Bochum Transparent

Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 27. Mai

Beitrag vom 16. Mai 2026

Archivierter Redaktionsbeitrag aus dem Ratskompass (wird abgewickelt). Dieser Beitrag bezieht sich auf keine einzelne Rats­vorlage — aktuelle Vorlagen und Sitzungen findest du über die Suche.

Der Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur tagt am 27. Mai von 13:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 23. Mai 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

1.1. Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz

Die Stadtverwaltung schlägt vor, eine erneute Bürgereingabe der Interessengemeinschaft Akademiestraße zum Parkplatzwegfall durch den Lohring-Umbau nicht zu behandeln. Als Begründung führt sie an, dass bereits in einer früheren Vorlage zu diesem Thema entschieden wurde und keine neuen Sachverhalte vorlägen.

1.1.1. Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz Hier: Änderungsantrag von SPD, Grüne und Linke

Drei Fraktionen wollen per Änderungsantrag erreichen, dass Anwohnern nach der geplanten Sanierung des Parkdecks am Lohring möglichst Stellplätze zur Verfügung gestellt werden. Der Antrag bezieht sich auf eine Bürgereingabe zum befürchteten Parkplatzwegfall.

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1.2. Bürgeranregung nach GO NRW §24; Geplante Einbahnstraßenregelung „Im Hagenacker“

Die Stadtverwaltung empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, einer Bürgeranregung zur nochmaligen Überprüfung der geplanten Einbahnstraßenregelung „Im Hagenacker“ nicht zu folgen. Als Begründung führt sie an, dass keine neuen Erkenntnisse vorliegen.

1.3. Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum: Modellprojekt ruhender Wirtschaftsverkehr – Reservierte Parkplätze für Handwerk, Hebammen und Pflegedienste

Die Stadtverwaltung empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, eine Anregung zur Einrichtung reservierter Parkplätze für Handwerker, Pflegedienste und Hebammen abzulehnen. Als Begründung führt sie an, dass die Nachteile überwiegen und das bestehende System der Handwerkerparkausweise flexibler sei.

1.4. Antrag nach §24 GO NRW – Ladeinfrastruktur in der Radstation

Die Stadtverwaltung empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, eine Bürgeranregung zur Installation von E-Bike-Ladestationen am Hauptbahnhof abzulehnen. Als Grund wird ein ungünstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis genannt.

1.5. Antrag nach §24 GO NRW – Radverkehr vor Königsallee 18

Die Stadtverwaltung folgt einer Bürgeranregung zur Verbesserung der Radverkehrssituation vor dem Schauspielhaus. Die derzeitige Führung über einen freigegebenen Gehweg soll durch einen regelkonformen Radfahrstreifen ersetzt werden.

1.6. Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg

Die Stadt will die Planungen für eine Brücke über den Castroper Hellweg vorantreiben, um eine wichtige Lücke im Radwegenetz zu schließen. Das 4,4 Millionen Euro teure Projekt soll Ende 2027 umgesetzt werden.

1.7. Widmung der Straße „Untere Heidestraße“

Die Verwaltung beantragt die Widmung der „Unteren Heidestraße“ als öffentliche Gemeindestraße. Die Straße in der Gemarkung Hamme dient der Erschließung von Anwohnern und befindet sich bereits im städtischen Eigentum.

1.8. Widmung der Straße „Auf der Heide“

Die Verwaltung schlägt vor, die Straße „Auf der Heide“ in Altenbochum offiziell als Kreisstraße K6 zu widmen. Der Beschluss soll die Erschließung für Anwohner sicherstellen und ersetzt eine frühere Entscheidung aus dem Jahr 2017.

1.9. Niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“

Das Tiefbauamt plant den niederflurgerechten Umbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“ in Gerthe. Die Maßnahme kostet rund 50.000 Euro und soll 2026 realisiert werden.

1.10. Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“

Die Stadt plant den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle „Wibbeltstraße“ in Wattenscheid. Die Maßnahme soll 2026 für rund 130.000 Euro umgesetzt werden und eine barrierefreie Querung zwischen den Haltepunkten ermöglichen.

