Bochum Transparent

Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 25. Juni

Beitrag vom 16. Juni 2026

Archivierter Redaktionsbeitrag aus dem Ratskompass (wird abgewickelt). Dieser Beitrag bezieht sich auf keine einzelne Rats­vorlage — aktuelle Vorlagen und Sitzungen findest du über die Suche.

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte tagt am 25. Juni von 13:00 bis 16:00 Uhr. In diesem Beitrag bilden wir die Tagesordnung ab und verlinken die entsprechenden Beiträge im Ratskompass sowie die Vorlage im Ratsinformationssystem.

Letztes Update vom 19. Juni 2026

Hinweis: Diese Übersicht entsteht automatisch aus dem OParl-Datenfeed des Bochumer Ratsinformationssystems und kann von der formellen Einladung abweichen.

1.1. Friemannplatz – Umgestaltung des Platzes unter Einbeziehung des direkten Umfelds

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte soll über einen Vorentwurf zur Neugestaltung des Friemannplatzes entscheiden. Das Konzept sieht mehr Grünflächen, einen neuen Marktbereich und 21 erhaltene Parkplätze vor. Die Gesamtkosten werden auf 2,9 Millionen Euro geschätzt.

1.2. Funktionale und gestalterische Aufwertung des Park Präsident in Bochum Hamme

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte entscheidet am 25. Juni über die Neugestaltung des Park Präsident in Hamme. Die zwei Hektar große Grünanlage auf dem ehemaligen Zechengelände soll klimaresilienter gestaltet und die Aufenthaltsqualität für alle Generationen verbessert werden.

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1.3. Ausbau des Verbindungswegs im Bereich der Grünanlage zwischen Moritzstraße und Neidenburgerstraße (Veloroute 1)

Die Stadt plant den Ausbau des Verbindungswegs durch die Grünanlage zwischen Moritzstraße und Neidenburger Straße im Rahmen der Veloroute 1. Der Weg soll asphaltiert, verbreitert und beleuchtet werden. Die Kosten betragen rund 617.600 Euro.

1.4. Zuschussantrag Freiraum Bochum e.V.

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte soll dem Verein Freiraum e.V. einen Zuschuss von 1.500 Euro für neue Küchengeräte gewähren. Der Verein betreibt das Soziale Zentrum in der Josephstraße und benötigt die Geräte für seine öffentlichen Angebote.

1.5. Zuschussantrag des Allgemeinen Bürger-Schützenvereines Hofstede-Riemke 1913 e.V.

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte soll dem Allgemeinen Bürger-Schützenverein Hofstede-Riemke 1913 e.V. einen Zuschuss von 1.500 Euro für die Durchführung ihres Schützenfestes vom 4. bis 6. September 2026 gewähren.

1.6. Zuschussantrag für das Westendfest auf dem Springerplatz

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte entscheidet am 25. Juni über einen Zuschussantrag für das Westendfest am 12. September 2026. Das Netzwerk Westend beantragt 1.500 Euro aus bezirklichen Haushaltsmitteln für die Veranstaltung auf dem Springerplatz.

2.1. Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße und Steinring einschl. Kreisverkehr

Die Stadt plant den Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße auf einer Länge von 350 Metern. Eine bestandsnahe Variante mit Kreisverkehr am Steinring wurde als Vorzugslösung identifiziert. Die Maßnahme kostet rund drei Millionen Euro.

2.2. Kreisverkehr Gahlensche Str. / Seilfahrt / Porschestr.

Die Verwaltung plant den Umbau des Kreisverkehrs Gahlensche Straße/Seilfahrt/Porschestraße. Alle vier Querungsstellen sollen mit Fußgängerüberwegen, taktilen Leiteinrichtungen und Beleuchtung ausgestattet werden. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 165.000 Euro.

2.3. Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

Nach drei Jahren Praxis hat die Verwaltung die Stellplatzsatzung evaluiert und schlägt Anpassungen vor. Insbesondere die Anforderungen an Fahrradabstellanlagen und die Bewertung der ÖPNV-Lagegunst werden überarbeitet. Der Rat soll im Juli über die neue Satzung entscheiden.

2.4. Planungsbeschluss alternative Wegeverbindung für Hannoverbahntrasse im Abschnitt NORD – Erzbahntrasse bis Salzstrecke/Zeche Hannover

Die Stadtverwaltung soll eine alternative Route für den nördlichen Abschnitt der Hannoverbahntrasse zwischen Erzbahntrasse und Salzstrecke/Zeche Hannover entwickeln. Der ursprünglich geplante durchgängige Ausbau wird aufgrund geänderter Rahmenbedingungen angepasst.

2.5. Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

2.6. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

Die Stadt Bochum legt das neue Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2027 bis 2032 vor. Das umfassende Planwerk sieht Investitionen von jährlich über 50 Millionen Euro für die Sanierung und den Ausbau der Kanalisation vor.

