Bochum Transparent

Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 1. Juli

Beitrag vom 20. Juni 2026

Archivierter Redaktionsbeitrag aus dem Ratskompass (wird abgewickelt). Dieser Beitrag bezieht sich auf keine einzelne Rats­vorlage — aktuelle Vorlagen und Sitzungen findest du über die Suche.

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest tagt am 1. Juli von 13:30 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 20. Juni 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

1.1. Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V.

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll auf ihrer Sitzung am 1. Juli 2026 eine Förderung von bis zu 1.500 Euro für die Werbegemeinschaft Linden e. V. beschließen. Das Geld ist für die Durchführung des Festivals „Hüftgold“ vorgesehen.

1.2. Umschichtung von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2025 aus den Etatberatungen 2025/2026

Die Verwaltung schlägt der Bezirksvertretung Bochum-Südwest vor, insgesamt 50.000 Euro aus zwei nicht mehr benötigten Haushaltspositionen des Jahres 2025 in die allgemeinen bezirklichen Restmittel zu überführen. Hintergrund ist das Stocken des Gesamtprojekts „Klimapark Springorum“.

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1.3. Zuwendung für den DBC Bochum 1926 e. V.

Der DBC Bochum 1926 e. V. begeht in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen. Anlässlich des Jubiläums beantragt der Verein eine Zuwendung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest für ein öffentliches Turnier und einen Informationstag.

1.4. Zuwendung an den Kunstkiez Bärendorf für das Projekt „Bochum liest ein Buch“

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll einer Kulturinitiative eine Zuwendung für das Projekt „Bochum liest ein Buch“ bewilligen. Die Verwaltung hat die Förderung zur Entscheidung vorgelegt.

2.1. Bericht zur kommunalen Pflegeplanung – Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Die Stadt hat die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik erstellte den Bericht, der die Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen analysiert und Prognosen für den künftigen Bedarf erstellt.

2.2. Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

Die Verwaltung schlägt vor, 37 nicht mehr weiterverfolgte Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne aufzuheben. Die Verfahren verteilen sich auf alle sechs Stadtbezirke und sollen aus Gründen der rechtlichen Klarheit und Verwaltungsvereinfachung eingestellt werden.

2.3. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

Die Stadt Bochum legt das neue Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2027 bis 2032 vor. Das umfassende Planwerk sieht Investitionen von jährlich über 50 Millionen Euro für die Sanierung und den Ausbau der Kanalisation vor.

2.4. Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

2.5. Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

Nach drei Jahren Praxis hat die Verwaltung die Stellplatzsatzung evaluiert und schlägt Anpassungen vor. Insbesondere die Anforderungen an Fahrradabstellanlagen und die Bewertung der ÖPNV-Lagegunst werden überarbeitet. Der Rat soll im Juli über die neue Satzung entscheiden.

2.6. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum – 5. Fortschreibung – für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

Die Stadtverwaltung hat die 5. Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans erarbeitet. Das Dokument setzt den Rahmen für die kommunale Kinder- und Jugendförderung für die kommende Ratsperiode und soll im Oktober 2026 vom Rat beschlossen werden.

4.1. Finanzielle Unterstützung des Sommertheaters 2026 im Park von Haus Weitmar

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest beantragen eine finanzielle Förderung des Sommertheaters 2026 der Folkwang Universität der Künste. Aus bezirklichen Mitteln sollen bis zu 2.000 Euro bereitgestellt werden.

5.2. Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Die Stadtverwaltung hat auf eine AfD-Anfrage detailliert aufgeschlüsselt, für welche Veranstaltungen seit 2020 Kosten für Verkehrssicherung und Zufahrtsschutz übernommen wurden. Insgesamt flossen über 513.000 Euro in die Absicherung von Karnevalsumzügen und dem Maiabendfest.

5.3. Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen

Die Umwandlung von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen kommt langsamer voran als geplant. Aktuell stehen fünf Sportplatzanlagen wegen Bauarbeiten nicht zur Verfügung, was die weitere Umsetzung der Prioritätenliste beeinträchtigt.

5.4. Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Südwest, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Die Verwaltung hat eine Anfrage der AfD-Bezirksfraktion zur Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest seit der Gemeindereform 1975 beantwortet. Ursache für die anfänglich nur eine Stellvertretung war eine gesetzliche Einschränkung der damaligen Gemeindeordnung.

5.5. Prüfung der Errichtung von Unterflurcontainern an der Straße Im Berge

Die Verwaltung hat geprüft, ob die oberirdischen Sammelcontainer für Glas und Altpapier an der Straße Im Berge durch Unterflurcontainer ersetzt werden können. Das Ergebnis ist negativ: Unterirdische Leitungen und Baumbestand machen einen Umbau unmöglich.