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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Beiräte "Gleichstellung und Vielfalt" und "Leben im Alter"Zur Vorlage · 20262818 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20262818 die Neubesetzung der Schriftführung für die Beiräte „Gleichstellung und Vielfalt“ sowie „Leben im Alter“ für die laufende Wahlperiode beantragt. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind die Schriftführung sowie deren Stellvertretung durch städtische Dienstkräfte zu besetzen, wobei die Bestellung und Abberufung durch das jeweilige Gremium erfolgt.
Der Vorschlag sieht die sofortige Bestellung von acht städtischen Dienstkräften als Schriftführer bzw. Schriftführerinnen für beide Beiräte vor. Die Maßnahme dient dazu, die personelle Besetzung der Schriftführung sicherzustellen und kurzfristige Ausfälle in der Verwaltung für diese Fachgremien kompensieren zu können. Die entsprechenden Entscheidungen über die Bestellung sind in den Sitzungen des Beirats „Leben im Alter“ am 5. November 2026 sowie des Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ am 17. November 2026 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.
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Beratungsfolge
- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 05.11.2026 · Beirat "Leben im Alter" (1. Sitzung)
- 1.2Wahl der Vorsitzenden und ihrer StellvertreterinnenZur Vorlage · 20260997 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20260997 einen Beschlussvorschlag für den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Wahl einer Vorsitzenden sowie zweier Stellvertreterinnen aus der Mitte des Gremiums. Die Grundlage für dieses Verfahren bildet die Geschäftsordnung des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation.
Gemäß den geltenden Regelungen soll die Wahl für die Dauer der aktuellen Wahlzeit erfolgen. Dabei wird die Rangfolge der Stellvertreterinnen durch das Ergebnis der Wahl gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung festgelegt. Die Entscheidung über die Besetzung der Leitungspositionen ist für die Sitzung des Beirats am 5. Mai 2026 vorgesehen.
Das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion führt in der Vorlage aus, dass die Durchführung der Wahl keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten nach sich zieht. Zudem sind keine klimarelevanten Auswirkungen mit der Maßnahme verbunden.
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Beratungsfolge
- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
- 1.2.1Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und GrünenZur Vorlage · 20263075 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Die SPD im Rat, die CDU-Ratsfraktion sowie Die Grünen im Rat haben einen Änderungsantrag für die konstituierende Sitzung des Beirates für Gleichstellung und Vielfalt eingereicht. Die Sitzung des Beirates ist für den 17. November 2026 angesetzt.
Gegenstand des Antrags ist die Tagesordnungspunkt 1.2, welche die Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen behandelt. Die Antragstellenden regen an, dass der Beirat eine bestimmte Person zur Vorsitzenden wählt. Zudem wird vorgeschlagen, zwei weitere Personen als Stellvertreterinnen zu bestimmen. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister.
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Beratungsfolge
- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 1.3Wahl der Vertreterin für die InklusionskonferenzZur Vorlage · 20260998 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20260998 des Referats für Gleichstellung, Familie und Inklusion regelt die Benennung von Vertretern für die Kommunale Inklusionskonferenz. Gemäß der Geschäftsordnung der Konferenz ist vorgesehen, eine Vertreterin sowie eine Stellvertreterin zu entsenden.
Die Kommunale Inklusionskonferenz wurde im Dezember 2013 durch den Rat der Stadt Bochum als zentrales Gremium zur Koordination inklusiver Handlungsfelder und Themenbereiche eingerichtet. Die Aufgabe des Gremiums besteht darin, Fragen der gleichberechtigten Teilhabe auf kommunaler Ebene zu beraten und die Beteiligung der Betroffenen sicherzustellen. Zudem berät die Konferenz Fachämter sowie Ratsausschüsse und kann dem Rat der Stadt Bochum Empfehlungen unterbreiten.
Die Benennung der Vertreterin und ihrer Stellvertreterin erfolgt durch den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“. Für die Durchführung der Maßnahmen sowie für die Besetzung der Positionen sind keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten vorgesehen. Die Entscheidung über die Benennung wird in der Sitzung des Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ am 5. Mai 2026 erwartet.
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- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
- 1.4Wahl der Vertreterin für die Konferenz Alter und PflegeZur Vorlage · 20260999 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage der Verwaltung Nummer 20260999 liegt ein Vorschlag des Referats für Gleichstellung, Familie und Inklusion vor, eine Vertreterin und eine Stellvertreterin für die Konferenz Alter und Pflege zu bestimmen. Die Entsendung dieser Personen ist gemäß der Geschäftsordnung der Konferenz Alter und Pflege vorgesehen.
Die Begründung der Vorlage sieht vor, dass durch die Vertretung von Beiratsmitgliedern in Fachgremien die Belange von Frauen eingebracht werden sollen. Der Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ nutzt die Entsendung in verschiedene Gremien, um Themen anzusprechen und in die eigene Arbeit zu integrieren.
Für die Umsetzung der Maßnahme entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über die Benennung der Vertreterin und der Stellvertreterin wird in der Sitzung des Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ am 5. Mai 2026 erwartet.