1.11. Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ Hier: Planungsänderung

Die Stadt Bochum ändert die Planung für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ in Fahrtrichtung Westen. Ein Anwohner hatte sich kurz vor Baubeginn gemeldet, da die ursprüngliche Planung eine geplante Zufahrt zu seinem Grundstück verhindert hätte.

1.12. Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“

Die Stadtverwaltung plant den niederflurgerechten Umbau der Bushaltestelle „Hegelstraße“ im Stadtteil Gerthe. Das 128.000 Euro teure Projekt soll die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen verbessern und wird vollständig durch Landesmittel finanziert.

1.13. Beschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die Darpestraße

Die Stadt plant bauliche Verbesserungen an der Darpestraße, um eine sichere Verbindung zwischen dem Radschnellweg Ruhr und der Erzbahntrasse zu schaffen. Das Projekt kostet rund 45.500 Euro und soll in der zweiten Jahreshälfte 2026 umgesetzt werden.

1.14. Linie 370 – Änderung des Linienwegs

Die Verwaltung schlägt vor, den Linienweg der Buslinie 370 zwischen den Haltestellen „Von-Waldthausen-Straße“ und „Heinrich-Gustav-Straße“ zu ändern. Grund sind wiederkehrende Betriebsstörungen im Bereich einer Brücke über die Bahnlinie Bochum-Dortmund.

1.15. Kanalbaumaßnahme „Eppendorfer Straße“

Die Stadt plant den Aufbau eines neuen Kanalsystems in der Eppendorfer Straße mit Regenwasser-Abkopplung. Die Gesamtkosten sind auf 9,4 Millionen Euro gestiegen – deutlich mehr als ursprünglich geplant.

1.16. „Harpener Straße – Kanalneubau“

Die Stadt plant den Neubau eines 200 Meter langen Mischwasserkanals in der Harpener Straße. Das Rohrvortriebsverfahren soll die seit 1920 bestehende „Abwassertreppe“ ersetzen und Umweltprobleme beseitigen. Die Bauzeit ist für das dritte Quartal 2026 geplant.

2.1. Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss

Die Stadt Bochum will den August-Bebel-Platz in Wattenscheid für rund 19,2 Millionen Euro umbauen. Das Projekt soll eine städtebauliche und funktionale Aufwertung des zentralen Umsteigeplatzes bringen. Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss entscheidet am 11. Juni 2026 über den Realisierungsbeschluss.

*2.1.1. Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss

  • Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion –

  • Beitrag im Ratskompass folgt — bis dahin direkt zur Vorlage im Ratsinformationssystem

4.1. „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende – Planung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid umgehend einstellen“

Die AfD-Fraktion fordert den sofortigen Stopp aller Planungen zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid. Als Begründung führt sie die hohen Kosten von geschätzten 17,8 Millionen Euro und eine ablehnende Haltung mehrerer Fraktionen in der Bezirksvertretung Wattenscheid an.

5.1. Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost Hier: Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat einstimmig die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ümminger Straße/Industriestraße/Mansfelder Straße vorgeschlagen. Die Verwaltung soll nun eine umfassende Machbarkeitsprüfung durchführen.

5.2. Planungsstand Kreisverkehr Ümminger Straße / Industriestraße

Die Verwaltung sieht auch weiterhin keine Möglichkeit für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Ümminger Straße/Industriestraße. Als Haupthindernis gilt die problematische Anbindung der Geheimrat-Leuschner-Straße für den Schwerlastverkehr.

5.3. Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

Die BOGESTRA plant zum nächsten regulären Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 Verbesserungen für die Fahrgäste des ÖPNV in Bochum und für grenzüberschreitende Verkehre in Nachbarstädte. Insgesamt sind 13 Linien von den Änderungen betroffen.

5.4. Sachstand Parkraumregelungen Lohring / Akademiestraße

Die Verwaltung hat auf eine CDU-Anfrage zu den angekündigten Parkraumregelungen im Umfeld Lohring/Akademiestraße geantwortet. Bewohnerparken und Parkscheibenregelungen sind weiterhin nicht umgesetzt, die Sanierung des Parkdecks hat noch nicht begonnen.

5.5. Gefahrenstelle Harpener Hellweg zwischen Castroper Straße / Auffahrt A40

Die Stadt Bochum hat auf eine CDU-Anfrage zu Verkehrsbehinderungen am Harpener Hellweg geantwortet. Die temporären Probleme entstanden durch Baumfällarbeiten im Zusammenhang mit dem Neubau des Polizeipräsidiums.

5.6. Lothringentrasse – Lückenschluss Dietrich-Benking-Straße

Die Stadtverwaltung hat Fragen der CDU-Fraktion zum geplanten Lückenschluss der Lothringentrasse im Bereich Dietrich-Benking-Straße beantwortet. Die Bauarbeiten für die Rampenanlage „In der Grume“ haben bereits begonnen.

5.7. Teilnahme am Projekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ des Deutschen Instituts für Urbanistik

Bochum nimmt am Projekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ des Deutschen Instituts für Urbanistik teil. Im Fokus steht die strategische Weiterentwicklung des städtischen Lieferdienstes „Bochum bringt’s“.

5.8. Prüfung einer Freigabe des Radweges an der Universitätsstraße (Höhe Polizeipräsidium) für beide Fahrtrichtungen

Die Stadtverwaltung lehnt die Freigabe des Radwegs an der Universitätsstraße für beide Fahrtrichtungen ab. Als Grund werden Verkehrssicherheit und zu geringe Breite angeführt. Auch eine Freigabe des Bürgersteigs kommt nicht in Frage.

5.9. E-Bike Garagen

Die Stadt beantwortet eine CDU-Anfrage zum Zustand der E-Bike-Garagen an Bochumer Schulen. Die ursprünglich mit Solar-Ladefunktion ausgestatteten Container können ihre Kernfunktion nur noch eingeschränkt erfüllen. Technische Probleme und fehlende Expertise erschweren eine vollständige Wiederherstellung.

5.10. Verkehrs- und Parksituation in der Flüsse Siedlung

5.11. Verkehrsversuch „Schulstraße“

Nach einem Jahr wissenschaftlich begleiteter Erprobung zieht die Stadtverwaltung eine positive Bilanz der temporären Straßensperrung vor der Rudolf-Steiner-Schule. Die Maßnahme erhöhte die Verkehrssicherheit für Schulkinder deutlich und soll nun dauerhaft etabliert werden.

5.12. Gartenstadt Wiemelhausen – Einbau einer Schwelle in der Ausfahrt zur Universitätsstraße

Das Tiefbauamt plant den Einbau einer gepflasterten Schwelle in der Gartenstadt Wiemelhausen, um bei Starkregenereignissen Überflutungen privater Grundstücke zu verhindern. Die Maßnahme kostet 22.000 Euro und soll 2026 umgesetzt werden.

5.13. Verkehrsgutachten im Rahmen der geplanten Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus (B-Plan 1039)

5.14. Schutz und Funktionsweise der Sensorik zur Radverkehrserfassung an der Veloroute 1 im Bereich Vierhausstraße

Die Stadt Bochum setzt an der Veloroute 1 im Bereich Vierhausstraße Wärmebildkameras zur Erfassung des Radverkehrs ein. Die CDU-Fraktion hatte nach dem Schutz der Sensoren gefragt, nachdem bei einer Ortsbesichtigung die Installation als unzureichend geschützt erschien.

5.15. Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung

Die Stadtverwaltung sieht Künstliche Intelligenz als zukunftsorientierte Alternative zum von der Ratsgruppe Stadtgestalter/Volt vorgeschlagenen Woggybot. Die Bearbeitungszeiten bei Wohngeldanträgen bleiben weiterhin bei drei bis sechs Monaten.

5.16. Verbesserungen für den Radverkehr auf dem Werner Hellweg

Die Stadt hat Fortschritte bei den seit 2023 geforderten Verbesserungen für Radfahrer am Werner Hellweg/A43 erzielt. Während die Autobahn GmbH grundsätzlich zugestimmt hat, verzögert sich die Umsetzung aufgrund von Zuständigkeitswechseln bei den Lichtsignalanlagen.

5.17. Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum

Die Stadt hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zu den monatelangen Wartezeiten bei der Führerscheinstelle geantwortet. Als Hauptursachen nennt die Verwaltung Personalausfälle, steigende Fallzahlen und eine hohe Quote nicht wahrgenommener Termine.