2.7. Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

Die Verwaltung schlägt vor, 37 nicht mehr weiterverfolgte Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne aufzuheben. Die Verfahren verteilen sich auf alle sechs Stadtbezirke und sollen aus Gründen der rechtlichen Klarheit und Verwaltungsvereinfachung eingestellt werden.

2.8. Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Die Stadt plant, Teilbereiche zweier Bebauungspläne aus den 1960er und 1970er Jahren aufzuheben, um dort Wald anzulegen. Die derzeit als Landwirtschaftsflächen festgesetzten Gebiete sollen als Ausgleich für Waldverluste bei anderen Bauvorhaben dienen.

2.9. Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

Die Ordnungsbehördliche Verordnung zum Lachgas-Verkaufsverbot an Minderjährige wird aufgehoben, nachdem ein bundesweites Gesetz in Kraft getreten ist. Der Rat soll im Juli über die Aufhebung entscheiden.

2.10. Bericht zur kommunalen Pflegeplanung – Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Die Stadt hat die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik erstellte den Bericht, der die Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen analysiert und Prognosen für den künftigen Bedarf erstellt.

2.11. Unterflurcontainer (UFC), Standort Speicherstr. Höhe Hausnr. 4

Die Verwaltung plant die Installation von Unterflurcontainern für Glas und Papier an der Speicherstraße Höhe Hausnummer 4. Die neue Technik soll das Stadtbild verbessern und mehr Benutzerfreundlichkeit bieten. Die Kosten belaufen sich auf rund 104.000 Euro.

2.12. Baubeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion

Die Stadt Bochum will den zweiten Bauabschnitt der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Vonovia Ruhrstadion vollständig ausbauen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur vor, die Planung zu beschließen. Gesamtkosten: rund 16,9 Millionen Euro brutto.

4.1. Aufwertung Schragmüllerwäldchen Hordel

SPD, Grüne und Die Linke wollen die kleine Grünanlage zwischen Bänksgenstraße und Hordeler Heide mit Parkbank, Mülleimer und Informationstafel ausstatten. Zusätzlich sollen Bordsteinkanten abgesenkt und USB-Container verlagert werden.

5.1. Programm des Festes an den Grummer Teichen 2026 am 27. und 28. Juni 2026

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird über das Programm des diesjährigen Festes an den Grummer Teichen informiert. Das zweitägige Event umfasst ein Bühnenprogramm mit musikalischen und kulturellen Beiträgen sowie Angebote für Kinder und Familien.

5.2. Öffentlichkeitsarbeit Rottstraße

Die Verwaltung will Bürgerinnen und Bürger über die geplante Umgestaltung der Rottstraße informieren. Vom 22. Juni bis 24. Juli werden dafür temporäre Stadt-Terrassen aufgestellt, die als Aufenthalts- und Informationsorte dienen.

5.3. Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen

Die Umwandlung von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen kommt langsamer voran als geplant. Aktuell stehen fünf Sportplatzanlagen wegen Bauarbeiten nicht zur Verfügung, was die weitere Umsetzung der Prioritätenliste beeinträchtigt.

5.4. Tischtennisplatte Grumme

Die Stadt Bochum sieht keinen Bedarf für eine neue Tischtennisplatte auf dem Kinderspielplatz an der Heckertstraße in Grumme. Die SPD-Fraktion hatte sich nach Wünschen von Familien aus der Nachbarschaft für eine Neuaufstellung eingesetzt.

5.5. Beschädigung der „Toilette für alle“ am Konrad-Adenauer-Platz unmittelbar nach Eröffnung

Die speziell für Menschen mit schweren Behinderungen konzipierte „Toilette für alle“ am Konrad-Adenauer-Platz wurde bereits einen Tag nach der feierlichen Eröffnung durch Vandalismus beschädigt. Die Stadt hat Strafanzeige erstattet und prüft technische Überwachungssysteme.

5.6. Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Mitte, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Die AfD-Bezirksfraktion wollte wissen, in welchen Legislaturperioden seit 1975 nur ein stellvertretender Bezirksbürgermeister in Bochum-Mitte gewählt wurde. Die Verwaltung erklärt die rechtlichen Hintergründe.

5.7. Neues Nahversorgungszentrum Riemke

Nach dem Rückzug des ursprünglich geplanten Lebensmittelhändlers sucht die VBW Wohnen nach neuen Betreibern für das Nahversorgungszentrum Riemke. Die Stadtverwaltung verschiebt den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und will Veränderungen prüfen.

5.8. Fahrradstellplätze in Bochum

  • Beitrag im Ratskompass folgt — bis dahin direkt zur Vorlage im Ratsinformationssystem

5.9. Unfallschaden am Bordstein Ecke der Röhlinghauser / Günnigfelder Straße

Nach einem schweren Verkehrsunfall an der Ecke Röhlinghauser/Günnigfelder Straße vom Dezember 2024 sind Schäden am Bordstein noch immer nicht behoben. Die Verwaltung hat nun Reparaturarbeiten bis zum Spätsommer zugesagt.