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Beratungsfolge
- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
- 1.5Wahl der Vertreterin für die kommunale GesundheitskonferenzZur Vorlage · 20261000 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20261000 sieht die Entsendung einer Vertreterin sowie einer Stellvertreterin in die kommunale Gesundheitskonferenz vor. Das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion schlägt vor, diese Positionen im Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ zu besetzen. Ziel der Maßnahme ist die Vernetzung zwischen der Arbeit des Beirates und dem Themenbereich Gesundheit. Die gewählte Vertreterin soll über die Sitzungstermine der Gesundheitskonferenz an den Beirat berichten.
Die Grundlage für die Besetzung bildet die Geschäftsordnung der kommunalen Gesundheitskonferenz, die eine entsprechende Vertretung vorsieht. Die Kommunale Gesundheitskonferenz selbst wurde bereits im Jahr 2000 durch einen Beschluss des Rates der Stadt Bochum auf Basis des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) eingerichtet, um Akteure vor Ort zusammenzuführen.
Mit der Umsetzung der Vorlage entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über die Entsendung der Vertreterin und der Stellvertreterin wird im Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ in der Sitzung am 5. Mai 2026 getroffen.
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- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
- 1.6Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der BezirksvertretungenZur Vorlage · 20262939 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die eine Anpassung der Arbeitsweise des Beirates „Gleichstellung und Vielfalt“ vorsieht. Ziel der Maßnahme ist es, die Vernetzung des Beirates mit anderen städtischen Gremien in Bochum zu fördern.
Nach der Vorlage sollen die Mitglieder des Beirates die Möglichkeit erhalten, Einladungen zu den öffentlichen Sitzungen ausgewählter Gremien zu erhalten. Die Mitglieder können sich dabei jeweils einem Gremium ihrer Wahl zuordnen. Dies umfasst den Rat, verschiedene Fachausschüsse wie den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den Ausschuss für Schule und Bildung sowie den Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit und weitere Ausschüsse. Zudem ist die Teilnahme an den Sitzungen der Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Bochum-Nord, Bochum-Ost, Bochum-Süd, Bochum-Südwest und Bochum-Wattenscheid sowie des Beirates „Leben im Alter“ vorgesehen.
Durch die Teilnahme an den öffentlichen Teilen dieser Sitzungen sollen die Mitglieder die politische Arbeit der Gremien kennenlernen und in den Sitzungsterminen des Beirates „Gleichstellung und Vielfalt“ entsprechend berichten können. Die Vorlage bezieht sich auf einen Ratsbeschluss vom 19.03.2026, wonach der Beirat Themen wie das Landesgleichstellungsgesetz, den Gleichstellungsplan und Gender Mainstreaming berät. Für die Umsetzung der Maßnahme entstehen laut der Verwaltung kein Mittelbedarf und keine jährlichen Folgelasten.
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Beratungsfolge
- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 2.Vorberatung für Gremien
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Anregungen und Empfehlungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Stellungnahmen
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Arbeitsschwerpunkte des Beirats "Gleichstellung und Vielfalt" für die aktuelle WahlperiodeZur Vorlage · 20261079 · Mitteilung der Verwaltung
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Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner Sitzung vom 19. März 2026 die inhaltlichen Schwerpunkte für den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ für die aktuelle Wahlperiode festgelegt. Laut einer Mitteilung der Verwaltung (Vorlagennummer 20261079) aus dem Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion umfasst der Katalog der Themen unter anderem Grundsatzfragen des Landesgleichstellungsgesetzes NRW sowie den Gleichstellungsplan der Stadt Bochum.
Ein weiterer Fokus der Arbeit liegt auf dem Gender Mainstreaming, der Förderung von Frauen und Mädchen sowie der Gleichstellung aller Geschlechter. Des Weiteren sollen sich die Beratungen mit Fragen des Schutzes vor Gewalt und der Umsetzung der Istanbul-Konvention auf kommunaler Ebene sowie mit Themen der Geschlechtergerechtigkeit und Antidiskriminierung befassen.
Die Beiratsmitglieder werden im Rahmen ihrer Sitzung am 5. Mai 2026 zusätzliche Themenschwerpunkte benennen, diskutieren und festlegen. Diese weiteren Punkte sollen als Grundlage für eine spätere Beschlussvorlage dienen.
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Beratungsfolge
- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
- 5.2Familienbüro - Familie ist vielfältig - Vorlage Geschäftsbericht 2024/2025Zur Vorlage · 20262933 · Mitteilung der Verwaltung
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Die Verwaltung legt den Geschäftsbericht des Familienbüros für den Zeitraum 2024/25 vor. Die Mitteilung mit der Nummer 20262933 dient der Information des Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ im Rahmen einer Sitzung am 17. November 2026.
Der Bericht umfasst die Tätigkeiten des Familienbüros im genannten Berichtszeitraum und ist als Teil eines umgesetzten Projekts der Bochum-Strategie einzustufen. Federführend für die Vorlage ist das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion. Der Bericht liegt der Mitteilung als Anlage bei.
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- 17.11.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (4. Sitzung)
- 5.3Aktionen zum Thema Gewalt gegen Frauen – hier: mündlicher Bericht
- 6.Berichte aus Gremien
- keine Tagesordnungspunkte
- 7.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte