Bochum Transparent

Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 30. Juni

Beitrag vom 18. Juni 2026

Archivierter Redaktionsbeitrag aus dem Ratskompass (wird abgewickelt). Dieser Beitrag bezieht sich auf keine einzelne Rats­vorlage — aktuelle Vorlagen und Sitzungen findest du über die Suche.

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord tagt am 30. Juni von 13:30 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 18. Juni 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

1.1. Zuschussantrag für die Veranstaltung „Wir rocken das Alter“ vom 02.06.2026

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll einem gemeinnützigen Träger einen Zuschuss von 1.500 Euro für eine Musikveranstaltung für ältere Menschen bewilligen. Die „Best Ager Party“ ist für den 2. Oktober 2026 geplant.

1.2. Fair Place

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll 3.250 Euro aus bezirklichen Mitteln für die Veranstaltung „Fair Place“ bewilligen. Die Veranstaltung ist Teil der 4. Tranche der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie und soll lokale Akteure aus dem Bereich Nachhaltigkeit miteinander vernetzen.

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1.3. Aufstellung von Papier-und Glascontainern auf der Maischützenstraße

Weil der Radwegausbau am Harpener Hellweg den bisherigen Depotcontainerstandort obsolet macht, soll ein neuer Standort an der Maischützenstraße entstehen. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll darüber am 30. Juni 2026 entscheiden.

2.1. Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

Die Stadt Bochum plant, im Bezirk Bochum-Nord ein neues Wohnquartier am Castroper Hellweg zu entwickeln. Für die Vergabe des Grundstücks per Konzeptvergabe soll nun eine Auswahlkommission eingerichtet werden. Der Rat ist aufgerufen, deren Zusammensetzung zu beschließen.

2.2. Bericht zur kommunalen Pflegeplanung – Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Die Stadt hat die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik erstellte den Bericht, der die Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen analysiert und Prognosen für den künftigen Bedarf erstellt.

2.3. Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

Die Verwaltung schlägt vor, 37 nicht mehr weiterverfolgte Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne aufzuheben. Die Verfahren verteilen sich auf alle sechs Stadtbezirke und sollen aus Gründen der rechtlichen Klarheit und Verwaltungsvereinfachung eingestellt werden.

2.4. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

Die Stadt Bochum legt das neue Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2027 bis 2032 vor. Das umfassende Planwerk sieht Investitionen von jährlich über 50 Millionen Euro für die Sanierung und den Ausbau der Kanalisation vor.

2.5. Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Die Stadt plant, Teilbereiche zweier Bebauungspläne aus den 1960er und 1970er Jahren aufzuheben, um dort Wald anzulegen. Die derzeit als Landwirtschaftsflächen festgesetzten Gebiete sollen als Ausgleich für Waldverluste bei anderen Bauvorhaben dienen.

2.6. Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zum Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) sowie zur Umrüstung der Wertstoffhöfe „Schattbachstraße“ und „Brandwacht“ auf autonomen Betrieb vor. Das Vorhaben soll die veraltete Infrastruktur ersetzen, die Recyclingquoten erhöhen und mittelfristig Personalkosten einsparen. Für einen Musterhaushalt ergibt sich eine Gebührenerhöhung von rund 1,69 Prozent.

2.7. Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

Nach drei Jahren Praxis hat die Verwaltung die Stellplatzsatzung evaluiert und schlägt Anpassungen vor. Insbesondere die Anforderungen an Fahrradabstellanlagen und die Bewertung der ÖPNV-Lagegunst werden überarbeitet. Der Rat soll im Juli über die neue Satzung entscheiden.

2.8. Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

2.9. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum – 5. Fortschreibung – für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

Die Stadtverwaltung hat die 5. Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans erarbeitet. Das Dokument setzt den Rahmen für die kommunale Kinder- und Jugendförderung für die kommende Ratsperiode und soll im Oktober 2026 vom Rat beschlossen werden.

3.1. Anregung Querungshilfe Castroper Hellweg

Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord fordern eine sichere Querungsmöglichkeit für Fußgängerinnen und Fußgänger auf dem Castroper Hellweg im Bereich der Haltestelle Holthauser Straße. Bevorzugt soll eine Anforderungsampel eingerichtet werden.

5.3. Erneute Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat erneut nach dem Zustand der Gehwege auf dem Hiltroper Friedhof gefragt. Die Verwaltung räumt ein, dass die bereits 2025 angekündigte Instandsetzung der Wegplatten vor der Trauerhalle bislang nicht erfolgt ist – und nennt Budgetpriorität als Grund. Der Baubeginn wird nun für Juni oder Juli 2026 in Aussicht gestellt.

5.4. Sachstand Schließung des Drogeriemarktes in Gerthe

Nach der Schließung des einzigen Drogeriemarktes in Bochum-Gerthe Ende April 2026 hat die Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord geantwortet. Das Fazit: Geeignete Flächen fehlen, die Handlungsmöglichkeiten der Stadt sind begrenzt.

5.5. Anfrage der AfD-Fraktion zur Bekämpfung von RAF-Stickern, Antifa-Schmierereien und dem Hammer-und-Sichel-Symbol im Bezirk Bochum-Nord zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 28.04.2026

Die Stadtverwaltung hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Verbreitung von RAF-Stickern, Antifa-Schmierereien und dem Hammer-und-Sichel-Symbol im Bezirk Bochum-Nord geantwortet. Das Ergebnis: Der Verwaltung sind bislang keine entsprechenden Fälle bekannt.