5.18. Termine in der Führerscheinstelle

Die Stadt reagiert auf die Kritik der AfD-Fraktion wegen wochenlanger Wartezeiten bei Führerscheinterminen. Personalausfälle und gestiegene Fallzahlen haben zu einem Bearbeitungsstau geführt. Durch zusätzliches Personal und organisatorische Änderungen soll sich die Lage noch in diesem Jahr entspannen.

5.19. Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen – Welche Rolle können KI-Systeme spielen?

Die Stadt beantwortet eine FDP-Anfrage zu KI-gestützten Systemen zur Überwachung von Verkehrszeichen. Während andere Kommunen wie Duisburg digitale Lösungen testen, sieht Bochum derzeit keinen ausreichenden Mehrwert für solche Investitionen.

5.20. Vertiefte Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Die Stadt hat die vertieften Ergebnisse der Verkehrsbefragung SrV 2023 vorgelegt. Der Anteil des motorisierten Individualverkehrs ging von 53,7 Prozent im Jahr 2018 auf 49,2 Prozent zurück, während der Fußverkehr deutlich zunahm. Im bundesweiten Vergleich liegt Bochum jedoch weiterhin über dem Durchschnitt beim Autoverkehr.

5.21. Winterräumdienst auf Radverkehrsanlagen

5.22. Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierung bei Regen

Das Tiefbauamt hat auf eine CDU-Anfrage zur schlechten Erkennbarkeit von Fahrbahnmarkierungen bei Nässe geantwortet. Die Verwaltung will größere Reflexglasperlen testen und sieht strukturierte Markierungen als mögliche Lösung.

5.23. Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Hier: Einrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone auf der Josephinenstraße

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat vorgeschlagen, auf der Josephinenstraße zwischen Kreisverkehr Bergstraße und Liboriusstraße eine durchgehende Tempo-30-Zone einzurichten. Der Vorschlag wird nun im zuständigen Fachausschuss beraten.

5.24. Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Hier: Verkehrskonzept Romanusplatz / Friederikastraße / Hunscheidtstraße

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat die Verwaltung beauftragt, ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept für den Bereich Romanusplatz/Friederikastraße/Hunscheidtstraße zu entwickeln. Das Konzept soll verschiedene Verkehrsprobleme im Stadtteil Bochum-Ehrenfeld lösen.

5.25. Notwendigkeit Planfeststellungsverfahren, Verlegung Straßenbahngleise, Haltestelle August-Bebel-Platz

  • Beitrag im Ratskompass folgt — bis dahin direkt zur Vorlage im Ratsinformationssystem

5.26. Radverkehr Castroper Hellweg

  • Beitrag im Ratskompass folgt — bis dahin direkt zur Vorlage im Ratsinformationssystem

6.1. Teilnahme an Europäische Mobilitätswoche und Parking Day

6.2. Sachstand Brückensanierungen Universitätsstraße und Neubau Brücke Universitäts-straße / A448

Die CDU-Ratsfraktion will wissen, wie es um die geplanten Brückensanierungen auf der Universitätsstraße steht. Besonders interessiert sie sich für die Abstimmung mit anderen Bauvorhaben und den Neubau der Autobahnbrücke.

6.3. Veloroute 1 – Ausschilderung fertiggestellter Teilstrecken und Entschärfung der Engstelle an den Grummer Teichen

Die CDU-Fraktion will wissen, warum fertige Abschnitte der Veloroute 1 noch nicht ausgeschildert sind und fordert Lösungen für die problematische Engstelle im Bereich der Grummer Teiche.

6.4. Sanierungsbedarf Uhlandstraße

Die CDU-Fraktion will von der Verwaltung wissen, wann die stark beschädigte Uhlandstraße im Stadtparkviertel saniert wird. In einer Anfrage für den Mobilitätsausschuss kritisiert sie Schlaglöcher und Risse, die besonders Radfahrer und ältere Menschen beeinträchtigen.

6.5. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Lohrheidestadions an Sonn- und Veranstaltungstagen

Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger-BSW fordert eine Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung zum Lohrheidestadion. Die Buslinie 365 fährt das Stadion sonntags nicht an, obwohl dort regelmäßig Fußballspiele stattfinden.

6.6. Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße

  • Beitrag im Ratskompass folgt — bis dahin direkt zur Vorlage im Ratsinformationssystem*