubesetzung innerhalb der zuständigen Fachabteilung.

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
• 5.2
  Projektabschluss Alterspsychiatrische Versorgung

  Zur Vorlage · 20261166 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Abschluss der Facharbeitsgruppe zur Vernetzung von Akteuren im Bereich der alterspsychiatrischen Versorgung bekannt gegeben. Das Projekt, das zwischen dem dritten Quartal 2024 und April 2026 im Rahmen des Handlungsplans „Leben im Alter“ sowie der Psychiatrieplanung durchgeführt wurde, erfolgte in Zusammenarbeit zwischen der Stabsstelle Leben im Alter und dem Gesundheitsamt. Im Rahmen der Projektphase wurden Versorgungslücken identifiziert und eine gemeinsame Fallarbeit zwischen dem Fachdienst Altenhilfe und dem Sozialpsychiatrischen Dienst (SpD) mit etwa 30 Fällen erprobt. Dabei wurde auch die Altersgrenze von 65 Jahren als alleiniges Zuordnungskriterium in der internen Zusammenarbeit aufgehoben.

  Die Ergebnisse der Projektphase zeigen, dass die Zielgruppe häufig komplexe Mehrfachproblemlagen aufweist, die psychiatrische Erkrankungen, Pflegebedarf und soziale Isolation umfassen. Eine anonyme Befragung unter Fachkräften ergab den Wunsch nach einer intensiveren Zusammenarbeit, etwa durch gemeinsame Fallbesprechungen und die Bereitstellung digitaler Tools. Als Handlungsempfehlungen wurden die Benennung fester Ansprechpartner nach Stadtteilen, die Erarbeitung gemeinsamer Ablaufpläne sowie regelmäßige Fortbildungen und Hospitationen angeführt. Zudem sollen die Kooperationswege zu psychiatrischen Kliniken und Hausärzten gestärkt werden.

  Für die Umsetzung sind weitere Schritte vorgesehen. Bis Juli 2026 sollen feste Ansprechpartner in beiden Diensten benannt werden. Ab September 2026 ist zudem die Durchführung regelmäßiger Fortbildungen sowie ein regelmäßiger Austausch zwischen den gerontopsychiatrischen Stationen der Kliniken und den Mitarbeitenden des Fachdienstes Altenhilfe und des Sozialpsychiatrischen Dienstes geplant.

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
• 5.3
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

  Zur Vorlage · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Pilotprojekt: Bargeldloses Bezahlen in Bus und Bahn ohne Handy

  Zur Vorlage · 20251788 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Umsetzung eines Systems zur bargeldlosen Bezahlung in Bussen und Bahnen der BOGESTRA. Hintergrund der Mitteilung ist ein Vorschlag aus dem Beirat für „Leben im Alter“, der die Einführung einer Scheckkartenzahlung ohne Smartphone-Nutzung anregte, um das bestehende System „eezy.nrw“ zu ergänzen oder zu ersetzen.

  Die BOGESTRA teilte mit, dass die Anforderungen an ein bargeldloses Bezahlsystem ohne Smartphone bereits im Rahmen eines laufenden Umsetzungsprozesses berücksichtigt werden. Die vollständige Implementierung der Bezahlmöglichkeit mittels Giro- oder Kreditkarte soll bis Ende 2026 abgeschlossen sein. Die technische Umrüstung der Fahrzeuge ist bereits im Gange. Im Gegensatz zu Pilotprojekten in anderen Städten wird bei der BOGESTRA bei diesem Vorgang zunächst ein Papierticket ausgegeben, das bei Fahrkartenkontrollen als Nachweis dient.

  Diese Maßnahme erfolgt im Kontext eines Beschlusses des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) aus dem Jahr 2024. Dieser sieht vor, dass der Verkauf von Einzeltickets in Fahrzeugen ab 2027 ausschließlich bargeldlos erfolgt, wodurch der Ticketkauf mit Bargeld beim Fahrpersonal entfällt. Davon unberührt bleibt der „eezy-Tarif“, der weiterhin die Nutzung eines Smartphones erfordert. Das neue System dient als technische Lösung für den klassischen Ticketkauf, bei dem der Preis zum Zeitpunkt des Erwerbs feststeht. Ziel ist es, den barrierefreien Zugang zum öffentlichen Nahverkehr für Nutzergruppen ohne Smartphone sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
• 5.5
  Zustand von Bänken

  Zur Vorlage · 20251933 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage des Beirats „Leben im Alter“ zum Zustand städtischer Sitzbänke Stellung bezogen. Bezüglich der Bänke vor der Christuskirche in Langendreer teilte die zuständige Fachabteilung mit, dass die Arbeiten zur Wiederherstellung der Nutzbarkeit bereits durchgeführt wurden.

  Eine Erweiterung der Online-Karte des „1000-Bänke-Projekts“ um alle Standorte im Stadtgebiet, etwa in Grünanlagen oder auf Friedhöfen, ist nicht geplant. Die Verwaltung begründete dies mit dem hohen Aufwand, die Karte angesichts von Vandalismus, Verschleiß und wechselnden Standorten aktuell zu halten.

