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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2023

  Zur Vorlage · 20260071 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

  Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
• 1.3
  Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2024

  Zur Vorlage · 20260077 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

  Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

  Zur Vorlage · 20252753 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.2
  USB Bochum GmbH und USB Service GmbH hier: Wirtschaftspläne 2026

  Zur Vorlage · 20260036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 14 (AfD)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (AfD)
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)
• Präsentation zu TOP 3.2
• 3.3
  Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026

  Zur Vorlage · 20260065 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 16 (AfD,FDP)dagegen: 3 (StG/V)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,BSW,Backs,OB)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (AfD)
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (AfD)
• Präsentation zu TOP 3.3
• 3.4
  Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB): Wirtschaftsplan 2026

  Zur Vorlage · 20260067 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 14 (AfD)dagegen: 4 (StG/V,Backs)dafür: 68 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,FDP,BSW,OB)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2025) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

  Zur Vorlage · 20252444 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Auslastungszahlen für das Schauspielhaus Bochum, die Bochumer Symphoniker und das Planetarium Bochum

  Zur Vorlage · 20251802 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

  Zur Vorlage · 20252643 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

  Zur Vorlage · 20260018 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2025

  Zur Vorlage · 20252737 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung)
  • 29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2025

  Zur Vorlage · 20252741 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2025

  Zur Vorlage · 20260051 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 9.1
  Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem zurzeit noch nicht feststehenden Kreditinstitut

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.2
  Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei zwei Gegenstimmen (AfD)
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Transaktionen und Abschlussbericht zum Steag-Komplex

  Ergebnis: Die Anfrage wird mündlich beantwortet.