5.10. Einrichtung einer Einbahnregelung im Kreisbereich der Bayernstraße

Die Verwaltung hat die Prüfung einer verkehrsrechtlichen Regelung für den Kreisbereich der Bayernstraße abgeschlossen. Die Einbahnstraße soll in Kürze eingerichtet werden.

5.11. Parken auf Lehrer*innenparkplätzen außerhalb der Schulzeiten

Die Stadtverwaltung will den Parkdruck in Wohngebieten durch die Nutzung von Lehrerparkplätzen außerhalb der Schulzeiten reduzieren. Nach 16 Uhr nachmittags bis 7 Uhr morgens können externe Fahrzeuge auf nicht abgeschrankten Schulparkplätzen parken.

5.12. Hausmeister-Haus an der Emil-von-Behring-Schule in Hofstede

Die Stadtverwaltung sieht keine Möglichkeit für eine Informationsveranstaltung zum ehemaligen Hausmeister-Haus an der Emil-von-Behring-Schule. Das Gebäude soll abgerissen werden, da eine Umnutzung nicht wirtschaftlich sei.

5.13. Verkauf eines Grundstücks im Bereich Hofsteder Straße / Poststraße

Die Verwaltung beabsichtigt den Verkauf eines städtischen Grundstücks im Bereich Hofsteder Straße/Poststraße. Ein Bochumer Unternehmen möchte dort ein Betriebsgebäude errichten.

5.14. Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

Die Stadt gewährt einem Investor erneut eine Fristverlängerung für den Baubeginn und die Fertigstellung von zwei Stadtvillen im Vermarktungsabschnitt 7 des Ostparks. Grund sind weitere Verzögerungen beim Verkauf der geplanten Eigentumswohnungen.

5.15. Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)

Die Stadt Bochum schließt den Erbbaurechtsvertrag für zwei Vermarktungsabschnitte im OSTPARK mit einer neu gegründeten eGbR anstelle der ursprünglich vorgesehenen GmbH ab. Die Konditionen bleiben unverändert.

5.16. Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme

Die Stadt Bochum veräußert landwirtschaftliche Flächen in Grumme für den Bau zusätzlicher Trainingsplätze des VfL Bochum 1848. Die Grundstücke liegen nördlich der Hiltroper Straße, angrenzend an die Autobahn A 43.

5.17. Abschluss eines Mietvertrages über die städtische Fläche an der Meesmannstraße

Die Stadt will eine rund 5.835 Quadratmeter große städtische Fläche in Riemke erneut vermieten. Der bisherige Mietvertrag war Ende 2025 ausgelaufen.

5.18. Nachfrage zur Antwort der Verwaltung 20260313 – Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide (Vorlage Nr. 20252529) – Beurteilung der Verkehrssituation und Erweiterung des bestehenden Park- und Halteverbots im Nahbereich der Grundschule in Richtung Berthastraße, Entschärfung der Situation an der Grundschule

Die Stadtverwaltung Bochum hat eine Nachfrage der CDU-Fraktion zur Verkehrssituation im Umfeld der Gemeinschaftlichen Grundschule an der Hordeler Heide beantwortet. Eine Ausweitung des bestehenden Park- und Halteverbots in Richtung Berthastraße oder eine Intensivierung der Verkehrsüberwachung hält die Verwaltung demnach nicht für erforderlich.

6.1. Autorennen auf dem Parkplatz des Hannibal-Einkaufszentrums an der Riemker Straße

Die SPD-Fraktion im Bezirk Mitte will wissen, ob der Eigentümer des Hannibal-Einkaufszentrums zu Maßnahmen gegen nächtliche Autorennen auf seinem Parkplatz verpflichtet werden kann. Anwohner beschweren sich über regelmäßige Lärmbelästigung.

6.2. Instandsetzung Wegeverbindung vom Nebeneingang der Verkehrsstraße zum Friedhof Riemke

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach dem Zustand der Wegeverbindung vom Nebeneingang der Verkehrsstraße zum Riemker Friedhof. Der Weg sei von Unkraut überwuchert und für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen kaum noch nutzbar.

6.3. Schulstraße in Bochum-Mitte

SPD, Grüne und Die Linke wollen wissen, welche Grundschulen Interesse an verkehrsberuhigten Schulstraßen haben und wie die Verwaltung gegen sogenannte Elterntaxis vorgehen will.

6.4. STEK Hofstede/Riemke

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach dem Stand der Bürgerbeteiligung zum gemeinsamen Stadtteilentwicklungskonzept für Hofstede und Riemke. In zehn Fragen will sie Details zur bisherigen Resonanz, zu geplanten Experteninterviews und zur weiteren Zeitplanung erfahren.

6.5. Hofsteder Bach

Die SPD-Fraktion im Bezirk Mitte erkundigt sich nach dem Stand der Renaturierungsarbeiten am Hofsteder Bach. Das Gewässer führe seit knapp zehn Jahren kein Wasser mehr.