Bochum Transparent

Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 1. Juli

Beitrag vom 20. Juni 2026

Archivierter Redaktionsbeitrag aus dem Ratskompass (wird abgewickelt). Dieser Beitrag bezieht sich auf keine einzelne Rats­vorlage — aktuelle Vorlagen und Sitzungen findest du über die Suche.

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost tagt am 1. Juli von 14:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 20. Juni 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

1.1. Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll im Haushaltsjahr 2026 insgesamt neun Kindergärten und Kitas im Stadtbezirk mit Zuschüssen fördern. Die Gesamtsumme beläuft sich auf 28.239,22 Euro aus bezirklichen Mitteln.

1.2. Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll im Haushaltsjahr 2026 insgesamt 30.615,73 Euro für Eigeninitiativen von sieben Schulen im Stadtbezirk bewilligen. Die Mittel sollen Projekte fördern, die den Schulalltag für Schülerinnen und Schüler bereichern.

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1.3. Weiterbetrieb mobiler Toilettenanlagen am Ümminger See bis zum 30.09.2026

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll bezirkliche Haushaltsmittel in Höhe von 4.200 Euro bewilligen, damit die mobilen Toilettenkabinen am Ümminger See über den 9. August 2026 hinaus bis zum 30. September 2026 in Betrieb bleiben können.

2.1. Bericht zur kommunalen Pflegeplanung – Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Die Stadt hat die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik erstellte den Bericht, der die Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen analysiert und Prognosen für den künftigen Bedarf erstellt.

2.2. Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

Die Verwaltung schlägt vor, 37 nicht mehr weiterverfolgte Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne aufzuheben. Die Verfahren verteilen sich auf alle sechs Stadtbezirke und sollen aus Gründen der rechtlichen Klarheit und Verwaltungsvereinfachung eingestellt werden.

2.3. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

Die Stadt Bochum legt das neue Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2027 bis 2032 vor. Das umfassende Planwerk sieht Investitionen von jährlich über 50 Millionen Euro für die Sanierung und den Ausbau der Kanalisation vor.

2.4. Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zum Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) sowie zur Umrüstung der Wertstoffhöfe „Schattbachstraße“ und „Brandwacht“ auf autonomen Betrieb vor. Das Vorhaben soll die veraltete Infrastruktur ersetzen, die Recyclingquoten erhöhen und mittelfristig Personalkosten einsparen. Für einen Musterhaushalt ergibt sich eine Gebührenerhöhung von rund 1,69 Prozent.

2.5. Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

Nach drei Jahren Praxis hat die Verwaltung die Stellplatzsatzung evaluiert und schlägt Anpassungen vor. Insbesondere die Anforderungen an Fahrradabstellanlagen und die Bewertung der ÖPNV-Lagegunst werden überarbeitet. Der Rat soll im Juli über die neue Satzung entscheiden.

2.6. Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

2.7. Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

2.8. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum – 5. Fortschreibung – für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

Die Stadtverwaltung hat die 5. Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans erarbeitet. Das Dokument setzt den Rahmen für die kommunale Kinder- und Jugendförderung für die kommende Ratsperiode und soll im Oktober 2026 vom Rat beschlossen werden.

4.1. Förderung von Projekten zur sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit im Stadtbezirk Bochum-Ost – Umsetzung der Projektideen „Regenwürmer-Rettungstage“ und „AufGEraucht“

Die SPD-Fraktion und die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost beantragen gemeinsam die Förderung zweier Projekte zur ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit. Für die Umsetzung der Projekte „Regenwürmer-Rettungstage“ und „AufGEraucht“ sollen bis zu 550 Euro aus bezirklichen Mitteln bereitgestellt werden. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost befasst sich mit dem Antrag in ihrer Sitzung am 1. Juli 2026.

4.2. Bank oder Sitzmöglichkeit auf Plateau auf Mark 51°7

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost beantragen gemeinsam die Aufstellung einer Bank an einem stark frequentierten Aussichtspunkt auf dem Gelände Mark 51°7. Dafür sollen bis zu 2.500 Euro aus Mitteln der Bezirksvertretung bereitgestellt werden.

4.3. Sanierung von Wegen am Ölbach, am Ümminger See und an den Harpener (bzw. Werner) Teichen (2. Bauabschnitt)

Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost beantragen, insgesamt 88.000 Euro aus bezirklichen Mitteln für die Instandsetzung von drei Naherholungswegen im Stadtbezirk bereitzustellen. Der Antrag soll in der Sitzung am 1. Juli 2026 beschlossen werden.

4.4. Informationsschild „Lake Laer“

SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Ost beantragen bis zu 2.500 Euro für ein Informationsschild am neuen Regenrückhaltebecken an der Havkenscheider Straße in Laer – dem von Anwohnern inoffiziell „Lake Laer“ getauften Gewässer.

5.3. ISEK Laer / Mark 51°7: Umgestaltung Lahariplatz und Umfeld

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat der Bezirksvertretung Bochum-Ost eine Vorentwurfsplanung zur Umgestaltung des Lahariplatzes und des nördlichen Abschnitts der Alten Wittener Straße vorgelegt. Die Maßnahme ist Teil des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Laer/Mark 51°7 und wird durch Bundes- und Landesmittel gefördert. Der Baubeginn ist frühestens 2029 vorgesehen.

5.4. Grundstückserwerb an der Beckhausstraße in Bochum-Langendreer

5.5. Anfrage der Fraktion Die Linke zum Ümminger See

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat die Fragen der Fraktion Die Linke zum Zustand des Ümminger Sees beantwortet. Themen sind unter anderem die Vogelinsel, die Wasserfontäne, das eingegangene Schilf und die Müllentsorgung rund um den See.

5.6. Verstetigungsprozess WLAB

Die Stadtverwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Bochum-Ost zum Verstetigungsprozess des Stadtteilmanagements WLAB geantwortet. Die Verstetigungsphase hat begonnen, ein Auftrag wurde verlängert und erste Beteiligungsformate werden vorbereitet.

5.7. Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der AfD-Bezirksfraktion Bochum-Ost zur Finanzierung des geplanten Sportparks Feldmark geantwortet. Für das Projekt sind im Zeitraum 2025 bis 2027 insgesamt rund 4,3 Millionen Euro veranschlagt.

6.1. Ehemaliges Tankstellengrundstück an der Hauptstraße

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum Ost hat eine Anfrage zu dem seit längerer Zeit brachliegenden Grundstück einer ehemaligen Tankstelle an der Hauptstraße gestellt. Die Fraktion möchte wissen, welche Planungen, Eigentumsverhältnisse und planungsrechtlichen Möglichkeiten für die Fläche bestehen.