  Derzeit findet eine Erfassung des Bestands an Bänken und Abfallbehältern in Park- und Grünanlagen sowie auf Kinderspielplätzen über eine App statt. Eine umfassende Übersicht über alle städtischen Sitzgelegenheiten liegt aktuell nicht vor; eine Ausweitung der App-Erfassung auf weitere Bereiche ist jedoch bei positiven Erfahrungen vorgesehen. Eine regelmäßige Zustandsprüfung erfolgt durch die Dokumentation in der App sowie durch die Wahrnehmung benachbarter Reinigungs- und Kontrollleistungen oder Meldungen über den Mängelmelder.

  Ein konkretes Pflegekonzept für Holzbank-Instandsetzungen, wie das Abschleifen und Lackieren, kann erst nach der vollständigen Bestandsermittlung erstellt werden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass derzeit keine Haushaltsmittel für diese Arbeiten zur Verfügung stehen und nach der Kostenermittlung ein entsprechender Antrag auf Mittelbereitstellung gestellt wird.

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  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
• 5.6
  Umsetzung der Spielleitplanung - Zusammenfassung der Vorlagen

  Zur Vorlage · 20261485 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur Umsetzung der Spielleitplanung 2026 vorgelegt, die eine Zusammenfassung verschiedener Vorlagen zur Umgestaltung und Neugestaltung von Spielflächen im Stadtgebiet Bochum enthält. Die Vorlage dient der Information des Beirats „Leben im Alter“.

  In der Bezirksvertretung Ost wurde die Neugestaltung des Spielplatzes Ümmin-ger See zur Kenntnis genommen, wobei die Beteiligung der Bürger im Fokus stand. In der Bezirksvertretung Mitte wurden mehrere Projekte beschlossen. Die Umgestaltung des Kinderspielplatzes Wendenstraße sieht eine Erweiterung der Fläche und eine Neuordnung der Spielbereiche mit einem Budget von rund 110.000 Euro vor. Für den Spielplatz Am Lakenbruch ist eine Aufwertung durch ergänzende Spielangebote und Begrünung mit etwa 95.300 Euro geplant. Der Kinderspielplatz Bunsenstraße soll durch neue Spielgeräte und ein Angebot für Kleinkinder aufgewertet werden, wofür Mittel in Höhe von rund 100.000 Euro bereitstehen.

  In der Bezirksvertretung Nord wurde die Neugestaltung des Kolpingplatzes mit einem Budget von etwa 120.000 Euro einstimmig beschlossen. Die Bezirksvertretung Wattenscheid stimmte der kompletten Neugestaltung des Spielplatzes „Auf dem Hagedorn“ mit rund 160.000 Euro zu.

  Zudem wurden im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Entscheidungen zur Plakatierung an Kinderspielplätzen sowie zur Umsetzung von Maßnahmen an informellen Standorten und mobilen Angebotten im Rahmen der Spielleitplanung 2026 zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
• 5.7
  Anfrage zur kommunalen Pflegeplanung

  Zur Vorlage · 20262082 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur kommunalen Pflegeplanung in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest reagiert. Ein zentraler Punkt der Anfrage betraf die Realisierung von 80 zusätzlichen vollstationären Pflegeplätzen im Bochumer Südwesten. Die Verwaltung teilte mit, dass das geplante Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen St. Josefs-Hospitals in Bochum-Linden nach Informationen des zuständigen Trägers nicht realisiert werden kann.

  Hinsichtlich der Ausbildungssituation in der Pflege führt die Verwaltung aus, dass zum Stichtag 31.12.2024 in Bochum 73 Träger der praktischen Ausbildung sowie sieben Pflegeschulen registriert waren. Während keine belastbaren Daten zur genauen Anzahl der vorhandenen Ausbildungsplätze vorliegen, zeigt die Statistik einen Anstieg der Ausbildungsaktivitäten: Die Zahl der Auszubildenden mit neu abgeschlossenen Verträgen stieg von 363 im Jahr 2020 auf 594 im Jahr 2024. Über mögliche Kapazitätserweiterungen der Ausbildungsträger liegen der Stadt keine Informationen vor.

  Als Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel werden die Sicherung des Nachwuchses, die Gewinnung ausländischer Fachkräfte sowie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen angeführt. Zudem sollen Abbruchquoten gesenkt und bürokratische Hürden abgebaut werden. Die Stadt Bochum ist als Partnerin am Netzwerk „Bochum bewegt Pflege“ beteiligt, das sich für die Personalgewinnung einsetzt. Um die Belastung pflegender Angehöriger zu adressieren, wird im Rahmen des Fachplans „Leben im Alter 2025-2030“ ein Unterstützungskonzept erarbeitet.

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
  • 16.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Vorberatung für Gremien
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte