Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 6. Mai

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost tagt am 6. Mai von 14:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost tagt am 6. Mai von 14:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem. Letztes Update vom 29. April 2026 1.1. Wahl der/des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in der Bezirksvertretung Bochum‑Ost gemäß § 67 Abs. 2 Satz 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Nach dem Rücktritt von Dr. Stefan van der Hoek steht die Wahl eines neuen ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters für die Bezirksvertretung Bochum-Ost an. Die Entscheidung soll am 6. Mai 2026 in geheimer Abstimmung erfolgen. Beitrag im Ratskompass: Bezirksvertretung Bochum-Ost wählt neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeister Vorlage im Ratsinformationssystem 1.2. Sportanlage “Volkspark Langendreer“- Erneuerung der Kunststoffrasendecke Die 17 Jahre alte Kunstrasenfläche der Sportanlage Volkspark Langendreer wird für geschätzte 265.000 Euro durch eine neue, CO2-neutrale Kunstrasendecke ersetzt. Ein Gutachten stuft den Sanierungsbedarf als dringlich ein. Beitrag im Ratskompass: Kunstrasen im Volkspark Langendreer soll erneuert werden Vorlage im Ratsinformationssystem Ratskompass-NewsletterNeue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.Jetzt abonnieren 1.3. Kanalsanierungsmaßnahme mittels GFK Liner in der Straße im Breien in Bochum. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll über eine Kanalsanierungsmaßnahme in der Straße im Breien entscheiden. Drei Kanalhaltungen müssen aufgrund baulicher Schäden in geschlossener Bauweise saniert werden. Beitrag im Ratskompass: Kanalsanierung mittels GFK-Liner in der Straße im Breien geplant Vorlage im Ratsinformationssystem 2.1. 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) Die Stadtverwaltung legt die 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzepts vor. Das Konzept wurde in Zusammenarbeit mit der USB Bochum GmbH und dem Institut INFA überarbeitet und enthält aktuelle Daten sowie neue Maßnahmen zur Abfallvermeidung. Beitrag im Ratskompass: Abfallwirtschaftskonzept wird nach fünf Jahren fortgeschrieben Vorlage im Ratsinformationssystem 2.2. Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum Die Stadt will das bisherige Hundeverbot auf städtischen Friedhöfen aufheben. Nach jahrelanger Missachtung des Verbots und entsprechenden Forderungen aus der Bürgerschaft sollen Hunde künftig an der Leine mitgeführt werden dürfen. Beitrag im Ratskompass: Friedhofssatzung wird geändert: Hunde bald auf städtischen Friedhöfen erlaubt Vorlage im Ratsinformationssystem 2.3. Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen Die Verwaltung schlägt vor, das Grillen in der gesamten Grünanlage am Ümminger See zu verbieten. Bisher war das Grillen noch auf zwei gepflasterten Flächen erlaubt. Grund sind zunehmende Konflikte mit Anwohnern und Nutzern der Anlage. Beitrag im Ratskompass: Grillverbot am Ümminger See soll komplett werden Vorlage im Ratsinformationssystem 2.4. Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 Die Stadt will die vierte Tranche ihrer Nachhaltigkeitsstrategie mit 23 Aktivitäten beschließen. Der Rat soll am 7. Mai über Maßnahmen von der Wärmewende bis zu Wasserspendern in Kitas entscheiden. Beitrag im Ratskompass: Verwaltung legt 23 neue Aktivitäten der Nachhaltigkeitsstrategie vor Vorlage im Ratsinformationssystem 2.5. Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen Die Stadt hat den Bebauungsplan Nr. 1027 für den Sportpark Feldmark als Satzung beschlossen. Das 6,8 Hektar große Areal südlich der Straße Feldmark soll von einer reinen Radsportstrecke zu einem vielfältigen Sportpark mit naturnahen und urbanen Angeboten ausgebaut werden. Beitrag im Ratskompass: Sportpark Feldmark: Bebauungsplan für erweiterte Radsportanlage beschlossen Vorlage im Ratsinformationssystem 4.1. Freigabe einer Wand für Graffitis Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll Wandflächen unterhalb der Wittener Straße für legale Graffitis freigeben. SPD und Grüne haben einen entsprechenden Antrag für die Sitzung am 6. Mai 2026 eingereicht. Beitrag im Ratskompass: SPD und Grüne beantragen Graffiti-Freigabe für Brückenflächen in Ost Vorlage im Ratsinformationssystem 5.2. Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020 Die Stadtverwaltung hat auf eine AfD-Anfrage detailliert aufgeschlüsselt, für welche Veranstaltungen seit 2020 Kosten für Verkehrssicherung und Zufahrtsschutz übernommen wurden. Insgesamt flossen über 513.000 Euro in die Absicherung von Karnevalsumzügen und dem Maiabendfest. Beitrag im Ratskompass: Stadt übernimmt seit 2023 Sicherheitskosten für Traditionsveranstaltungen Vorlage im Ratsinformationssystem 5.3. Denkmalförderprogramme 2025 Die Verwaltung legt eine Übersicht der geförderten Maßnahmen aus den Denkmalförderprogrammen 2025 vor. Insgesamt konnten 40.000 Euro an Eigentümer von Baudenkmälern ausgeschüttet werden, die besonders denkmalgerechte Sanierungsarbeiten durchgeführt haben. Beitrag im Ratskompass: Stadt informiert über Denkmalförderprogramme 2025 Vorlage im Ratsinformationssystem 5.4. Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark Beitrag im Ratskompass folgt 5.5. Orientierung und Sicherheit bei Dunkelheit auf der Fahrradstraße zwischen Ümminger See und Laerfeldstraße (östlich der A43-Überführung) Die Stadt will die Sicherheit auf der beliebten Fahrradstraße zwischen Ümminger See und Laerfeldstraße verbessern. Eine Beleuchtung ist wegen des Landschaftsschutzes nicht möglich. Beitrag im Ratskompass: Reflektierende Fahrbahnmarkierung soll Radfahrern bei Dunkelheit helfen Vorlage im Ratsinformationssystem 5.6. Öffentliche Toiletten im Bochumer Osten und WC-Anlage Ümminger See Die Stadtverwaltung hat Fragen der SPD- und Grünen-Fraktion zu öffentlichen Toiletten im Bezirk Ost beantwortet. Dabei geht es um geplante Standorte, die Situation am Ümminger See und Erfahrungen mit dem „Trocken-WC“ in den Schmechtingwiesen. Beitrag im Ratskompass: Verwaltung gibt Auskunft zur Toilettensituation im Bochumer Osten Vorlage im Ratsinformationssystem 5.7. Verkehrsversuch „Schulstraße“ Nach einem Jahr wissenschaftlich begleiteter Erprobung zieht die Stadtverwaltung eine positive Bilanz der temporären Straßensperrung vor der Rudolf-Steiner-Schule. Die Maßnahme erhöhte die Verkehrssicherheit für Schulkinder deutlich und soll nun dauerhaft etabliert werden. Beitrag im Ratskompass: Verkehrsversuch „Schulstraße“ in Langendreer erfolgreich abgeschlossen Vorlage im Ratsinformationssystem 5.8. Neubau Feuerwehrhaus Langendreer (Löscheinheit 33) – Sachstand, Zeitplan, Finanzierung Die Verwaltung informiert über den Sachstand beim geplanten Neubau der Feuerwache für die Löscheinheit 33. Die Machbarkeitsstudie soll im dritten Quartal 2026 abgeschlossen werden, ein Planungsbeschluss ist für das zweite Quartal 2027 vorgesehen. Die Gesamtkosten werden auf rund 10 Millionen Euro geschätzt. Beitrag im Ratskompass: Neubau der Feuerwache Langendreer kommt frühestens 2027 Vorlage im Ratsinformationssystem 5.9. Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs Die Stadt informiert ihre politischen Gremien über den Entwurf der Kommunalen Wärmeplanung, bevor dieser im Mai öffentlich präsentiert wird. Das strategische Planungsinstrument soll einen Orientierungsrahmen für die treibhausgasneutrale Wärmeversorgung schaffen, ohne Verpflichtungen für Gebäudeeigentümer zu begründen. Beitrag im Ratskompass: Wärmeplanentwurf wird der Öffentlichkeit vorgestellt Vorlage im Ratsinformationssystem 5.10. Erhöhtes LKW-Aufkommen am Werner Hellweg in Laer Die Stadtverwaltung hat eine umfassende Verkehrszählung am Werner Hellweg in Laer durchgeführt und dabei keine ungewöhnlichen Häufungen von LKW-Fahrten in den Nachtstunden festgestellt. Die Erhebung war eine Reaktion auf Beschwerden von Anwohnern über gestiegene Lärmbelastungen. Beitrag im Ratskompass: Verwaltung sieht keine Auffälligkeiten beim LKW-Verkehr am Werner Hellweg Vorlage im Ratsinformationssystem 5.11. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum Die Verwaltung informiert über notwendige Korrekturen an der am 19. März 2026 beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung. Zwei Änderungen müssen vorgenommen werden: die Streichung versehentlich aufgeführter Zuständigkeiten und Anpassungen nach der Abschaffung der Fragehalbestunden. Beitrag im Ratskompass: Hauptsatzung der Stadt Bochum wird wegen Fehlern überarbeitet Vorlage im Ratsinformationssystem 5.12. Kanadagänse am Ümminger See Die Stadt Bochum beantwortet eine SPD-Anfrage zur Entwicklung der Kanadagänse am Ümminger See. Laut einer biologischen Kartierung ist die Population 2025 deutlich gewachsen – besonders während der Mauserzeit. Habitatveränderungen zeigen bisher nur begrenzte Erfolge. Beitrag im Ratskompass: Kanadagänse-Population am Ümminger See stark angestiegen Vorlage im Ratsinformationssystem 5.13. Baumfällung Industriestraße 4 Die Stadt Bochum musste im Januar eine über 50 Jahre alte amerikanische Roteiche an der Industriestraße 4 aufgrund eines erheblichen Befalls mit dem Riesenporling notfällen. Der Pilz beeinträchtigte die Standsicherheit des Baumes, weshalb keine Zeit für eine vorherige Information der Bezirksvertretung blieb. Beitrag im Ratskompass: Notfällung einer 50 Jahre alten Eiche wegen Pilzbefalls Vorlage im Ratsinformationssystem 5.14. Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der „Grabelohstraße“ mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen Die Verwaltung unterstützt die Übertragung des Erbbaurechts am Grundstück Grabelohstraße 31 in Langendreer. Das ehemalige Alten- und Pflegeheim soll zu Studierenden- und Auszubildendenwohnungen umgebaut werden. Beitrag im Ratskompass: Stadt stimmt Verkauf des Erbbaurechts für ehemalige Pflegeeinrichtung zu Vorlage im Ratsinformationssystem