Bochum Transparent

Die Bezirksvertretung Bochum-Süd tagt am 9. Juni von 14:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 9. Juni 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

1.1. Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Die Bezirksvertretung Bochum-Süd entscheidet am 9. Juni über die Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk. Insgesamt sollen 17 Vereine, Verbände und Initiativen Zuwendungen in Höhe von 22.785,45 Euro erhalten. Über einen weiteren Antrag wird separat abgestimmt.

• Beitrag im Ratskompass: Bezirksvertretung Süd vergibt Förderungen an 17 Vereine und Initiativen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

1.2. Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk (Stiepeler Weihnachtsmarkt, Stadtteilgesundheit und Förderverein Hustadt)

Die Bezirksvertretung Bochum-Süd beschließt Zuwendungen für drei Projekte: den Stiepeler Weihnachtsmarkt, ein Gesundheitsprojekt in Querenburg und Anschaffungen für den Förderverein Hustadt. Insgesamt werden 3.950 Euro ausgeschüttet.

• Beitrag im Ratskompass: Bezirksvertretung Süd fördert lokale Vereine und Initiativen mit knapp 4.000 Euro
• Vorlage im Ratsinformationssystem

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2.1. Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

Die Ordnungsbehördliche Verordnung zum Lachgas-Verkaufsverbot an Minderjährige wird aufgehoben, nachdem ein bundesweites Gesetz in Kraft getreten ist. Der Rat soll im Juli über die Aufhebung entscheiden.

• Beitrag im Ratskompass: Stadt Bochum hebt lokales Lachgas-Verkaufsverbot nach Bundesregelung auf
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.2. 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Die Stadtverwaltung legt die 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzepts vor. Das Konzept wurde in Zusammenarbeit mit der USB Bochum GmbH und dem Institut INFA überarbeitet und enthält aktuelle Daten sowie neue Maßnahmen zur Abfallvermeidung.

• Beitrag im Ratskompass: Abfallwirtschaftskonzept wird nach fünf Jahren fortgeschrieben
• Vorlage im Ratsinformationssystem

2.3. Quartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

Der Rat soll die Zusammensetzung der Auswahlkommission für die Konzeptvergabe der Wohnbaugrundstücke 2-5 im „Quartier am Gesundheitscampus“ beschließen. Die Kommission bewertet die eingereichten städtebaulichen und konzeptionellen Entwürfe.

• Beitrag im Ratskompass: Auswahlkommission für Quartier am Gesundheitscampus steht fest
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.1. Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Die Stadtverwaltung hat auf eine AfD-Anfrage detailliert aufgeschlüsselt, für welche Veranstaltungen seit 2020 Kosten für Verkehrssicherung und Zufahrtsschutz übernommen wurden. Insgesamt flossen über 513.000 Euro in die Absicherung von Karnevalsumzügen und dem Maiabendfest.

• Beitrag im Ratskompass: Stadt übernimmt seit 2023 Sicherheitskosten für Traditionsveranstaltungen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.2. Stadt als Mietpartei in prekären Mietquartieren

Die Stadt Bochum fungiert nicht als Mietpartei für Leistungsempfänger in prekären Wohnquartieren und hat daher keine mietrechtlichen Handhaben gegenüber problematischen Vermietern. Dies geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktionen SPD, Grüne und Linke hervor.

• Beitrag im Ratskompass: Verwaltung erklärt Rolle bei problematischen Mietquartieren in Bochum-Süd
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.3. Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“

Der Ausschuss für Planung und Grundstücke hat beschlossen, alle Bezirksvertretungen über die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus zu informieren. Die Mitteilung bezieht sich auf einen Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach Paragraf 36a des Baugesetzbuchs.

• Beitrag im Ratskompass: Bezirksvertretungen erhalten Informationen zum Wohnungsbauturbo
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.4. Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

Die Stadtverwaltung weist Vorwürfe der AfD zurück, es gäbe in den Bezirksvertretungen „alternative Gremien“ zur Umgehung von Bezirksältestenräten. Lediglich die unsachgemäße Nutzung eines Dienstpostfachs durch den Wattenscheider Bezirksbürgermeister wird bestätigt.

• Beitrag im Ratskompass: Verwaltung sieht keine „alternativen Gremien“ in Bezirksvertretungen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.5. Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen

Die Umwandlung von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen kommt langsamer voran als geplant. Aktuell stehen fünf Sportplatzanlagen wegen Bauarbeiten nicht zur Verfügung, was die weitere Umsetzung der Prioritätenliste beeinträchtigt.

• Beitrag im Ratskompass: Umbau von Sportplätzen verzögert sich weiter
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.6. Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

Die BOGESTRA plant zum nächsten regulären Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 Verbesserungen für die Fahrgäste des ÖPNV in Bochum und für grenzüberschreitende Verkehre in Nachbarstädte. Insgesamt sind 13 Linien von den Änderungen betroffen.

• Beitrag im Ratskompass: BOGESTRA führt zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 Verbesserungen im Liniennetz ein
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.7. Geplante Sperrung der Opel-Trasse für die Dauer eines Jahres

Die Stadt Bochum hat auf eine SPD-Anfrage zur geplanten Sperrung der Opel-Trasse geantwortet. Mittlerweile wurden die ursprünglich geplanten Baumaßnahmen der Autobahn GmbH geändert – statt einer einjährigen Vollsperrung erfolgen die Arbeiten nun in zwei Abschnitten.

• Beitrag im Ratskompass: Opel-Trasse: Verwaltung informiert über geänderte Baumaßnahmen
• Vorlage im Ratsinformationssystem

5.8. Rasenplatz Steinkuhl an der Markstraße

Die Stadt Bochum verzichtet vorerst auf eine grundständige Sanierung des Rasenplatzes Steinkuhl an der Markstraße. Durch technische Maßnahmen und Nachsaat konnte die Bespielbarkeit temporär wiederhergestellt werden. Eine Modernisierung zu einem Kunstrasenplatz ist im Rahmen der Sportstättenentwicklungsplanung vorgesehen.

• Beitrag im Ratskompass: Rasenplatz Steinkuhl: Sanierung zunächst zurückgestellt
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.1. Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum Süd seit der Gemeindereform zum 01.01.1975

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Süd möchte von der Verwaltung wissen, in welchen Legislaturperioden seit 1975 nur ein stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt wurde und welche Gründe dafür vorlagen.

• Beitrag im Ratskompass: AfD fragt nach Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in Bochum-Süd
• Vorlage im Ratsinformationssystem

6.2. Anfrage Geschwindigkeitsüberschreitungen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich bei der Bezirksvertretung Bochum-Süd nach Geschwindigkeitsüberschreitungen auf zwei Straßen. Nach dem Rückbau baulicher Hindernisse klagen Anwohner über zu schnelles Fahren in den Tempo-30-Zonen.

• Beitrag im Ratskompass: CDU fragt nach Verkehrssicherheit auf Girondelle und Am Langen Seil
• Vorlage im Ratsinformationssystem