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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (38. Sitzung)

29.01.2025, 14:30 – 29.01.2025, 17:00

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20250008 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendung "Safe Space“

Vorlage ansehen · 20250046 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuwendung "Judojacken mit Brailleschrift“

Vorlage ansehen · 20250047 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschussantrag für den Rosenmontagszug in Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20250112 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Erneuerung der Hallentore am Feuerwehrgerätehaus der Löscheinheit Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20250176 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Mündlicher Bericht zum Thema "Gekommen und zu bleiben."
5.2 Sanierungsbedarf der Trauerhalle des städtischen Friedhofs an der Heinrich-König-Straße

Vorlage ansehen · 20242976 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstandsbericht über die smarten Bänke

Vorlage ansehen · 20243049 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bushaltestelle Elsa-Brändström-Str. in Richtung Stadtmitte

Vorlage ansehen · 20243246 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Hallenfreibad Linden/Saunabetrieb

Vorlage ansehen · 20243252 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

Vorlage ansehen · 20243104 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Bezirksmusikschule Südwest

Vorlage ansehen · 20250164 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (CDU)

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
12.1 Ausreisepflichtige Personen im Stadtbezirk Südwest

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.