Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2023

Vorlage ansehen · 20260071 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 20260077 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20252753 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH hier: Wirtschaftspläne 2026

Vorlage ansehen · 20260036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)

Präsentation zu TOP 3.2

3.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260065 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (AfD)

Präsentation zu TOP 3.3

3.4 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB): Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260067 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2025) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20252444 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Auslastungszahlen für das Schauspielhaus Bochum, die Bochumer Symphoniker und das Planetarium Bochum

Vorlage ansehen · 20251802 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

Vorlage ansehen · 20252643 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20260018 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20252737 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20252741 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20260051 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem zurzeit noch nicht feststehenden Kreditinstitut

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei zwei Gegenstimmen (AfD)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Transaktionen und Abschlussbericht zum Steag-Komplex

Ergebnis: Die Anfrage wird mündlich beantwortet.