Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung)

10.12.2024, 15:05 – 10.12.2024, 15:55 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste
Zur Vorlage · 20242666 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant die Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid an das Eigentum der Stadt. Der bestehende Vertrag mit der Bochumer Veranstaltungsgesellschaft (BoVG) soll rückabgewickelt werden, da die ursprüngliche Planung einer multifunktionalen Veranstaltungshalle als nicht wirtschaftlich bewertet wurde. Die Kosten für eine solche Modernisierung würden laut Planungen etwa 25 bis 30 Millionen Euro betragen, was über dem ursprünglich veranschlagten Budget von 11,5 Millionen Euro liegt.

Im Rahmen der Sanierung des Märkischen Gymnasiums soll die Stadthalle künftig primär als Schulaula genutzt werden. Die Maßnahme wird durch die Zentralen Dienste durchgeführt und umfasst auch die Möglichkeit für gelegentliche Veranstaltungen Dritter, wie etwa das Stadtteilkino oder Brauchtumsveranstaltungen. Die geplante Kapazität liegt bei mindestens 350 Personen. Das veranschlagte Budget für die Sanierung beträgt insgesamt 8,5 Millionen Euro. Finanziert werden die Kosten durch die Rückzahlung der Kapitaleinlage der BoVG an die Stadt Bochum, nachdem bereits angefallene Kosten in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro abgezogen wurden. Die Fertigstellung der Arbeiten ist für den Zeitraum 2027/2028 vorgesehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 17 (CDU; UWG:FB; FDP)
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
28.11.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD; Grüne, CDU)
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergänzungen aus den Anhörungen und der Vorberatung zum TOP „Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste“
3.2
Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid
Zur Vorlage · 20242891 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt vor, die Sanierung des Standorts der Bezirksmusikschule Wattenscheid in der Steinstraße 5 einzustellen. Seit der Schließung des Gebäudes im Jahr 2022 wurden im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen umfangreiche Schäden an der Bausubstanz festgestellt. Dies führt zu einer Erhöhung der geschätzten Kosten von ursprünglich etwa 3,375 Millionen Euro auf über 10,43 Millionen Euro.

Statt der Fortführung der Sanierung sieht die Vorlage vor, die Bezirksmusikschule in die künftige Gesamtschule am Standort Berliner Straße zu integrieren. Die Verwaltung soll den Neubau so planen, dass schulische und musikschulische Nutzungen unter Berücksichtigung von Synergien in einem Gebäude stattfinden können. Für diese Integration werden die Kosten auf etwa 6,6 Millionen Euro geschätzt. Zudem soll die Liegenschaft in der Steinstraße 5 veräußert werden, wobei die Verwaltung ermächtigt wird, vor dem Verkauf notwendige Maßnahmen wie Schadstoffsanierungen oder einen Abriss durchzuführen.

Während eine Sanierung des Bestands etwa im Jahr 2028 zur Nutzung bereitstünde, ist für die Integration in die neue Gesamtschule ein Nutzungsbeginnis um das Jahr 2029 vorgesehen. Die Planung am neuen Standort sieht zudem Maßnahmen zum Klimaschutz vor, darunter die Installation von Photovoltaikanlagen und Gründächern.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.12.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der UWG:Freie Bürger-Ratsfraktion
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der UWG:FB.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der UWG:Freie Bürger-Ratsfraktion
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Glasfaseranschlüsse an Bochumer Schulen - aktueller Sachstand - - mündlicher Bericht -
6.

Anfragen
6.1
Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste (Vorlage 20242666)
Zur Vorlage · 20243164 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Anfrage an die Vorsitzenden der Ausschüsse für Eigenbetriebe, Kultur und Tourismus sowie Schule und Bildung werden Detailfragen zur Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und deren Modernisierung im Rahmen der Generalsanierung der Märkischen Schule aufgeworfen. Die Anfrage richtet sich an Dr. Peter Reinirkens, Barbara Jessel und Ernst Steinbach.

Im Zentrum stehen Fragen zur künftigen Nutzung der Räumlichkeiten. Es wird nachgefragt, ob die Stadthalle primär als Aula für das Märkische Gymnasium oder weiterhin als stadtteilbezogene Veranstaltungsstätte dienen soll. Zudem wird die technische und organisatorische Unterstützung durch die BOVG für Veranstaltungen Dritter sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Änderung des Beschlusses auf Anregung der Bezirksvertretung Wattenscheid erbeten.

Des Weiteren werden bauliche und logistische Aspekte thematisiert. Die Anfrage umfasst Fragen zum Kartenverkauf, zur Garderobe, zum Catering, zum Lärmschutz bei Abendveranstaltungen sowie zu den Möglichkeiten für Bühnenaufbau und Lagerhaltung. Auch der Zugang für Künstler und das Verhältnis von Schülerzahlen zur Aula-Kapazität werden hinterfragt. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, Möglichkeiten zur Erhöhung des Anteils an Fördermitteln aufzuzeigen. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur Ratssitzung am 19. Dezember 2024 erbeten.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich bis zur Sitzung des Rates am 19.12.2024 beantwortet.
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Arbeitsgruppe „Schul- und Entwicklungsplanung- Unterbringung Berufskollegs“
Zur Vorlage · 20243217 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zur künftigen Schul- und Entwicklungsplanung in Bochum gestellt. Im Fokus der parlamentarischen Anfrage steht die mögliche Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit der Unterbringung von Berufskollegs befasst.

Der Verfasser der Vorlage, Dr. Sascha Dewender, erkundigt sich darin, ob und zu welchem Zeitpunkt innerhalb der aktuellen Legislaturperiode mit dem Einsatz einer solchen Arbeitsgruppe zur Schul- und Entwicklungsplanung zu rechnen ist. Die Anfrage thematisiert dabei die Planung der Standorte für Berufskollegs. Zudem wird angefragt, inwieweit bei diesem Prozess gegebenenfalls auch das Weiterbildungskolleg in die Überlegungen einbezogen werden soll. Damit geht es um die Klärung des zeitlichen Rahmens und des inhaltlichen Umfangs für die künftige Planung der schulischen Infrastruktur im Bereich der beruflichen Bildung.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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